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„Vereinigte Staaten von Europa“?

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Der Historiker mag die zuweilen fehlende Schärfe oder die klare Definition, den eher generellen Charakter einiger der Vorstellungen bemängeln, die sich wie ein roter Faden durch nachstehende Betrachtungen der neunziger Jahre durchziehen. Und doch sie waren Ausdruck des Vorgehens von Helmut Kohl einerseits mit der notwendigen Realität oder Realpolitik, man kann das auch mit Fug und Recht als einen gesunden Pragmatismus bezeichnen. Dahinter steckte jedoch immer zugleich eine „Vision“, ein „Kompass“ auf längere Sicht!

Ich nenne als Beispiel eine Diskussion, die ich bald nach meinem Antritt im Bundeskanzleramt mit ihm hatte. In regelmäßigen Abständen schrieb ich ihm zusammen mit meinen Mitarbeitern und stets unter Beteiligung des Teams um Michael Mertes Entwürfe für wichtige Reden, so im Herbst 1988 eine Europa-Rede, die er in Brüssel bei den „Grandes Conférences Catholiques“ halten sollte.

Ich setzte darin bewusst ein Fragezeichen zu der seit langen Jahren bestehenden Zielvorstellung der „Vereinigten Staaten von Europa“. Mir schien der Begriff falsch, da er dazu geeignet war, Verwirrung insofern zu stiften als der Zuhörer diesen Begriff leicht mit den „Vereinigten Staaten von Amerika“ gleichsetzen würde – als ob wir in Europa eine „Kopie“ der USA erreichen wollten!

Der Bundeskanzler akzeptierte nach längerer Aussprache meine Bedenken und relativierte erstmals in seiner Rede diese Zielvorstellung. Manchen in der CDU ging das zu weit – der Bundeskanzler hielt aber an seiner Relativierung fest, setzte aber keinen neuen Begriff. Auch den von Jacques Delors geprägten Begriff „Föderation der Nationalstaaten“ machte er sich nicht zu eigen.

Er kannte auch meine Bedenken gegen den Begriff der „Europäischen Union“ und meine Vorliebe für ein Festhalten an dem Begriff „Europäische Gemeinschaft“. Er sprach stattdessen in der Folge immer wieder von „Politischer Union“, einen Begriff, den er mit seiner Initiative Ende 1989 setzte. interessanterweise steht „Politische Union“ heute für etwas anderes, für die notwendige Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion! Und genau so wenig ist es erstaunlich, dass er in den letzten Jahren seines Lebens aus meiner Sicht zunehmend einem Europa der Vaterländer nahe zu stehen schien!

Grenzgänger: Deutsche Interessen und Verantwortung in und für Europa

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