Читать книгу Sachenrecht nach Anspruchsgrundlagen - Kurt Schellhammer - Страница 8
Inhaltsverzeichnis
ОглавлениеEinleitung Das Sachenrecht im System des Zivilrechts
1. Kapitel Das System des Zivilrechts1 – 5
2. Das bürgerliche Recht2
2.1 Der Kodex und seine Nebengesetze2
2.2 Das bürgerliche Vertrags- und Vermögensrecht
3. Der rechtliche Zusammenhang der ersten drei Bücher des BGB3 – 5
3.1 Die Themen der ersten drei Bücher des BGB3
3.3 Sachenrecht und BGB Allgemeiner Teil5
2. Kapitel Das objektive Sachenrecht6 – 11
2. Das System des Sachenrechts7 – 9
2.3 Grundstücksrecht und Recht der beweglichen Sachen9
3. Die Struktur des Sachenrechts10, 11
3.1 Die rechtliche Zuordnung der Sachgüter10
3.2 Das unnachgiebige Sachenrecht11
3. Kapitel Das subjektive Sachenrecht12 – 21
1. Das dingliche Herrschaftsrecht und seine Schranken12
1.1 Die unmittelbare rechtliche Herrschaft über eine Sache12
1.2 Die Schranken des dinglichen Rechts
3. Das Eigentum und die beschränkten dinglichen Rechte15 – 21
3.1 Das Eigentum und seine Spaltprodukte
3.4 Das dingliche Vorkaufsrecht17
3.7 Nießbrauch und Pfandrecht an beweglichen Sachen20
3.8 Beschränkte dingliche Rechte an eigener Sache21
1. Buch Besitz und Eigentum
1. Kapitel Begriff und Funktion des Besitzes22, 23
2. Die Funktion des Besitzes im System des BGB23
2. Kapitel Die bunte Vielfalt der gesetzlichen Besitzarten24 – 30
1. Gesetzlicher Normalfall und Sonderfälle24
2. Unmittelbarer und mittelbarer Besitz25
6. Berechtigter und unberechtigter Besitz29
7. Fehlerfreier und fehlerhafter Besitz30
3. Kapitel Der unmittelbare Besitz31 – 48
1. Die gesetzliche Definition31, 32
2. Die Funktion des unmittelbaren Besitzes im System des BGB33
3. Der Erwerb des unmittelbaren Besitzes34 – 41
3.2 Die tatsächliche Gewalt über eine Sache35, 36
3.3 Der Erwerb der tatsächlichen Sachherrschaft37, 38
3.4 Die Einigung über den Besitzerwerb statt einer Übergabe39
3.5 Besitzübertragung und Besitzerwerb durch Hilfspersonen40, 41
4. Der Verlust des unmittelbaren Besitzes42, 43
4.2 Der unfreiwillige Besitzverlust43
4.3 Die vorübergehende Verhinderung
5. Der Besitzdiener und sein Herr44 – 47
5.1 Eine gelungene Hilfskonstruktion44
5.2 Die Rechtsfolge der Besitzdienerschaft45
5.3 Der Besitzerwerb durch Besitzdiener46, 47
5.4 Der Besitzverlust durch Besitzdiener
6. Der ererbte unmittelbare Besitz48
4. Kapitel Der Schutz des unmittelbaren Besitzes49 – 71
1. Das gesetzliche System49 – 53
1.1 Der dingliche Besitzschutz vor verbotener Eigenmacht49
1.2 Besitzschutz und Eigentumsschutz50
1.3 Der schuldrechtliche Besitzschutz51 – 53
2. Die verbotene Eigenmacht54 – 58
2.1 Die unerlaubte Entziehung oder Störung des unmittelbaren Besitzes54
2.5 Die gesetzliche Gestattung der Besitzstörung58
3. Die Selbsthilfe des unmittelbaren Besitzers59 – 61
3.2 Die Besitzwehr gegen eine Besitzstörung60
3.3 Die Besitzkehr gegen eine Besitzentziehung61
4. Der Besitzentziehungsanspruch62, 63
4.3 Die Anspruchsvoraussetzungen63
5. Die Besitzstörungsansprüche64 – 67
5.2 Der Anspruch auf Beseitigung der Störung65
5.3 Der Anspruch auf Unterlassung einer Störung66, 67
6. Einwendungen des Störers gegen die Besitzschutzansprüche68 – 70
6.1 Überblick und Beweislast68
6.3 Keine Einwendungen aus einem Recht zum Besitz70
7. Das Verfolgungsrecht des Besitzers einer beweglichen Sache71
7.1 Die rechtliche Konstruktion71
7.2 Der Anspruch auf Gestattung
7.3 Gegenrechte des Grundstücksbesitzers
5. Kapitel Der mittelbare Besitz72 – 83
1. Das gesetzliche System72
1.1 Der Besitz ohne tatsächliche Sachherrschaft72
1.2 Sinn und Zweck des mittelbaren Besitzes
2. Die Rechtsfolgen des mittelbaren Besitzes73
2.1 Die Gleichstellung mit dem unmittelbaren Besitz73
2.2 Der Schutz des mittelbaren Besitzes
2.3 Kein Besitzschutz gegen den unmittelbaren Besitzer
3. Entstehung und Untergang des mittelbaren Besitzes74 – 81
3.1 Das Besitzmittlungsverhältnis74
3.2 Vertragliches oder gesetzliches Besitzmittlungsverhältnis75 – 78
3.3 Der Erwerb des mittelbaren Besitzes79
3.4 Der Verlust des mittelbaren Besitzes80
3.5 Kein Nebenbesitz mehrerer mittelbarer Besitzer81
4. Die Übertragung des mittelbaren Besitzes82
5. Der mehrfach gestufte mittelbare Besitz83
7. Kapitel Der Mitbesitz85 – 88
1. Der Besitz mehrerer Personen auf gleicher Stufe85
2. Die Rechtsfolge des Mitbesitzes86
3. Die Voraussetzungen des Mitbesitzes87, 88
8. Kapitel Der Eigenbesitz89, 90
1. Eigenbesitz und Fremdbesitz89
2. Die Rechtsfolgen des Eigenbesitzes90
9. Kapitel Der Herausgabeanspruch aus dem besseren „Recht“ zum Besitz91, 92
3. Die Anspruchsvoraussetzungen
2. Teil Das Eigentum – Inhalt und Grenzen
1. Kapitel Das Eigentum des Grundgesetzes93 – 103
1. Individualrecht und Rechtsinstitut93
2. Jedes vermögenswerte Recht93
3. Inhaltsbestimmung und Sozialbindung des Eigentums95 – 97
4. Enteignung, enteignender und enteignungsgleicher Eingriff98 – 103
4.1 Enteignung durch Gesetz oder Verwaltungsakt98
4.2 Materielle Voraussetzung der Enteignung99
4.3 Formelle Voraussetzung der Enteignung100, 101
4.4 Enteignungsgleicher Eingriff102
2. Kapitel Das Eigentum des BGB104 – 116
2. Das absolute und umfassende Herrschaftsrecht an einer Sache105
3. Die zivilrechtlichen Schranken des Eigentums106
4. Allein- und Miteigentum107 – 112
4.2 Das Bruchteilseigentum108 – 110
4.3 Das Wohnungs- und Teileigentum111
4.4 Das Gesamthandseigentum112
5. Volleigentum und Anwartschaftsrecht113 – 115
5.2 Das Anwartschaftsrecht des Auflassungsempfängers114
5.3 Das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers115
3. Teil Der Herausgabeanspruch des Eigentümers
1. Kapitel Das gesetzliche System117 – 122
1. Eigentum contra Besitz117 – 119
1.1 Die Selbsthilfe als ultima ratio117
1.2 Die Beweislast für und gegen den Herausgabeanspruch118, 119
2. Die Konkurrenz mit anderen Herausgabeansprüchen120
3. Berechtigter und unberechtigter Besitzer121, 122
2. Kapitel Die Rechtsfolge des Herausgabeanspruchs123 – 127
1. Die Herausgabe durch den unmittelbaren Besitzer123
2. Die Herausgabe durch den mittelbaren Besitzer124
3. Der Erfüllungsort für die Herausgabe125
4. Die Abtretung des Herausgabeanspruchs und die Einziehungsermächtigung126
5. Der Herausgabeanspruch und das allgemeine Schuldrecht127
3. Kapitel Die Voraussetzungen des Herausgabeanspruchs128 – 133
1. Die Beweislast für und gegen den Herausgabeanspruch128
2. Das Eigentum des Anspruchsstellers129 – 131
2.1 Gegenüber dem Fremdbesitzer einer beweglichen Sache129
2.2 Gegenüber dem Eigenbesitzer einer beweglichen Sache130, 131
2.3 Gegenüber dem Grundstücksbesitzer
3. Der Besitz des Anspruchsgegners132
4. Der Verlust des Eigentums nach Klageerhebung133
4. Kapitel Das Recht des Anspruchsgegners zum Besitz134 – 146
1. Eine anspruchshindernde Einwendung134
2. Die Beweislast des Anspruchsgegners für sein Besitzrecht135
3. Das Recht zum Besitz gegenüber dem Eigentümer136, 137
4. Beispiele für die Vielfalt der Besitzrechte138 – 144
5. Sonstige Einwendungen und Einreden des Besitzers145, 146
5.1 Die Einwendung aus dem Besitzmittlungsverhältnis145
5.2 Der Besitzverlust des Anspruchsgegners146
5.3 Die Verjährung des Herausgabeanspruchs
5.4 Die Verwirkung des Herausgabeanspruchs
4. Teil Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis
1. Kapitel Die Vindikationslage147 – 149
1. Eigentum contra unrechtmäßigen Besitz147
2. Die gesetzliche Regel und ihre Ausnahmen
3. Die Methode der Rechtsfindung148
4. Die entsprechende Anwendung der §§ 987 ff.149
2. Kapitel Das gesetzliche System150 – 157
1. Die Rechtsfolgen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses150
2. Das Privileg des unverklagten gutgläubigen Besitzers151
3. Eine erschöpfende Sonderregelung für Nutzungs-, Schadens- und Verwendungsersatz152
4. Ausnahmen vom gesetzlichen System des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses153 – 157
4.2 Der besondere Regelungsbedarf für den berechtigten Besitzer154
4.3 Verwendungen des unberechtigten Besitzers während der Zeit seines Besitzrechts155
4.4 Die Eingriffskondiktion156
4.5 Der Fremdbesitzerexzess157
3. Kapitel Der Anspruch des Eigentümers auf Herausgabe der Nutzungen158 – 167
3. Der auf Herausgabe der Sache verklagte Besitzer160
4. Der bösgläubige Besitzer161 – 163
5. Der unentgeltliche Besitzerwerb164 – 166
5.1 Die Haftungsverschärfung164
5.2 Der unentgeltliche und der rechtsgrundlose Besitzerwerb165, 166
6. Der unverklagte gutgläubige Besitzer167
4. Kapitel Der Anspruch des Eigentümers auf Schadensersatz168 – 176
3. Der auf Herausgabe verklagte Besitzer169
4. Der bösgläubige Besitzer170, 172
4.2 Der Besitzerwerb durch Besitzdiener172
4.3 Die Anmaßung von Eigenbesitz durch den Fremdbesitzer
5. Die Verletzung der Herausgabepflicht173
6. Der Besitzerwerb durch verbotene Eigenmacht oder strafbare Handlung174
7. Der unverklagte gutgläubige Besitzer175
8. Der Exzess des Fremdbesitzers176
5. Kapitel Der Anspruch des Besitzers auf Verwendungsersatz177 – 204
1. Die Anspruchsgrundlagen177 – 180
1.1 Eine abschließende Regelung177
1.3 Der unberechtigte Fremdbesitzer179
2. Die Rechtsfolge des Anspruchs auf Verwendungsersatz181 – 185
2.1 Der Verwendungsersatz181, 182
2.2 Das Zurückbehaltungsrecht des Besitzers183
2.3 Die Klage des Besitzers auf Verwendungsersatz184
2.4 Das Verwertungsrecht des Besitzers185
3. Die Voraussetzungen des Anspruchs auf Verwendungsersatz186 – 191
3.1 Das gesetzliche System und die Beweislast186
3.2 Notwendige Verwendungen187
3.3 Werterhöhende Verwendungen188
3.4 Verwendungen während der Besitzrechtszeit189, 190
3.5 Der Wechsel des Eigentümers oder des Besitzers191
4. Der verklagte und der bösgläubige Besitzer192, 193
5. Die Einwendungen des Eigentümers gegen den Anspruch auf Verwendungsersatz194, 195
6. Das Wegnahmerecht des Besitzers196, 197
6.1 Wegnahme oder Verwendungsersatz196
6.2 Das Aneignungsrecht des Besitzers
6.3 Der Duldungsanspruch des Besitzers
6.4 Der Ausschluss der Wegnahme197
7. Der Verwendungsersatz in der Praxis198 – 204
5. Teil Die Abwehransprüche des Eigentümers
1. Kapitel Das gesetzliche System205 – 212
1. Der umfassende dingliche Schutz des Eigentums205
2. Zivilrechtliche und öffentlichrechtliche Störungsabwehr206, 207
3. Die Konkurrenz der Ansprüche208
4. Störungsabwehr und Schadensersatz209, 210
4.1 Die Anspruchskonkurrenz209
4.2 Die Geldentschädigung statt Abwehr210
5. Dingliche Ansprüche und Schuldrecht211
6. Der gesetzliche Schutz anderer Rechte212
7. Die entsprechende Anwendung des § 1004
2. Kapitel Der Beseitigungsanspruch des Eigentümers213 – 252
3. Die Voraussetzungen des Beseitigungsanspruchs des Eigentümers217 – 228
3.2 Das Eigentum des Anspruchstellers219
3.3 Die Beeinträchtigung des Eigentums220, 221
3.5 Der Handlungsstörer223, 224
3.6 Der Zustandsstörer225, 226
4. Der Einwand der Duldungspflicht des Eigentümers229 – 231
4.2 Rechtsgrundlagen der Duldungspflicht des Eigentümers230
4.3 Das Erlöschen der Duldungspflicht231
5. Die Duldungspflicht des Eigentümers kraft seiner Einwilligung232 – 234
6. Die Duldungspflicht des Eigentümers im Notstand235 – 238
6.2 Der Verteidigungsnotstand236
6.3 Der Angriffsnotstand237, 238
6.4 Notstandsexzess und Putativnotstand
7. Die Duldungspflicht des Grundeigentümers kraft Nachbarrechts239, 240
8. Die öffentlichrechtliche Duldungspflicht des Eigentümers241 – 247
8.2 Baugenehmigung und Konzession243
8.3 Gemeingebrauch und Sondernutzungsrecht244
8.4 Lebenswichtige öffentliche Interessen245, 246
9. Sonstige Einwendungen und Einreden gegen den Beseitigungsanspruch248 – 252
9.1 Die Erfüllung der Beseitigungspflicht248
9.2 Die Unmöglichkeit der Beseitigung249
9.3 Die Mitverursachung der Störung durch den gestörten Eigentümer250, 251
9.4 Verjährung und Verwirkung des Beseitigungsanspruchs252
3. Kapitel Der Unterlassungsanspruch des Eigentümers253 – 261
2. Die Rechtsfolge254 – 256
3. Die Voraussetzungen des Unterlassungsanspruchs257 – 259
3.2 Die Wiederholungsgefahr258
3.3 Die Gefahr einer ersten Störung259
4. Der Einwand der Duldungspflicht des Eigentümers260
5. Sonstige Einwendungen und Einreden gegen den Unterlassungsanspruch261
2. Buch Das Grundeigentum und die beschränkten dinglichen Rechte an Grundstücken
1. Kapitel Der Erwerb des Grundeigentums vom Berechtigten262 – 277
3. Die Auflassung264 – 270
3.1 Die dingliche Einigung über den Eigentumswechsel264
3.3 Der Nachweis der Auflassung im Grundbuchverfahren265
3.4 Die fiktive Abgabe der Auflassungserklärung266
3.5 Die bedingungsfeindliche Auflassung267, 268
3.6 Die Vorlage des Verpflichtungsvertrags269
3.7 Allgemeine Regeln für die Auflassung270
4. Die Eintragung des Eigentumserwerbs im Grundbuch271 – 274
4.1 Besondere Verfahrensregeln271
4.2 Die Übereinstimmung von Auflassung und Eintragung272
4.3 Die Eintragung nach einer Verurteilung zur Auflassung
4.4 Die Eintragung nach Auflassung eines Teilgrundstücks273
4.5 Die materiellrechtliche Prüfung des Grundbuchamts274
5. Die gerichtliche oder behördliche Genehmigung der Auflassung275 – 277
5.2 Die Genehmigung des Familien- oder Betreuungsgerichts
5.3 Die Genehmigung der Landwirtschaftsbehörde276
5.4 Die Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamts277
2. Kapitel Der Erwerb des Grundeigentums vom Nichtberechtigten278 – 282
1. Der öffentliche Glaube des Grundbuchs278
2. Die Beweislast für und gegen den Grunderwerb vom Nichtberechtigten279
3. Die Rechtsfolge des Grunderwerbs vom Nichtberechtigten280
4. Die Voraussetzungen des Grunderwerbs vom Nichtberechtigten281
5. Die Zerstörung des öffentlichen Glaubens282
3. Kapitel Das Anwartschaftsrecht des Auflassungsempfängers283 – 288
1. Die rechtliche Konstruktion283
2. Der Erwerb des Anwartschaftsrechts284, 285
3. Die Übertragung des Anwartschaftsrechts286
4. Die Pfändung des Anwartschaftsrechts287
5. Der Schutz des Anwartschaftsrechts
4. Kapitel Die Buchersitzung und der Verzicht auf das Grundeigentum289, 290
2. Der Verzicht auf das Grundeigentum290
5. Kapitel Das Nachbarrecht291 – 335
1. Die gesetzliche Beschränkung des Grundeigentums291
2. Die Immissionen vom Nachbargrundstück292 – 296
2.1 Das gesetzliche System und die Beweislast292
2.2 Die unwesentliche Störung des Grundeigentums293
2.3 Die wesentliche Störung des Grundeigentums294
4. Der drohende Gebäudeeinsturz298
5. Die Grundstücksvertiefung299 – 302
5.1 Das gesetzliche System und die Beweislast299
5.2 Die Vertiefung des Grundstücks300
5.3 Der Verlust der erforderlichen Stütze301
5.4 Die genügende andere Befestigung302
6. Der Grenzüberbau303 – 321
6.1 Das gesetzliche System und die Beweislast303 – 306
6.2 Der rechtmäßige Grenzüberbau307
6.3 Der rechtswidrige und der zu duldende Grenzüberbau308
6.4 Die Duldungspflicht des Nachbarn309 – 313
6.5 Der rechtzeitige Widerspruch des Nachbarn314
6.6 Überbaurente und Grundabnahme315, 316
6.7 Der Ersatz des durch den Überbau verursachten Schadens317
6.8 Das Eigentum am Grenzüberbau318 – 320
6.9 Die entsprechende Anwendung der Überbauregeln321
7. Der Notweg322 – 329
7.1 Das gesetzliche System und die Beweislast322, 323
7.2 Die Duldungspflicht der Nachbarn324
7.3 Die Voraussetzungen der Duldungspflicht des Nachbarn325 – 327
7.4 Die Ausnahmen von der Duldungspflicht des Nachbarn328
8. Der Grenzstreit330 – 334
8.1 Worüber Nachbarn streiten330
8.2 Die fehlende Grenzabmarkung
8.4 Gemeinsame Grenzanlagen332 – 334
6. Kapitel Entschädigung statt Abwehr im Nachbarrecht336 – 358
1. Das gesetzliche System336 – 338
1.1 Der Vorrang der Störungsabwehr336
1.3 Die zivilrechtliche Entschädigung
1.4 Die Enteignungsentschädigung337
1.5 Entschädigung und Schadensersatz
1.6 Anspruchsteller und Anspruchsgegner338
2. Die Rechtsfolge: eine angemessene Entschädigung in Geld339 – 342
2.1 Der Ausgleich für einen Substanzverlust des Eigentums339, 340
2.2 Der erforderliche Schallschutz
2.4 Die Grenze der Entschädigung342
3. Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch nach § 906 II 2343, 344
4. Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch analog § 906 II 2345 – 347
5. Der öffentlichrechtliche Ausgleichsanspruch348 – 357
5.2 Enteignender und enteignungsgleicher Eingriff349
5.3 Der Rechtsgedanke der Aufopferung350
5.4 Das Sonderopfer durch einen unmittelbaren hoheitlichen Eingriff351 – 353
5.5 Beispiele für enteignende und/oder enteignungsgleiche Eingriffe, die zu entschädigen sind354 – 356
5.6 Beispiele gegen eine Entschädigung357
6. Einwendungen und Einreden gegen den Ausgleichsanspruch358
6.3 Verjährung und Ausschlussfrist
1. Kapitel Die gesetzliche Grundlage des Wohnungseigentums359, 360
2. Kapitel Die rechtsgeschäftliche Grundlage des Wohnungseigentums361 – 380
1. Das dreifache rechtsgeschäftliche Fundament361 – 363
2. Die sachenrechtliche Begründung des Wohnungseigentums364 – 370
3. Konstruktionsfehler bei der Begründung des Wohnungseigentums371 – 373
4. Die Vereinbarung der Wohnungseigentümer374 – 379
5. Der Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümer380
3. Kapitel Die rechtliche Konstruktion des Wohneigentums381 – 400
1. Das Wohneigentum als Verbindung zwischen Miteigentum und Sondereigentum381 – 384
3. Das Sondereigentum an der Wohnung oder an anderen Räumen391, 392
4. Das Wohnungs- oder Teileigentum393
6. Die Übertragung und Belastung des Wohnungseigentums395
7. Die Veräußerungsbeschränkung396
8. Die Änderung des Wohnungseigentums397, 398
9. Die Aufhebung des Wohnungseigentums399
10. Die Entziehung des Wohnungseigentums400
4. Kapitel Die besonderen Rechte und Pflichten des Wohnungseigentümers401 – 420
1. Die Haftung des Wohnungseigentümers401
2. Der Anspruch auf Vereinbarung402
3. Die Nutzung des Sondereigentums403 – 406
4. Pflichten des Wohnungseigentümers407
5. Die Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums408, 409
6. Die Kosten des gemeinschaftlichen Eigentums410 – 412
7. Der Anspruch auf eine ordnungsgemäße Verwaltung413 – 415
8. Die bauliche Veränderung416 – 419
5. Kapitel Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer421 – 430
1. Die Bruchteilsgemeinschaft421 – 425
2. Die rechtsfähige Gemeinschaft426
3. Das Vermögen der Gemeinschaft427, 428
4. Anfang und Ende der rechtsfähigen Gemeinschaft429, 430
6. Kapitel Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums431 – 436
1. Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer als Verwalterin431, 432
2. Die Aufgabe der Verwaltung433
3. Die Ausübung von Rechten der Wohnungseigentümer434 – 436
7. Kapitel Der Mehrheitsbeschluss der Wohnungseigentümer437 – 449
1. Die Versammlung der Wohnungseigentümer437
2. Die Einberufung der Versammlung, der Vorsitz, die Niederschrift und die Beschlusssammlung438 – 440
3. Die Beschlussfassung441, 442
4. Die Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer443 – 445
5. Der Mehrheitsbeschluss als Rechtsgeschäft446, 447
6. Der nichtige Mehrheitsbeschluss448, 449
8. Kapitel Der Verwalter der Wohnungseigentümer450 – 459
1. Der zertifizierte Verwalter450, 451
2. Die Bestellung des Verwalters452
4. Die Rechte und Pflichten des Verwalters454
5. Der Verwalter als Kassenwart455
6. Die Haftung des Verwalters456
7. Die Abberufung des Verwalters457
8. Die Entlastung des Verwalters458
9. Kapitel Das gerichtliche Verfahren für Wohnungseigentumsstreitigkeiten460 – 466
1. Auf dem Weg zum Normalprozess460
2. Die Zuständigkeit für Wohnungseigentumsstreitigkeiten461, 462
3. Die Beschlussklagen463 – 466
10. Kapitel Das Wohnungserbbaurecht467
11. Kapitel Dauerwohnrecht und Dauernutzungsrecht468
1. Beschränkte dingliche Nutzungsrechte468
1. Kapitel Rechtsgrundlage und gesetzliche Konstruktion469 – 471
1. Erbbaurechtsgesetz und BGB469
2. Ein beschränktes dingliches Grundstücksrecht und eine Grundstücksbelastung470
3. Ein grundstücksgleiches Recht471
2. Kapitel Die Rechtsfolgen des Erbbaurechts472 – 481
1. Das dingliche grundstücksgleiche Recht, auf fremdem Grund ein Bauwerk zu haben472
3. Der Erbbauzins474 – 481
3.1 Die Vereinbarung eines Erbbauzinses474
3.3 Die Abänderung des Erbbauzinses476
3.4 Die Anpassungsvereinbarung477 – 479
3.5 Die unbillige Erhöhung des Wohn- Erbbauzinses480
3.6 Die Anpassung des Erbbauzinses nach Treu und Glauben481
3. Kapitel Die Bestellung des Erbbaurechts482 – 493
1. Die dingliche Einigung über das Erbbaurecht482, 483
2. Die Eintragung des Erbbaurechts484
3. Der dinglich vereinbarte Inhalt des Erbbaurechts485 – 489
3.1 Der sachenrechtliche Typenzwang485
3.2 Der Heimfallanspruch des Grundeigentümers486
3.3 Die Zustimmung des Grundeigentümers487, 488
3.4 Die Erwerbspflicht des Erbbauberechtigten489
4. Sonderformen des Erbbaurechts490 – 492
4.2 Das Eigentümererbbaurecht491
5. Der Rechtsgrund des Erbbaurechts493
4. Kapitel Die Übertragung und Belastung des Erbbaurechts494, 495
1. Die Übertragung des Erbbaurechts494
2. Die Belastung des Erbbaurechts495
5. Kapitel Das Erlöschen des Erbbaurechts496 – 498
1. Das Erlöschen durch Zeitablauf und die Entschädigung496
2. Die Aufhebung des Erbbaurechts497
1. Kapitel Gemeinsames und Trennendes499
2. Kapitel Der Nießbrauch500 – 509
1. Das umfassende dingliche Nutzungsrecht500
2. Die Rechtsfolgen des Nießbrauchs501 – 505
2.1 Ein dingliches Recht auf Sachnutzung501, 502
2.2 Das Recht des Nießbrauchers zum Besitz503
2.3 Der dingliche Rechtsschutz des Nießbrauchs504
2.4 Das gesetzliche Schuldverhältnis des Nießbrauchs505
3. Anfang und Ende des Nießbrauchs506 – 509
3.1 Die Bestellung des Nießbrauchs506
3.2 Die Überlassung der Ausübung des Nießbrauchs507
3.3 Die Pfändung des Nießbrauchs508
3.4 Das Erlöschen des Nießbrauchs509
3. Kapitel Die Grunddienstbarkeit510 – 531
1. Ein beschränktes subjektiv-dingliches Nutzungsrecht an einem Grundstück510
2. Die Abgrenzung511 – 513
2.1 Grunddienstbarkeit und beschränkte persönliche Dienstbarkeit511
2.2 Grunddienstbarkeit und Nießbrauch512
2.3 Grunddienstbarkeit und Baulast513
3. Die Rechtsfolgen der Grunddienstbarkeit514 – 524
3.1 Inhalt und Umfang der Grunddienstbarkeit514 – 518
3.2 Das Recht, die Grunddienstbarkeit auszuüben519
3.3 Der dingliche Rechtsschutz der Grunddienstbarkeit520
3.4 Das gesetzliche Schuldverhältnis der Grunddienstbarkeit521
3.5 Die Änderung der tatsächlichen Verhältnisse522 – 524
4. Anfang und Ende der Grunddienstbarkeit525 – 531
4.1 Die Bestellung der Grunddienstbarkeit525 – 527
4.2 Der Vorteil der Grunddienstbarkeit für das herrschende Grundstück528
4.3 Der Rechtsgrund der Grunddienstbarkeit530
4.4 Das Erlöschen der Grunddienstbarkeit531
4. Kapitel Die beschränkte persönliche Dienstbarkeit532 – 538
1. Ein beschränktes dingliches Nutzungsrecht an einem Grundstück532
2. Die Rechtsfolgen der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit533
3. Die Erscheinungsformen der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit534
4. Bestellung und Erlöschen der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit535
5. Die Überlassung der Ausübung536
6. Das dingliche Wohnungsrecht537, 538
10. Teil Das dingliche Vorkaufsrecht und die Reallast
1. Kapitel Das dingliche Vorkaufsrecht539 – 549
1. Ein beschränktes dingliches Recht auf den Erwerb eines Grundstücks539, 540
2. Die Rechtsfolgen des dinglichen Vorkaufsrechts541 – 545
2.2 Die Ausübung im Vorkaufsfall542
2.4 Die dingliche Sicherung des Vorkaufsrechts544, 545
3. Anfang und Ende des dinglichen Vorkaufsrechts546 – 549
3.1 Die Bestellung des dinglichen Vorkaufsrechts546
3.2 Der Rechtsgrund des dinglichen Vorkaufsrechts547
3.3 Die Übertragung des dinglichen Vorkaufsrechts548
3.4 Das Erlöschen des dinglichen Vorkaufsrechts549
2. Kapitel Die Reallast550 – 558
1. Ein beschränktes dingliches Recht auf wiederkehrende Leistungen aus dem belasteten Grundstück550
2. Die Erscheinungsformen der Reallast551
3. Die Rechtsfolgen der Reallast552 – 555
3.1 Die dingliche Haftung des Grundstücks552
3.2 Die persönliche Haftung des Eigentümers553
3.3 Die vertragliche Haftung aus dem Verpflichtungsgeschäft554
3.4 Die Gesamtschuld nach einem Eigentumswechsel555
4. Anfang und Ende der Reallast556 – 558
4.1 Die Bestellung der Reallast556
4.2 Der Rechtsgrund der Reallast557
4.3 Die Übertragung der Reallast558
4.4 Das Erlöschen der Reallast
11. Teil Die Grundpfandrechte: eine bunte und abwechslungsreiche Spezies
1. Kapitel Dingliches Verwertungsrecht und dingliche Sicherheit559 – 564
1. Das beschränkte dingliche Verwertungsrecht an einem Grundstück559
2. Die dingliche Sicherheit560
3. Das Grundpfandrecht und andere Sicherheiten561, 562
4. Grundpfandgläubiger und Kreditgeber563
5. Der Wert des Grundpfandrechts564
2. Kapitel Hypothek und Grundschuld: Gemeinsames und Trennendes565 – 570
1. Gemeinsame sachenrechtliche Regeln565 – 568
1.1 Beschränkte dingliche Verwertungsrechte565
1.5 Dingliche und schuldrechtliche Haftung568
2. Der unterschiedliche rechtliche Zusammenhang des Grundpfandrechts mit der zu sichernden Forderung569
3. Das Grundpfandrecht und sein Rechtsgrund570
3. Kapitel Die Artenvielfalt der Grundpfandrechte571 – 587
1. Hypothek und Grundschuld mit ihren Ablegern571
2. Gesetzliche Kriterien der Artenvielfalt572
3. Der Grad der Akzessorietät des Grundpfandrechts573 – 577
3.1 Die gesetzliche Regelung573
4. Der Grad der Verkehrsfähigkeit des Grundpfandrechts578 – 581
4.4 Inhaberbriefgrundschuld und Papierhypothek581
5. Die Person des Grundpfandrechtsgläubigers582 – 586
5.1 Fremd- und Eigentümergrundpfandrechte582
5.2 Die gesetzliche Eigentümerhypothek583
5.3 Die gesetzliche Eigentümergrundschuld584
5.4 Die offene und die verdeckte Eigentümergrundschuld585
5.5 Die vorläufige und die endgültige Eigentümergrundschuld586
6. Die Zahl der haftenden Grundstücke587
4. Kapitel Das gesetzliche System der Grundpfandrechte588 – 593
1. Die Hypothek vor der Grundschuld588
2. Anspruchsgrundlagen und Gegennormen589
3. Die Grundpfandrechte im System des BGB590 – 593
3.2 Der allgemeine Teil des BGB591
1. Kapitel Die rechtliche Konstruktion der Grundschuld594 – 608
1. Ein beschränktes dingliches Verwertungsrecht an einem Grundstück594
2. Grundschuldrecht und Hypothekenrecht595
3. Die Bestellung der Grundschuld596
4. Die Übertragung der Grundschuld
5. Der Haftungsumfang der Grundschuld
6. Der Schutz der Grundschuld bis zur Pfandreife
7. Die Verwertung der Grundschuld nach der Pfandreife597
8. Grundschuld und Forderung598 – 600
9. Grundschuld und Sicherungsvereinbarung601 – 608
9.1 Der Rechtsgrund der Grundschuld601
9.2 Der Gegenstand der Sicherungsvereinbarung602
9.3 Die Partner der Sicherungsvereinbarung603
9.4 Der schuldrechtliche Umfang der Sicherung604, 605
9.5 Die Sicherungsvereinbarung als Treuhandgeschäft606
9.6 Das Fehlen und der Wegfall des Rechtsgrundes der Grundschuld607
9.7 Die Sicherungsgrundschuld608
2. Kapitel Der Schutz der Grundschuld bis zur Pfandreife609 – 611
1. Die vorzeitige Pfandreife der gefährdeten Grundschuld609
2. Der vorbeugende Rechtsschutz durch einen Unterlassungsanspruch610
3. Der Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung der Grundschuld611
3. Kapitel Die Befriedigung des Grundschuldgläubigers612 – 640
1. Zwangsvollstreckung statt privater Verwertung612
2. Dingliche und persönliche Haftung613 – 615
2.1 Schuld- und Sachenrecht613
3. Der dingliche Anspruch des Grundschuldgläubigers auf Duldung der Zwangsvollstreckung in das Grundstück616 – 619
3.3 Der dingliche Gerichtsstand618
3.4 Die Anspruchsvoraussetzungen und die Beweislast619
4. Die richtigen Parteien der Grundschuldklage620 – 626
4.1 Der richtige Anspruchsteller620
4.2 Die Berechtigung des Anspruchstellers kraft Eintragung im Grundbuch621
4.3 Die Berechtigung des Anspruchstellers kraft Briefbesitzes und öffentlich beglaubigter Abtretungserklärungen622 – 624
4.4 Der Erwerb der Grundschuld vom Berechtigten und vom Nichtberechtigten625
4.5 Der richtige Anspruchsgegner626
5. Die Fälligkeit der Grundschuld627, 628
6. Die Höhe der dinglichen Haftung629
7. Die vollstreckbare Urkunde630 – 635
7.1 Die beurkundete Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung630
7.2 Das selbstständige Schuldversprechen neben Darlehen und Grundschuld631, 632
7.3 Die Inhaltskontrolle der vorformulierten vollstreckbaren Urkunde633
7.4 Die Verteidigung des Eigentümers gegen die vollstreckbare Urkunde634
7.5 Der Streit über Inhalt oder Umfang der vollstreckbaren Urkunde635
7.6 Die Titelübertragung auf den Zessionar der Grundschuld
8. Die Zwangsvollstreckung in das Grundstück636 – 639
8.1 Zwangsversteigerung und/oder Zwangsverwaltung636
8.2 Das Erlöschen der Grundschuld durch Befriedigung des Gläubigers637
8.3 Die Grundschuld im geringsten Gebot638
8.4 Der Ausfall der nachrangigen Grundschuld639
9. Die Grundschuld im Insolvenzverfahren640
4. Kapitel Einwendungen und Einreden des Eigentümers gegen die Grundschuld641 – 668
1. Das gesetzliche System641 – 645
1.1 Die Behauptungs- und Beweislast des Eigentümers641
1.2 Dingliche und schuldrechtliche Einwendungen642 – 644
1.3 Einwendungen gegen den ursprünglichen Grundschuldgläubiger und gegen dessen Rechtsnachfolger645
2. Der dingliche Einwand eines unwirksamen Erwerbs der Grundschuld646
3. Der dingliche Einwand des Erlöschens der Grundschuld647
4. Der dingliche Einwand des Verzichts auf die Grundschuld648
5. Der dingliche Einwand der Ablösung der Grundschuld649 – 657
5.1 Das Ablösungsrecht und die Rechtsfolge der Ablösung649, 650
5.2 Ablösung der Grundschuld oder Tilgung des Darlehens?651, 652
5.3 Tilgungsvereinbarung und Tilgungsbestimmung653, 654
5.4 Die Zahlung des Eigentümers an einen Scheingläubiger655
5.5 Das Zurückbehaltungsrecht des Eigentümers656
5.6 Der Ausschluss der Grundschuldablösung657
6. Das Recht des Eigentümers, der Grundschuld zu widersprechen658
7. Die schuldrechtliche Bereicherungseinrede659
8. Der schuldrechtliche Einwand fehlender Valutierung660
9. Sonstige schuldrechtliche Einreden661
10. Einwendungen und Einreden des Eigentümers gegen den Zessionar der Grundschuld662 – 668
10.1 Dingliche Einwendungen und Einreden662
10.2 Einwendungen und Einreden aus einem Schuldverhältnis mit dem Zessionar663
10.3 Schuldrechtliche Einwendungen und Einreden gegen die gesicherte Forderung664
10.4 Schuldrechtliche Einreden aus der Sicherungsvereinbarung665 – 667
10.5 Andere schuldrechtliche Einreden668
5. Kapitel Der schuldrechtliche Anspruch auf Rückgewähr der Grundschuld669 – 698
1. Zwei Anspruchsgrundlagen669
2. Der vertragliche Anspruch aus der Sicherungsvereinbarung670
3. Die Rechtsfolge des vertraglichen Anspruchs auf Rückgewähr der Grundschuld671 – 673
3.1 Das Wahlrecht des Sicherungsgebers671
3.2 Die Teilrückgabe der Grundschuld672
3.3 Das Leistungsverweigerungsrecht des Sicherungsgebers673
3.4 Die Verletzung des Rückgewähranspruchs
4. Die Voraussetzungen des Rückgewähranspruchs674, 675
6. Gläubiger und Schuldner des Rückgewähranspruchs677 – 680
6.1 Die Partner des Sicherungsvertrags677, 678
6.2 Die Rechtsnachfolge in den Rückgewähranspruch und in die Rückgewährpflicht679, 680
7. Die fehlende Valutierung der Grundschuld681 – 684
7.1 Grundschuld und Forderung681
7.2 Der Umfang der Sicherung682, 683
7.3 Die nachträgliche Übersicherung684
8. Die vorformulierte Zweckerklärung des Kreditinstituts685 – 687
8.1 Die Auslegung der Zweckerklärung685
8.2 Überraschende Klauseln der vorformulierten Zweckerklärung686
8.3 Die Inhaltskontrolle der vorformulierten Zweckerklärung687
9. Einwendungen und Einreden des Sicherungsnehmers gegen den Rückgewähranspruch688, 689
10. Die Abtretung des Rückgewähranspruchs690, 691
11. Die Pfändung des Rückgewähranspruchs692
12. Die Konkurrenz zwischen mehreren Abtretungen und/oder Pfändungen des Rückgewähranspruchs693
13. Der Rückgewähranspruch in der Zwangsversteigerung694
14. Der Rückgewähranspruch als Leistungsverweigerungsrecht695 – 697
15. Der Rückgewähranspruch als Widerspruchsrecht in der Zwangsvollstreckung698
6. Kapitel Der Haftungsverband der Grundschuld699 – 731
1. Die wirtschaftliche Einheit699
2. Der Haftungsumfang vor und nach der Beschlagnahme des Grundstücks700 – 703
2.1 Die latente Haftung bis zur Beschlagnahme700
2.2 Die akute Haftung durch Beschlagnahme701 – 703
3. Der rechtliche Zusammenhang zwischen Sachenrecht und Vollstreckungsrecht704, 705
4. Die dingliche Haftung des Grundstücks für die Grundschuld706 – 708
4.1 Die Bestandteile des Grundstücks706
4.2 Die Verfügungsmacht des Eigentümers707
4.3 Abschreibung, Vereinigung und Zuschreibung708
5. Die dingliche Haftung der vom Grundstück getrennten Erzeugnisse und sonstigen Bestandteile für die Grundschuld709 – 712
5.1 Die latente Haftung bis zur Beschlagnahme709
5.2 Die Enthaftung vor der Beschlagnahme710
5.3 Die akute Haftung durch Beschlagnahme711
5.4 Die Enthaftung trotz Beschlagnahme712
6. Die dingliche Haftung des Grundstückszubehörs für die Grundschuld713 – 721
6.1 Die latente Haftung bis zur Beschlagnahme713 – 715
6.2 Die Enthaftung des Zubehörs vor der Beschlagnahme716 – 718
6.3 Die akute Haftung des Zubehörs durch die Beschlagnahme719
6.4 Die Enthaftung des Zubehörs trotz Beschlagnahme720, 721
7. Die dingliche Haftung der Miet- oder Pachtzinsforderung für die Grundschuld722 – 726
7.1 Die latente Haftung bis zur Beschlagnahme722
7.2 Die Enthaftung von Rückständen723
7.3 Die Enthaftung durch Vorausverfügung724, 725
7.4 Die akute Haftung der Miet- oder Pachtzinsforderung durch die Beschlagnahme726
8. Die dingliche Haftung der Versicherungsforderung für die Grundschuld727 – 731
8.1 Die Schadensversicherung727
8.2 Die Haftung bis zur Beschlagnahme728, 729
8.3 Die Haftung nach der Beschlagnahme730
8.4 Die Konkurrenz zwischen Grundschuld und Auflassungsvormerkung731
7. Kapitel Die Bestellung der Grundschuld732 – 751
1. Das gesetzliche System732 – 737
1.1 Eine dingliche Grundstücksbelastung732
1.2 Fremd- und Eigentümergrundschuld733
1.3 Nur Verkehrsgrundschuld734
1.4 Brief- und Buchgrundschuld735
1.5 Einzel- und Gesamtgrundschuld736
1.6 Die Umwandlung der Grundschuld
1.7 Grundschuld und Forderung737
2. Der Gegenstand der Belastung mit einer Grundschuld738
3. Die Bestellung der Briefgrundschuld739 – 747
3.1 Der gesetzliche Normalfall739
3.2 Erster Akt: Die dingliche Einigung740
3.3 Zweiter Akt: Die Eintragung im Grundbuch741, 742
3.4 Dritter Akt: Die Übergabe des Grundschuldbriefs743 – 747
4. Die Bestellung der Buchgrundschuld748
5. Der Widerspruch zwischen Einigung und Eintragung749
6. Der Erwerb der Grundschuld vom Nichtberechtigten750
7. Die Sicherung eines Zwischenkredits durch die Grundschuld751
8. Kapitel Die Übertragung der Grundschuld752 – 772
1. Sachenrecht pur mit schuldrechtlichen Schwächen752, 753
2. Die Abtretung der Briefgrundschuld754 – 759
2.1 Die Abtretung außerhalb des Grundbuchs754, 755
2.2 Die Form der Abtretung756, 757
2.3 Die Übergabe des Grundschuldbriefs758, 759
3. Der Erwerb der Briefgrundschuld vom Nichtberechtigten760 – 763
3.1 Die Grundlage des Rechtsscheins760, 761
3.2 Der Ausschluss des Erwerbs vom Nichtberechtigten762
3.3 Der Widerspruch zwischen Grundbuch und Grundschuldbrief763
4. Die Abtretung der Buchgrundschuld764
5. Die Abtretung der Grundschuldzinsen765, 766
5.1 Die Abtretung künftiger Zinsen765
5.2 Die Abtretung rückständiger Zinsen766
6. Die Abtretung von Grundschuld und Forderung767 – 772
6.1 Sachenrecht und Schuldrecht767
6.2 Die einheitliche Abtretung von Grundschuld und Forderung768
6.3 Die Abtretung der Grundschuld ohne die Forderung769
6.4 Die Abtretung der Forderung ohne die Grundschuld770 – 772
9. Kapitel Verpfändung und Pfändung der Grundschuld773 – 775
1. Verpfändung und Sicherungsabtretung der Grundschuld773
2. Die Pfändung der Grundschuld774, 775
10. Kapitel Die Gesamtgrundschuld776 – 787
1. Eine Grundschuld auf mehreren Grundstücken776
2. Die Rechtsgrundlage der Gesamtgrundschuld777
3. Die Vor- und Nachteile der Gesamtgrundschuld778
4. Die Rechtsfolgen der Gesamtgrundschuld779, 780
5. Die Entstehung der Gesamtgrundschuld781 – 783
5.1 Die rechtsgeschäftliche Bestellung781, 782
5.2 Die Entstehung durch Gesetz783
6. Tilgung und Ablösung der Gesamtgrundschuld784, 785
6.1 Die Tilgung der Darlehensschuld784
6.2 Die Befriedigung des Gläubigers aus der Gesamtgrundschuld
6.3 Die Ablösung der Gesamtgrundschuld785
7. Der Verzicht des Gläubigers auf die Gesamtgrundschuld786
8. Die Vereinbarung des Gläubigers mit einem Eigentümer787
11. Kapitel Die Eigentümergrundschuld788 – 812
1. Eine ganz besondere Spezies788
2. Die Rechtsfolgen der Eigentümergrundschuld789 – 791
2.1 Keine Verwertung durch Zwangsvollstreckung des Eigentümers789, 790
3. Die rechtsgeschäftliche Bestellung der Eigentümergrundschuld792, 793
4. Die Entstehung der Eigentümergrundschuld durch das Gesetz794 – 802
4.2 Die „Hypothek“ ohne Forderung796, 797
4.3 Die „Hypothek“ ohne Briefübergabe798
4.4 Die Ablösung der Grundschuld oder Hypothek799
4.5 Der Verzicht auf Grundschuld oder Hypothek800, 801
4.6 Die Vereinigung von Eigentum und Grundpfandrecht in einer Hand802
5. Die Abtretung der Eigentümergrundschuld803 – 808
5.1 Die Rechtsfolge der Abtretung803
5.2 Die vom Eigentümer bestellte Eigentümergrundschuld804
5.3 Die endgültige gesetzliche Eigentümergrundschuld805
5.4 Die vorläufige gesetzliche Eigentümergrundschuld806, 807
5.5 Die künftige gesetzliche Eigentümergrundschuld808
6. Die Pfändung der Eigentümergrundschuld809 – 811
7. Die Eigentümergrundschuld in der Zwangsversteigerung812
12. Kapitel Der Löschungsanspruch des nachrangigen Grundpfandrechtsgläubigers813 – 825
2. Der Löschungsanspruch als Inhalt des Grundpfandrechts814
3. Die Rechtsfolge des gesetzlichen Löschungsanspruchs815
4. Die Voraussetzung des gesetzlichen Löschungsanspruchs816 – 818
5. Gläubiger und Schuldner des gesetzlichen Löschungsanspruchs819, 820
6. Der Ausschluss des gesetzlichen Löschungsanspruchs821
7. Der gesetzliche Löschungsanspruch in der Zwangsversteigerung822
8. Der gesetzliche Löschungsanspruch und der schuldrechtliche Rückgewähranspruch823, 824
1. Kapitel Die rechtliche Konstruktion der Hypothek826 – 830
1. Ein beschränktes dingliches Verwertungsrecht an einem Grundstück826
2. Eine akzessorische dingliche Sicherheit für eine Geldforderung827
3. Die Verwertung der Hypothek durch Zwangsvollstreckung828
5. Der Schutz der Hypothek bis zur Pfandreife830
2. Kapitel Die Befriedigung des Hypothekengläubigers durch Zwangsvollstreckung831 – 843
1. Keine private Verwertung831
2. Dingliche und persönliche Haftung832, 833
2.1 Schuld- und Sachenrecht832
3. Der dingliche Anspruch des Hypothekars auf Duldung der Zwangsvollstreckung in das Grundstück834, 835
3.1 Die Anspruchsgrundlage und ihre Rechtsfolge834
3.2 Die Anspruchsvoraussetzungen und die Beweislast835
4. Die richtigen Parteien der Hypothekenklage836 – 840
4.1 Die Anspruchsberechtigung836
4.2 Die Anspruchsberechtigung kraft Eintrags im Grundbuch837
4.3 Die Anspruchsberechtigung kraft Briefbesitzes und öffentlich beglaubigter Abtretungserklärungen838
4.4 Der Erwerb der Hypothek vom Berechtigten und vom Nichtberechtigten839
4.5 Der richtige Anspruchsgegner840
5. Die Fälligkeit der Hypothek841, 842
6. Der Umfang der dinglichen Hypothekenhaftung843
3. Kapitel Einwendungen und Einreden des Eigentümers gegen die Hypothek844 – 865
1. Das gesetzliche System844 – 846
1.1 Dingliche und schuldrechtliche Einwendungen und Einreden844, 845
1.2 Einwendungen gegen den ursprünglichen Gläubiger und gegen dessen Rechtsnachfolger846
2. Dingliche Einwendungen des Eigentümers gegen den Erwerb der Hypothek847 – 852
2.1 Die unwirksame Bestellung der Hypothek847
2.2 Der Verlust der Hypothek848 – 851
2.3 Der Anspruch des Eigentümers auf Löschungsbewilligung852
3. Einwendungen des Eigentümers gegen die gesicherte Forderung853
4. Einreden des Eigentümers gegen die gesicherte Forderung854, 855
5. Einreden des Eigentümers gegen die Hypothek856
6. Einwendungen und Einreden des Eigentümers gegen den Zessionar der Hypothek857 – 865
6.1 Dingliche Einwendungen des Eigentümers gegen den Erwerb der Hypothek857 – 859
6.2 Einwendungen des Eigentümers gegen die gesicherte Forderung860 – 863
6.3 Einreden des Eigentümers gegen die gesicherte Forderung864
6.4 Einreden des Eigentümers gegen die Hypothek865
4. Kapitel Die Bestellung der Hypothek866 – 876
1. Das gesetzliche System866 – 868
1.1 Eine akzessorische dingliche Grundstücksbelastung866
1.2 Verkehrs- und Sicherungshypothek867
1.4 Die Umwandlung der Hypothek
1.6 Der Gegenstand der Belastung
2. Die mehraktige dingliche Bestellung869, 870
3. Die Hypothekenforderung871 – 876
3.1 Gläubiger und Schuldner871
3.2 Die bestimmte Geldforderung872
3.3 Die künftige und die bedingte Geldforderung873
3.4 Für eine Forderung nur eine Hypothek874
3.5 Keine Hypothek ohne Forderung875, 876
5. Kapitel Die Abtretung der Hypothek877 – 890
1. Das gesetzliche System877 – 879
1.1 Die Hypothek als unselbstständiges Sicherungsrecht877
1.2 Die Abtretung der gesicherten Forderung nach Sachenrecht
1.3 Die Beweislast des Abtretungsempfängers878
1.4 Der öffentliche Glaube des Grundbuchs879
2. Die Abtretung der Briefhypothek außerhalb des Grundbuchs880
3. Die Abtretung der Briefhypothek durch einen Nichtberechtigten881 – 886
3.2 Der Erwerb der Briefhypothek nach § 892 I 1882
3.3 Der Erwerb der Briefhypothek nach § 1155883
3.4 Der Erwerb der Briefhypothek nach § 1138884 – 886
4. Die Abtretung der Buchhypothek887, 888
5. Die Abtretung der Hypothekenzinsen889, 890
5.1 Die Abtretung künftiger Zinsen889
5.2 Die Abtretung rückständiger Zinsen890
6. Kapitel Verpfändung und Pfändung der Hypothek891 – 893
1. Die Verpfändung der Hypothek891
2. Die Pfändung der Hypothek892, 893
7. Kapitel Die Gesamthypothek894 – 902
1. Eine Hypothek auf mehreren Grundstücken894, 895
2. Die Tilgung der Gesamthypothek und der Regress896 – 901
2.2 Der Eigentümer aller belasteten Grundstücke ist auch der Schuldner897
2.3 Die Eigentümer der belasteten Grundstücke sind auch die Schuldner898 – 900
2.4 Die Eigentümer der belasteten Grundstücke sind nicht auch die Schuldner901
8. Kapitel Die Sicherungshypothek903 – 912
1. Die total forderungsabhängige Hypothek903
2. Die Abweichungen von der Verkehrshypothek904 – 908
2.1 Die totale Abhängigkeit von der Forderung904
2.3 Die Bestellung der Sicherungshypothek906
2.4 Die Abtretung der Sicherungshypothek907
2.5 Die fehlende Valutierung der Sicherungshypothek908
3. Die Bauhandwerkersicherungshypothek909
4. Die Höchstbetragshypothek910
8. Die Sicherungshypothek kraft Gesetzes
3. Buch Das allgemeine Liegenschaftsrecht und das Grundbuchverfahrensrecht
14. Teil Rechtsgeschäftliche Rechtsänderungen an Grundstücken
1. Kapitel Die dingliche Verfügung über Grundstücke und Rechte an Grundstücken913 – 918
1. Die rechtsgeschäftlichen Gestaltungsmöglichkeiten913
2. Die dingliche Verfügung und das Grundbuch914, 915
2.2 Dingliche Rechtsänderungen außerhalb des Grundbuchs915
3. Dingliche Rechtsänderungen in der Gesamthand916 – 918
2. Kapitel Die rechtsgeschäftliche Begründung und Übertragung eines Grundstücksrechts919 – 925
1. Die Einigung919, 920
1.2 Die Bindung an die Einigung und ihr Widerruf920
2. Die Eintragung im Grundbuch921 – 923
2.1 Der Mindestinhalt der Eintragung und ihre Bezugnahme auf die Eintragungsbewilligung921, 922
2.2 Die Auslegung des Grundbuchs923
3. Der Widerspruch zwischen Einigung und Eintragung924, 925
3. Kapitel Die Änderung des Inhalts eines Grundstücksrechts926
4. Kapitel Die Aufhebung eines Grundstücksrechts927, 928
1. Die Aufhebungserklärung und die Löschung im Grundbuch927
2. Die erforderliche Zustimmung des Eigentümers oder eines Dritten928
5. Kapitel Der Verlust der Geschäftsfähigkeit, Rechtszuständigkeit oder Verfügungsmacht zwischen Einigung und Eintragung929 – 933
1. Das Problem des mehraktigen dinglichen Rechtsgeschäfts929
2. Der Verlust der Geschäftsfähigkeit und der Tod eines Beteiligten930
3. Der Verlust der Rechtszuständigkeit des Verfügenden931
4. Die Beschränkung der Verfügungsmacht des Verfügenden932, 933
6. Kapitel Der Rang der Grundstücksrechte934 – 940
1. Die Konkurrenz der Grundstücksrechte934
3. Der vereinbarte Rang eines Grundstücksrechts936
4. Der Rangtausch zwischen Grundstücksrechten937
4.1 Eine dingliche Verfügung937
6. Der gesetzliche Rang eines Grundstücksrechts939, 940
6.2 Die bewegliche Rangordnung
6.3 Die Reihenfolge der Eintragungen im Grundbuch940
7. Kapitel Die Verjährung dinglicher Ansprüche aus Grundstücksrechten941
1. Kapitel Die rechtliche Konstruktion der Vormerkung942 – 944
1. Der Versuch einer Definition942
2. Das besondere Sicherungsbedürfnis943
3. Vormerkung und Widerspruch944
2. Kapitel Die Rechtsfolgen der Vormerkung945 – 961
1. Eine starke dingliche Sicherung945
2. Die relative Unwirksamkeit der vormerkungswidrigen Verfügung946 – 948
2.1 Eine komplexe rechtliche Konstruktion946
2.2 Die objektiv beschränkte Unwirksamkeit
2.3 Die subjektiv beschränkte Unwirksamkeit947
2.4 Die vormerkungswidrige Verfügung oder Zwangsvollstreckung948
3. Die Durchsetzung des vorgemerkten Anspruchs949 – 956
3.1 Zwei Anspruchsgegner des Vormerkungsberechtigten949
3.2 Der Anspruch des Vormerkungsberechtigten gegen den Vormerkungsschuldner950
3.3 Der Anspruch des Vormerkungsberechtigten gegen den Zwischenerwerber951, 952
3.4 Die Erfüllung des vorgemerkten Anspruchs953
3.5 Beispiele zur Vormerkung954 – 956
4. Die Rangsicherung durch die Vormerkung957
5. Die Vormerkung in der Zwangsversteigerung958
6. Die Vormerkung in der Insolvenz des Schuldners959
7. Der schuldrechtliche Schutz der Vormerkung960, 961
7.1 Der Anspruch auf Schadensersatz aus unerlaubter Handlung960
7.2 Die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung961
3. Kapitel Die Voraussetzungen der Vormerkung962 – 977
1. Das gesetzliche System und die Beweislast962, 963
2. Der vorzumerkende Anspruch964 – 970
2.1 Die Vormerkung für einen unbedingten Anspruch964 – 966
2.2 Die Vormerkung für einen bedingten Anspruch967
2.3 Die Vormerkung für einen künftigen Anspruch968
2.4 Die rechtliche Abhängigkeit der Vormerkung vom gesicherten Anspruch969
2.5 Die vertragliche Änderung des vorgemerkten Anspruchs970
3. Die Bewilligung der Vormerkung971 – 973
3.1 Materielle und formelle Bewilligung971
3.2 Die Bewilligung der Vormerkung durch den Nichtberechtigten972, 973
4. Die einstweilige Verfügung auf Eintragung einer Vormerkung974
5. Die Eintragung der Vormerkung975, 976
6. Die Verfügungsbeschränkung zwischen Bewilligung und Eintragung977
4. Kapitel Einwendungen und Einreden gegen die Vormerkung978 – 984
1. Die Verteidigung des Vormerkungsgegners978
2. Einwendungen und Einreden gegen den vorgemerkten Anspruch979 – 981
3. Einwendungen gegen die Bewilligung oder die einstweilige Verfügung982
4. Die Verteidigung des Zwischenerwerbers983, 984
5. Kapitel Die Übertragung der Vormerkung985, 986
1. Der Erwerb vom Berechtigten985
2. Der Erwerb vom Nichtberechtigten986
6. Kapitel Das relative Veräußerungsverbot987
16. Teil Gesetzliche Vermutung und öffentlicher Glaube des Grundbuchs
1. Kapitel Die gesetzliche Rechtsvermutung des Grundbucheintrags988 – 992
2. Die Rechtsfolge der gesetzlichen Vermutung989, 990
2.1 Die Umkehr der Behauptungs- und Beweislast989
2.2 Die Vermutung für den Bestand des eingetragenen Rechts
2.3 Die Vermutung für das Nichtbestehen des gelöschten Rechts990
2.4 Die Vermutung für den früheren Bestand des gelöschten Rechts
3. Der Vermutungstatbestand991
4. Die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung992
5. Die gesetzliche Vermutung für eingetragene Gesellschafter
2. Kapitel Der öffentliche Glaube des Grundbuchs993, 994
1. Die Funktion des Grundbuchs und der Rechtsschein993
3. Kapitel Der rechtsgeschäftliche Erwerb eines Grundstücksrechts vom eingetragenen Nichtberechtigten995 – 1008
1. Die Rechtsfolge995, 996
1.1 Ein dinglicher Rechtserwerb995
1.2 Ein Erwerb mit Rechtsgrund996
2. Die Voraussetzungen des Erwerbs vom Nichtberechtigten997 – 1004
2.2 Das unrichtige Grundbuch998 – 1000
2.3 Ein rechtsgeschäftlicher dinglicher Erwerb1001
2.5 Kein Erwerb vom Nichtberechtigten kraft Gesetzes oder durch Zwangsvollstreckung1003, 1004
3. Die Zerstörung des öffentlichen Glaubens1005 – 1008
3.2 Der Widerspruch gegen den unrichtigen Grundbucheintrag
3.3 Die Kenntnis des Erwerbers1006 – 1008
4. Kapitel Der rechtsgeschäftliche Erwerb trotz Verfügungsbeschränkung1009, 1010
5. Kapitel Andere Verfügungen des eingetragenen Nichtberechtigten1011
17. Teil Das unrichtige Grundbuch und seine Berichtigung
1. Kapitel Fehlerquellen und Risiken1012 – 1018
1. Das unrichtige Grundbuch1012
2. Die dinglichen Rechtsänderungen außerhalb des Grundbuchs1013
3. Die Mängel des dinglichen Rechtsgeschäfts1014
4. Der Widerspruch zwischen dinglicher Einigung und Eintragung1015
5. Die Fehler des Grundbuchamts1016
6. Die Risiken des unrichtigen Grundbuchs1017
7. Die Schutzmaßnahmen gegen ein unrichtiges Grundbuch1018
2. Kapitel Der Widerspruch gegen die Richtigkeit des Grundbuchs1019 – 1023
1. Ein dingliches Sicherungsmittel1019
2. Die Rechtsfolge des Widerspruchs1020, 1021
3. Die Voraussetzungen des Widerspruchs1022
4. Der Widerspruch gegen eine Vormerkung1023
3. Kapitel Der Anspruch auf Grundbuchberichtigung1024 – 1044
1. Die Anspruchsgrundlagen1024, 1025
1.1 Der dingliche Anspruch auf Grundbuchberichtigung1024
1.2 Der schuldrechtliche Anspruch auf Grundbuchberichtigung1025
2. Die Rechtsfolge des dinglichen Anspruchs auf Grundbuchberichtigung1026 – 1032
2.1 Die Bewilligung der Grundbuchberichtigung1026
2.2 Klage auf und Verurteilung zur Berichtigungsbewilligung1027, 1028
2.3 Die eintragbare Grundbuchberichtigung1029
2.4 Weder Abtretung noch Pfändung des Grundbuchberichtigungsanspruchs1030
2.5 Folgeansprüche aus der Unrichtigkeit des Grundbuchs1031
2.6 Der Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs1032
3. Die Voraussetzungen des Anspruchs auf Grundbuchberichtigung1033 – 1039
3.2 Das unrichtige Grundbuch1034 – 1038
3.3 Anspruchsteller und Anspruchsgegner des Grundbuchberichtigungsanspruchs1039
4. Einwendungen und Einreden gegen den Anspruch auf Grundbuchberichtigung1040 – 1044
4.1 Die Verteidigung des Anspruchsgegners1040
4.2 Der Anspruch des Anspruchsgegners auf das eingetragene Recht1041
4.3 Das Zurückbehaltungsrecht des Anspruchgegners wegen eines fälligen Gegenanspruchs1042
4.4 Das Zurückbehaltungsrecht des Anspruchsgegners wegen seiner Verwendungen1043, 1044
18. Teil Grundbuch und Grundbuchverfahren
1. Kapitel Das Grundbuch1045 – 1060
1. Ein öffentliches Register1045
2. Die Rechtsgrundlagen des Grundbuchs1046
3. Die Publizität des Grundbuchs1047
5. Das Grundstück1049 – 1051
5.2 Zusammenschreiben, Vereinigen und Zuschreiben von Grundstücken1050
5.3 Erbbaurecht und Erbbaugrundbuch1051
5.4 Wohnungseigentum und Wohnungsgrundbuch
6. Die eintragbaren Rechte1052 – 1055
6.1 Was muss und was kann eingetragen werden?1052, 1053
6.2 Der öffentliche Glaube als Maßstab1054
6.3 Die inhaltlich unzulässige Eintragung1055
7. Das Grundbuchblatt1056 – 1059
7.2 Der Eigentümer des Grundstücks
7.3 Real- und Personalfolium1057
7.4 Das maschinell geführte (elektronische) Grundbuch1058
7.5 Die Bestandteile des Grundbuchblatts1059
8. Das Recht auf Einsicht in das Grundbuch1060
2. Kapitel Das Eintragungsverfahren vor dem Grundbuchamt1061 – 1065
1. Die Voraussetzungen der Eintragung1061, 1062
2. Sachenrecht und Grundbuchverfahrensrecht1063
3. Das materielle Liegenschaftsrecht
4. Das formelle Liegenschaftsrecht1064
5. Das Beispiel einer Briefgrundschuld1065
3. Kapitel Der Eintragungsantrag1066 – 1070
1. Eine Verfahrenshandlung1066
3. Die Wirkung des Eintragungsantrags1068
4. Das amtliche Ersuchen um Eintragung1069
5. Die Eintragung von Amts wegen1070
4. Kapitel Die Eintragungsbewilligung1071 – 1080
1. Eine Verfahrenshandlung1071 – 1073
2. Die Bewilligung des Betroffenen1074, 1075
3. Die Eintragungsbewilligung und die dingliche Willenserklärung1076, 1077
4. Die Eintragungsbewilligung als Bestandteil des Grundbucheintrags1078
5. Der Nachweis der Auflassung1079
6. Der Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs1080
5. Kapitel Die Voreintragung des Betroffenen1081, 1082
2. Die gesetzlichen Ausnahmen1082
6. Kapitel Die Formstrenge des Grundbuchverfahrensrechts1083, 1084
7. Kapitel Was prüft das Grundbuchamt?1085, 1086
8. Kapitel Die Entscheidung des Grundbuchamts1087 – 1094
1. Die Eintragung im Grundbuch1087
4. Die Ablehnung des Eintragungsantrags1090
5. Die Zwischenverfügung1091, 1092
6. Das Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Grundbuchamts1093, 1094
6.1 Die Beschwerde gegen die Eintragung1093
6.2 Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Eintragung1094
4. Buch Das Mobiliarsachenrecht
19. Teil Das Eigentum an beweglichen Sachen
1. Kapitel Inhalt und Schranken, Erwerbsarten und besondere Erscheinungsformen1095 – 1098
1. Der Inhalt des Eigentums1095
2. Die Schranken des Eigentums1096
4. Das Eigentum an beweglichen Sachen als Sicherheit1098
2. Kapitel Das System des rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen1099 – 1103
1. Die Übereignung als abstrakte dingliche Verfügung1099
2. Der Doppeltatbestand der Übereignung1100
3. Die Übereignung als Rechtsgeschäft1101
4. Die Rolle des Besitzes bei der Übereignung1102, 1103
4.1 Vier Varianten der Übergabe und des Übergabeersatzes1102
4.3 Der Erwerb des Eigentums kraft Gesetzes und durch Hoheitsakt
20. Teil Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen vom Berechtigten
1. Kapitel Die Übereignung durch Einigung und Übergabe1104 – 1121
1. Der gesetzliche Normalfall und die Beweislast1104
2. Die dingliche Einigung1105 – 1108
2.1 Ein dinglicher Vertrag1105
2.2 Ein formfreier Vertrag1106
2.3 Die zu übereignende bewegliche Sache1107
2.4 Vertragsbindung und Widerruf1108
4. Die Übergabe mittels Besitzdieners oder Besitzmittlers1110 – 1112
5. Die Übergabe durch oder an einen Dritten auf Geheiß des Veräußerers oder des Erwerbers1113 – 1119
6. Die Übereignung mittels eines Traditionspapiers1120
7. Die Übereignung eines nicht eingetragenen Seeschiffs1121
2. Kapitel Die Übereignung kurzer Hand1122
3. Kapitel Die Übereignung durch Einigung und Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses1123 – 1128
1. Das Besitzmittlungsverhältnis als Übergabeersatz1123, 1124
2. Das rechtsgeschäftliche Besitzmittlungsverhältnis1125, 1126
4. Das gesetzliche Besitzmittlungsverhältnis1128
4. Kapitel Die Übereignung durch Einigung und Abtretung des Herausgabeanspruchs1129 – 1132
2. Der Veräußerer als mittelbarer Besitzer1130, 1131
3. Der besitzlose Veräußerer1132
21. Teil Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen vom Nichtberechtigten
1. Kapitel Das gesetzliche System und die Beweislast1133, 1134
2. Die Beweislast für und gegen einen Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten1134
2. Kapitel Die Rechtsfolgen des Erwerbs vom Nichtberechtigten1135, 1136
2. Der rechtmäßige Eigentumserwerb
3. Der Eigentumserwerb mit Rechtsgrund
4. Die Haftung des Veräußerers und des Erwerbers1136
3. Kapitel Die Voraussetzungen des Erwerbs vom Nichtberechtigten1137 – 1142
1. Die Übereignung durch Einigung und Übergabe1137
2. Die Übereignung kurzer Hand1138
3. Die Übereignung durch Einigung und Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses1139, 1140
4. Die Übereignung durch Einigung und Abtretung des Herausgabeanspruchs1141, 1142
4. Kapitel Einwendungen gegen den Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen vom Nichtberechtigten1143 – 1154
1. Die Einwendung des bösen Glaubens1143 – 1149
1.1 Ein Ausnahmetatbestand1143
1.2 Der für den bösen Glauben maßgebliche Zeitpunkt1144
1.3 Kenntnis und grobfahrlässige Unkenntnis des Erwerbers1145 – 1149
2. Die Einwendung des Abhandenkommens der beweglichen Sache1150 – 1154
2.1 Ein Ausnahmetatbestand1150
2.2 Das Abhandenkommen der beweglichen Sache1151
2.3 Der rechtserhaltende Gegeneinwand1152 – 1154
5. Kapitel Der lastenfreie Erwerb des Eigentums an einer beweglichen Sache1155 – 1157
2. Die Voraussetzung des lastenfreien Erwerbs1156
3. Die Einwendungen gegen einen lastenfreien Erwerb1157
6. Kapitel Der Erwerb des Eigentums vom Nichtverfügungsberechtigten1158, 1159
22. Teil Die gesetzlichen Eigentumsvermutungen für den Besitzer einer beweglichen Sache
1. Kapitel Die Eigentumsvermutung als besondere Beweislastregel1160 – 1164
1. Die allgemeine Beweislastregel für subjektive Rechte1160, 1161
2. Die Umkehr der Beweislast durch die gesetzliche Vermutung1162, 1163
3. Die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung1164
2. Kapitel Das gesetzliche System der Eigentumsvermutungen für den Besitzer einer beweglichen Sache1165 – 1173
1. Drei gesetzliche Eigentumsvermutungen1165, 1166
2. Besitz und Eigentum an beweglichen Sachen im System des BGB1167, 1168
2.1 Der unmittelbare Eigenbesitz als Normalfall1167
2.2 Der vermutete Eigentumserwerb durch Erwerb des unmittelbaren Besitzes1168
3. Der rechtliche Zusammenhang der drei Eigentumsvermutungen1169 – 1171
4. Die Reichweite der Eigentumsvermutungen1172, 1173
3. Kapitel Die Eigentumsvermutung für den unmittelbaren Besitzer1174 – 1182
1. Die Rechtsfolge der Eigentumsvermutung1174 – 1177
1.1 Der Eigentumserwerb durch Besitzerwerb1174
1.2 Die Vermutung für Eigenbesitzerwerb1175
1.3 Die Vermutung für unbedingten Eigentumserwerb1176
1.4 Die Vermutung für Erwerb von Miteigentum
1.5 Keine Vermutung für gegenwärtiges Eigentum1177
2. Der Tatbestand der Eigentumsvermutung1178, 1179
3. Die Widerlegung der Eigentumsvermutung1180
4. Der Einwand des Abhandenkommens1181
5. Der Einwand des Eigentumsverlusts1182
4. Kapitel Die Eigentumsvermutung für den früheren unmittelbaren Besitzer1183
5. Kapitel Die Eigentumsvermutung für den mittelbaren Besitzer1184
6. Kapitel Die praktische Handhabung des § 10061185 – 1193
1. Geliehen oder geschenkt? (nach BGH WM 70, 1272)1185
2. Die Lieferung unter Eigentumsvorbehalt oder unbedingt? (nach BGH NJW 75, 1269)1186
3. Der Streit über die Verfügungsmacht des Veräußerers (nach BGH NJW 61, 779)1187
4. Der Eigentumserwerb vor dem Besitzerwerb (nach BGH NJW 84, 1456)1188
5. Der Veräußerungserlös für angeblich gestohlene Ware (nach BGH NJW 95, 1293)1189
6. Keine Vermutung für den Fremdbesitzer (nach BGH WM 68, 406)1190
7. Die Auflösung eines fremden Wertpapierdepots (nach BGH WM 74, 591)1191
8. Eigentumsvorbehalt oder Sicherungseigentum? (nach BGH MDR 69, 750)1192
9. Wertpapierdepot als Oderkonto: Übereignung oder nur Verfügungsermächtigung? (nach BGH NJW 97, 1434)1193
10. Die Veräußerung eines Kraftfahrzeugs ohne Brief (nach BGH NJW 2006, 3488)
23. Teil Der Eigentumsvorbehalt
1. Kapitel Die rechtliche Konstruktion des Eigentumsvorbehalts1194 – 1198
1. Die wirtschaftliche Seite des Eigentumsvorbehalts1194
2. Die schuldrechtliche Seite des Eigentumsvorbehalts1195
3. Die dingliche Seite des Eigentumvorbehalts1196 – 1198
3.1 Die aufschiebend bedingte Übereignung1196
3.2 Das Anwartschaftsrecht des Käufers1197
3.3 Der verlängerte Eigentumsvorbehalt1198
2. Kapitel Die schuldrechtliche Vereinbarung des Eigentumsvorbehalts1199 – 1210
1. Ein Bestandteil des Kaufvertrags1199, 1200
2. Der vorformulierte Eigentumsvorbehalt1201
3. Die Abwehrklausel des Käufers1202
4. Die Spielarten des Eigentumsvorbehalts1203
5. Der unwirksame Eigentumsvorbehalt1204, 1205
6. Die Erfüllung des Vorbehaltskaufs1206, 1207
7. Der Herausgabeanspruch des Vorbehaltsverkäufers1208, 1209
3. Kapitel Die sachenrechtliche Wirkung des Eigentumsvorbehalts1211 – 1225
1. Die aufschiebend bedingte Übereignung1211 – 1215
1.1 Der vereinbarte Eigentumsvorbehalt1211
1.2 Der einseitige Eigentumsvorbehalt1212, 1213
1.3 Der Erwerb unter Eigentumsvorbehalt vom Nichtberechtigten1214
1.4 Der nachträgliche Eigentumsvorbehalt1215
2. Die Rechte des Vorbehaltsverkäufers1216 – 1220
2.1 Der mittelbare Eigenbesitz des Vorbehaltsverkäufers1216
2.2 Das auflösend bedingte Eigentum des Vorbehaltsverkäufers1217, 1218
2.3 Die Zwangsvollstreckung gegen den Vorbehaltskäufer in die Vorbehaltsware1219
2.4 Die Insolvenz des Vorbehaltskäufers1220
3. Die Rechte des Vorbehaltskäufers1221 – 1225
3.1 Das Recht des Vorbehaltskäufers zum Besitz1221, 1222
3.2 Das aufschiebend bedingte Eigentum des Vorbehaltskäufers1223
3.3 Die Zwangsvollstreckung gegen den Vorbehaltsverkäufer in die Vorbehaltsware1224
3.4 Die Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers1225
4. Kapitel Das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers1226 – 1245
1. Die rechtliche Konstruktion1226 – 1228
2. Die Entstehung des Anwartschaftsrechts1229, 1230
2.1 Die aufschiebend bedingte Übereignung1229
2.2 Die Kaufpreiszahlung als Bedingung1230
3. Die Übertragung des Anwartschaftsrechts1231 – 1236
3.1 Nach den Regeln der Übereignung1231
3.2 Das Anwartschaftsrecht als Sicherheit1232
3.3 Die Verfügung des Anwartschaftsberechtigten über sein eigenes Recht1233
3.4 Der Erwerb des Eigentums unmittelbar vom Verkäufer1234
3.5 Die spätere Änderung des Eigentumsvorbehalts oder des Kaufvertrags1235
3.6 Der Erwerb des Anwartschaftsrechts vom Nichtberechtigten1236
4. Die Verpfändung des Anwartschaftsrechts1237
5. Die Pfändung des Anwartschaftsrechts1238, 1239
6. Das Besitzrecht des Erwerbers eines Anwartschaftsrechts1240
7. Das Anwartschaftsrecht als „sonstiges“ Recht1241, 1242
8. Das Ende des Anwartschaftsrechts1243 – 1245
8.1 Ohne Kaufvertrag kein Anwartschaftsrecht1243
8.2 Das Ende des Anwartschaftsrechts auch in der Hand des Rechtsnachfolgers1244
8.3 Die Aufhebung des hypothekarisch belasteten Anwartschaftsrechts1245
5. Kapitel Der verlängerte Eigentumsvorbehalt1246 – 1261
1. Die rechtliche Konstruktion1246
2. Der Eigentumsvorbehalt als Bestandteil des verlängerten Eigentumsvorbehalts1247, 1248
3. Die Verfügungsermächtigung als Bestandteil des verlängerten Eigentumsvorbehalts1249 – 1253
3.1 Die Beschränkung auf normale Veräußerungen1249 – 1252
3.2 Der Widerruf der Verfügungsermächtigung1253
4. Die Vorausabtretung der Kaufpreis- oder Werklohnforderung des Vorbehaltskäufers als Bestandteil des verlängerten Eigentumsvorbehalts1254 – 1258
4.2 Die ausreichende Bestimmung der künftigen Forderung1255
4.3 Die Sicherungsabtretung1256
4.4 Die Einziehungsermächtigung1257, 1258
5. Die Verarbeitungsabrede als Bestandteil des verlängerten Eigentumsvorbehalts1259
6. Die Konkurrenz des verlängerten Eigentumsvorbehalts mit der Sicherungsglobalzession1260, 1261
6. Kapitel Der erweiterte Eigentumsvorbehalt1262
24. Teil Das Sicherungseigentum
1. Kapitel Die rechtliche Konstruktion1263 – 1266
1. Eine selbstständige dingliche Sicherheit1263
2. Eine verborgene dingliche Sicherheit
3. Ein schuldrechtlich beschränktes Eigentum1264, 1265
4. Das Problem des Sicherungseigentums1266
2. Kapitel Der Sicherungsvertrag1267 – 1279
1. Ein schuldrechtlicher Verpflichtungsvertrag1267, 1268
2. Der Rechtsgrund der Sicherungsübereignung1269, 1270
3. Ein Treuhandvertrag1271, 1272
3.1 Mehr rechtliches Können als rechtliches Dürfen1271
3.2 Die Rückgabe des Sicherungsguts nach Zweckerfüllung oder Zweckverfehlung1272
4. Der vertragliche Freigabeanspruch wegen Übersicherung1273 – 1276
4.1 Die Anspruchsgrundlage1273
4.2 Die Anspruchsvoraussetzung: Eine dauerhafte Übersicherung1274
4.3 Die Deckungsgrenze1275, 1276
5. Der unwirksame Sicherungsvertrag1277 – 1279
5.4 Der Nichtigkeitsgrund1278, 1279
3. Kapitel Die Sicherungsübereignung1280 – 1291
1. Die Rechtsfolgen1280 – 1285
1.1 Der Eigentumserwerb1280, 1281
1.2 Der Erwerb mittelbaren Eigenbesitzes1282
1.3 Der Vollstreckungszugriff auf das Sicherungseigentum1283, 1284
1.4 Die Insolvenz des Sicherungsgebers1285
2. Die Voraussetzungen der Sicherungsübereignung1286 – 1290
2.1 Dingliche Einigung und Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses1286, 1287
2.2 Der Gegenstand der Sicherungsübereignung1288 – 1290
3. Die unwirksame Sicherungsübereignung1291
25. Teil Der Eigentumserwerb kraft Gesetzes
1. Kapitel Verbindung, Vermischung und Verarbeitung1292 – 1309
2. Die Verbindung mehrerer Sachen1293 – 1295
2.1 Der Verlust der Sonderrechtsfähigkeit1293
2.2 Die Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück1294
2.3 Die Verbindung beweglicher Sachen1295
3. Die Vermischung beweglicher Sachen1296
4. Die Herstellung einer neuen beweglichen Sache durch Verarbeitung1297 – 1302
4.1 Der Interessenkonflikt zwischen Lieferant und Verarbeiter1297
4.2 Die Rechtsfolgen der Verarbeitung1298
4.3 Die Verarbeitung eines Stoffes1299
4.4 Der Hersteller der neuen Sache1300, 1301
4.5 Der geringere Wert der Verarbeitung1302
5. Der Bereicherungsausgleich in Geld1303 – 1309
5.1 Die Anspruchsgrundlage1303
5.2 Die Rechtsfolge des Bereicherungsausgleichs1304
5.3 Die Anspruchsvoraussetzungen1305, 1306
5.4 Die Einwendungen gegen den Bereicherungsanspruch1307, 1308
2. Kapitel Das Eigentum an Schuldurkunden, Rektapapieren und Kraftfahrzeugbriefen1310
3. Kapitel Der Erwerb des Eigentums an Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen einer Sache1311 – 1322
1. Das gesetzliche System1311 – 1315
1.1 Vom Grundtatbestand zu den Sondertatbeständen1311, 1312
1.3 Die Trennung der Erzeugnisse und sonstigen Bestandteile1314
1.4 Der Rechtsgrund des Eigentumserwerbs1315
2. Der Eigentumserwerb des Sacheigentümers1316
3. Der Eigentumserwerb des dinglich Nutzungsberechtigten1317
4. Der Eigentumserwerb des Eigen- oder Nutzungsbesitzers1318, 1319
4.1 Die Erwerbsvoraussetzungen1318
4.2 Die Einwendung des bösen Glaubens1319
5. Der Eigentumserwerb des schuldrechtlich Nutzungsberechtigten1320, 1321
5.1 Die Erwerbsvoraussetzungen1320
5.2 Die Gestattung der Aneignung1321
6. Der Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten1322
4. Kapitel Die Aneignung herrenloser beweglicher Sachen1323
5. Kapitel Der Fund1324 – 1328
2. Der Erwerb des Eigentums an gefundenen Sachen1325
3. Das gesetzliche Schuldverhältnis des Fundes1326
4. Der Fund in einer Behörde oder einem Verkehrsunternehmen1327
26. Teil Die beschränkten dinglichen Rechte an beweglichen Sachen
1. Kapitel Das gesetzliche System1330
2. Kapitel Der Nießbrauch an beweglichen Sachen1331
3. Kapitel Das Pfandrecht an beweglichen Sachen1332 – 1337
2. Die Akzessorietät des Pfandrechts1333
3. Die Spezialität des Pfandrechts1334
4. Die Publizität des Pfandrechts1335
5. Die Erscheinungsformen des Vertragspfandrechts1336, 1337
4. Kapitel Das Vertragspfandrecht und seine Rechtsfolgen1338 – 1345
1. Ein dingliches Verwertungsrecht1338
2. Eine akzessorische dingliche Sicherheit1339 – 1341
2.1 Ohne Forderung kein Pfandrecht1339
2.3 Das Vorzugs- und Absonderungsrecht1341
3. Der Rang des Pfandrechts1342
4. Die Konkurrenz des Pfandrechts mit der Bürgschaft1343
5. Der absolute Rechtsschutz des Pfandrechts1344
6. Das gesetzliche Schuldverhältnis zwischen Verpfänder und Gläubiger1345
7. Der Sicherungsvertrag als Rechtsgrund
5. Kapitel Die Bestellung des Vertragspfandrechts1346 – 1354
1. Der Gegenstand des Vertragspfandrechts1346
2. Die Sicherung einer Forderung1347, 1348
3. Der Erwerb des Pfandrechts vom Berechtigten1349 – 1351
3.3 Die Übergabe und deren Ersatz1350
3.4 Die Verschaffung eines rechtlich gebundenen Mitbesitzes1351
4. Der Erwerb des Pfandrechts vom Nichtberechtigten1352, 1353
5. Pfandrechtsähnliche Sicherheiten1354
6. Kapitel Die Übertragung des Vertragspfandrechts1355
7. Kapitel Das Erlöschen des Vertragspfandrechts1356 – 1358
1. Das Erlöschen der gesicherten Forderung1356
2. Die Rückgabe des Pfandes1357
3. Die Aufhebung des Pfandrechts1358
4. Die Konfusion und Konsolidation
8. Kapitel Die Verwertung des Vertragspfandes1359 – 1368
2. Der Pfandverkauf durch öffentliche Versteigerung1360 – 1366
2.2 Der Kaufvertrag über die versteigerte Pfandsache1361
2.3 Die Übereignung der versteigerten Pfandsache1362, 1363
2.4 Die Tilgung der gesicherten Forderung1364
2.5 Der Versteigerungserlös als Surrogat der Pfandsache
2.6 Der rechtmäßige Pfandverkauf1365, 1366
3. Andere Verwertung des Vertragspfandes1367, 1368
3.1 Die Zwangsvollstreckung in die Pfandsache1367
3.2 Die vereinbarte Verwertung der Pfandsache1368
3.3 Die Verwertung nach Billigkeit und gerichtlicher Anordnung
9. Kapitel Das gesetzliche Pfandrecht an beweglichen Sachen1369 – 1373
1. Die Entstehung des gesetzlichen Pfandrechts1369, 1370
2. Der Erwerb vom Nichtberechtigten1371, 1372
3. Das gesetzliche Pfandrecht nach seiner Entstehung1373
10. Kapitel Das Pfändungspfandrecht an beweglichen Sachen1374 – 1377
1. Die Entstehung des Pfändungspfandrechts1374, 1375
2. Das Verwertungsrecht des Pfändungsgläubigers1376
3. Die Verwertung der gepfändeten beweglichen Sache1377
1. Kapitel Das Spaltprodukt eines Rechts1378 – 1380
2. Die rechtliche Qualität des beschränkten Rechts an einem Recht1379
2. Kapitel Der Nießbrauch an einem Recht1381 – 1385
1. Der Nießbrauch an einzelnen Rechten und am Vermögen1381
2. Die Rechtsfolgen des Nießbrauchs an einem Recht1382 – 1384
2.2 Das Forderungseinziehungsrecht des Nießbrauchers1383
2.3 Das Besitz- und Einziehungsrecht des Nießbrauchers an einem Wertpapier1384
3. Die Bestellung des Nießbrauchs an einem Recht1385
3. Kapitel Das Pfandrecht an einem Recht1386 – 1401
1. Das gesetzliche System und die praktische Bedeutung1386
2. Eine akzessorische Sicherheit1387
3. Das Vertragspfandrecht an Forderungen und Grundpfandrechten1388 – 1391
3.2 Nach der Pfandreife1389, 1390
3.3 Die Bestellung des Pfandrechts1391
4. Das Vertragspfandrecht an Wertpapieren1392
5. Das Vertragspfandrecht an anderen Rechten1393
6. Das Pfändungspfandrecht an einem Recht1394 – 1401
6.1 Das gesetzliche System1394
6.2 Die Pfändung einer Geldforderung oder Hypothek1395
6.3 Das Pfändungspfandrecht an einer Geldforderung1396
6.4 Die Überweisung der gepfändeten Geldforderung1397, 1398
6.5 Unpfändbare Geldforderungen1399
6.6 Die Pfändung eines Herausgabeanspruchs1400
6.7 Die Pfändung anderer Rechte1401
5. Buch Der „Allgemeine Teil“ des Sachenrechts
1. Kapitel Sachen und andere Gegenstände1402 – 1407
2. Die Sachen als körperliche Gegenstände1403, 1404
2. Kapitel Die rechtliche Einteilung der Sachen1408 – 1414
2. Bewegliche und unbewegliche Sachen1409
3. Vertretbare und unvertretbare Sachen1410
4. Verbrauchbare und unverbrauchbare Sachen1411
5. Einzelsachen und Sachinbegriff1412
6. Öffentliche Sachen1413, 1414
3. Kapitel Die Bestandteile einer Sache1415 – 1427
2. Unwesentliche Bestandteile einer Sache1416
3. Wesentliche Bestandteile einer Sache: die gesetzliche Grundregel1417, 1418
3.2 Die gesetzliche Definition1418
4. Wesentliche Bestandteile eines Grundstücks1419, 1420
5. Wesentliche Bestandteile eines Gebäudes1421, 1422
6. Die Scheinbestandteile eines Grundstücks oder Gebäudes1423 – 1426
6.3 Die Verbindung oder Einfügung zu einem vorübergehenden Zweck1425
6.4 Die Verbindung in Ausübung eines Grundstücksrechts1426
7. Rechte als Bestandteile eines Grundstücks1427
4. Kapitel Das Zubehör1428 – 1432
3. Die gesetzliche Definition des Zubehörs1430, 1431
4. Die Ausnahmen von der gesetzlichen Regel1432
5. Kapitel Früchte und Nutzungen1433 – 1440
2. Die gesetzlichen Definitionen1434 – 1437
3. Die Verteilung der Früchte1438
5. Die Lasten einer Sache oder eines Rechts1440
29. Teil Die Grundsätze des Sachenrechts
1. Kapitel Was das Sachenrecht vom Schuldrecht unterscheidet1441
2. Kapitel Der sachenrechtliche Grundsatz der Spezialität1442 – 1444
1. Die dingliche Verfügung1442
2. Die schuldrechtliche Verfügung1443
3. Der Verpflichtungsvertrag1444
3. Kapitel Der numerus clausus und der Typenzwang im Sachenrecht1445
4. Kapitel Die Publizität des dinglichen Rechts1446 – 1449
1. Die Funktion von Besitz und Grundbuch1446
2. Die Übertragung des dinglichen Rechts1447
3. Der Erwerb des dinglichen Rechts vom Nichtberechtigten1448
4. Die gesetzliche Vermutung für das dingliche Recht1449
5. Kapitel Der absolute Rechtsschutz für das dingliche Recht1450
2. Das beschränkte dingliche Recht
6. Kapitel Die Übertragbarkeit des dinglichen Rechts1451
30. Teil Die dingliche Verfügung
1. Kapitel Die dingliche Verfügung im System der Rechtsgeschäfte1452 – 1456
1. Die Erscheinungsformen des Rechtsgeschäfts1452
2. Dingliche und andere Verfügungen1453
3. Die Bestandteile der dinglichen Verfügung1454 – 1456
2. Kapitel Der schuldrechtliche Verpflichtungsvertrag und die dingliche Verfügung1457, 1458
3. Kapitel Die abstrakte dingliche Verfügung und ihr Rechtsgrund1459 – 1469
1. Die rechtsgeschäftliche Zuwendung und ihr Rechtsgrund1459
2. Kausale und abstrakte Rechtsgeschäfte1460 – 1464
3. Die rechtsgrundlose Verfügung und andere Mängel1465 – 1469
3.1 Die Trennung zwischen kausalem Verpflichtungsgeschäft und abstrakter dinglicher Verfügung1465, 1466
3.2 Die Rechtsfolgen der Trennung1467
3.3 Die Durchbrechung der Trennung1468, 1469
4. Kapitel Die dingliche Verfügung und der Allgemeine Teil des BGB1470 – 1480
1. Die dingliche Verfügung als Rechtsgeschäft1470 – 1474
2. Die rechtliche Bindung an die dingliche Einigung und ihr Widerruf1475, 1476
3. Die Stellvertretung bei der dinglichen Verfügung1477
4. Die Zurechnung fremden Verhaltens oder Wissens im Sachenrecht1478 – 1480
5. Kapitel Die dingliche Verfügung und das Schuldrecht1481 – 1483
