Читать книгу Markenrecht - Jennifer Fraser - Страница 5

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Einleitung

E 1Die Geschichte des Markenrechts

E 2Das Markenrecht in der Rechtsordnung

Kapitel I Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

Teil 1Anwendungsbereich (§§ 1, 2)

Teil 2Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz (§§ 3–31)

Abschnitt 1Marken und geschäftliche Bezeichnungen; Vorrang und Zeitrang

Abschnitt 2Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung

Abschnitt 3Schutzinhalt, Rechtsverletzungen

Abschnitt 4Schranken des Schutzes

Abschnitt 5Marken als Gegenstand des Vermögens

Teil 3Verfahren in Markenangelegenheiten (§§ 32–96)

Abschnitt 1Eintragungsverfahren

Abschnitt 2Berichtigung; Teilung; Schutzdauer und Verlängerung

Abschnitt 3Verzicht, Verfall und Nichtigkeitsverfahren

Abschnitt 4Allgemeine Vorschriften für das Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

Abschnitt 5Verfahren vor dem Bundespatentgericht

Abschnitt 6Verfahren vor dem Bundesgerichtshof

Abschnitt 7Gemeinsame Vorschriften

Teil 4Kollektivmarken (§§ 97–106)

Teil 5Gewährleistungsmarken (§§ 106a–106h)

Teil 6Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Unionsmarken (§§ 107–125i)

Abschnitt 1Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen

Abschnitt 2Schutz von Marken nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen

Abschnitt 3Unionsmarken

Teil 7Geographische Herkunftsangaben (§§ 126–139)

Abschnitt 1Schutz geographischer Herkunftsangaben

Abschnitt 2Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012

Abschnitt 3Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen

Teil 8Verfahren in Kennzeichenstreitsachen (§§ 140–142)

Teil 9Straf- und Bußgeldvorschriften; Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr (§§143–151)

Abschnitt 1Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 2Beschlagnahme von Waren bei der Einfuhr und Ausfuhr

Teil 10Übergangsvorschriften (§§ 152–159)

Kapitel II Die Unionsmarke

Kapitel III Ausländisches Markenrecht

Einleitung

1.Das Markenrecht in den Benelux-Staaten

2.Das Markenrecht in China

3.Das Markenrecht in England und Wales

4.Das Markenrecht in Estland

5.Das Markenrecht in Frankreich

6.Das Markenrecht in Griechenland

7.Das Markenrecht in Indien

8.Das Markenrecht in Irland

9.Das Markenrecht in Italien

10.Das Markenrecht in Japan

11.Das Markenrecht in Kroatien

12.Das Markenrecht in Norwegen

13.Das Markenrecht in Österreich

14.Das Markenrecht in Portugal

15.Das Markenrecht in Russland

16.Das Markenrecht in der Schweiz

17.Das Markenrecht in Serbien

18.Das Markenrecht in Slowenien

19.Das Markenrecht in Spanien

20.Das Markenrecht in Tschechien

21.Das Markenrecht in der Türkei

22.Das Markenrecht in Ungarn

23.Das Markenrecht in den USA

Stichwortverzeichnis