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Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Lern- und Literaturhinweise

Teil I Überblick über das Erbrecht

§ 1Grundlagen des Erbrechts

I.Einführung

II.Verfassungsrechtliche Grundlagen des Erbrechts

III.Einfachgesetzliche Rechtsgrundlagen des Erbrechts außerhalb des 5. Buchs des BGB

1.Allgemeiner Teil des BGB

2.Schuldrecht

3.Sachenrecht

4.Familienrecht

5.HGB

6.Verfahrensrecht

7.Sonstige Gesetze

IV.Internationales Erbrecht

V.Grundbegriffe des Erbrechts

1.Erblasser und Erbfall

2.Erbe und Vermächtnisnehmer

3.Erbfähigkeit

4.Erbschaft, Nachlass und Nachlassverbindlichkeiten

5.Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge, Pflichtteilsrecht

Teil II Die gesetzliche Erbfolge

§ 2Das gesetzliche Erbrecht der Verwandten

I.Der Begriff der Verwandtschaft

II.Die Erbfolge nach Ordnungen (Parentelsystem)

III.Gesetzliche Erben der ersten Ordnung

IV.Gesetzliche Erben der zweiten Ordnung

V.Gesetzliche Erben der dritten Ordnung

VI.Gesetzliche Erben der vierten und fernerer Ordnungen

§ 3Das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten

I.Allgemeines

1.Der Ehegatte als gesetzlicher Erbe

2.Ausschluss des Ehegattenerbrechts bei Versterben des Erblassers während des Scheidungsverfahrens

3.Höhe des gesetzlichen Erbteils des Ehegatten

a)Faktor 1: Güterstand

b)Faktor 2: Weitere Verwandte als gesetzliche Erben

c)Beispiele

II.Erbrechtliche Auswirkungen der Zugewinngemeinschaft

1.Der Ehegatte als gesetzlicher Erbe

a)Erhöhung des gesetzlichen Erbteils des Ehegatten gem. § 1371 Abs. 1

b)Der Voraus des Ehegatten gem. § 1932

2.Der enterbte Ehegatte: Die sog. güterrechtliche Lösung

a)Zugewinnausgleichsanspruch

b)Kleiner Pflichtteil

3.Der durch Verfügung von Todes wegen bedachte Ehegatte

a)Option 1: Annahme der Erbschaft bzw. des Vermächtnisses

b)Option 2: Ausschlagung der Erbschaft bzw. des Vermächtnisses

4.Vor- und Nachteile einer taktischen Ausschlagung

5.Ausbildungsanspruch von Stiefabkömmlingen (§ 1371 Abs. 4)

III.Besonderheiten bei Gütertrennung

IV.Besonderheiten bei Gütergemeinschaft

§ 4Das gesetzliche Erbrecht des Lebenspartners

§ 5Das gesetzliche Erbrecht von nichtehelichen Kindern

§ 6Das gesetzliche Erbrecht des Staates

I.Funktion und Rechtsnatur

II.Voraussetzungen

III.Die Feststellung des Fiskuserbrechts

IV.Erbberechtigter Fiskus

V.Inhalt und Besonderheiten des Fiskuserbrechts

VI.Das gesetzliche Erbrecht des Staates aus internationalprivatrechtlicher Perspektive

Teil III Die gewillkürte Erbfolge

§ 7Die Errichtung des Testaments und die Testamentsformen

I.Die Errichtung des Testaments

1.Der Grundsatz der Testierfreiheit

2.Testierfähigkeit

3.Persönliche Errichtung einer Verfügung von Todes wegen

a)Formelle Höchstpersönlichkeit, § 2064

b)Materielle Höchstpersönlichkeit, § 2065

II.Die Testamentsformen

1.Formzwang

2.Ordentliche und außerordentliche Testamentsformen

3.Die ordentlichen TestamentsformenTestamentsformen

a)Das privatschriftliche TestamentTestament, § 2247

b)Das öffentliche Testament

4.Die außerordentlichen Testamentsformen

a)Zweck und Besonderheiten

b)Die außerordentlichen Testamentsformen im Einzelnen

§ 8Widerruf eines Testaments

I.Allgemeines

II.Widerrufsarten

1.Widerrufstestament, § 2254

2.Spätere, mit dem früheren Testament im Widerspruch stehende Verfügung, § 2258

3.Widerruf durch Vernichtung oder Veränderungen der Testamentsurkunde, § 2255

a)Widerrufshandlung

b)Aufhebungsabsicht

c)Beweislast

4.Rücknahme des Testaments aus der amtlichen Verwahrung, § 2256

III.Beseitigung des Widerrufs

1.Widerruf des Widerrufs

2.Anfechtung des Widerrufs

§ 9Das gemeinschaftliche Testament

I.Begriff, praktische Relevanz und Rechtsnatur

II.Arten

III.Errichtung

1.Errichtungsberechtigte: Ehegatten und Lebenspartner

2.Form der Errichtung

a)Allgemeines

b)Gemeinschaftliches öffentliches Testament

c)Gemeinschaftliches Nottestament

d)Gemeinschaftliches eigenhändiges Testament

3.Umdeutung

IV.Gegenseitige Erbeinsetzung (sog. Berliner Testament)

1.Gestaltungsoptionen

2.Vor- und Nachteile von Trennungs- und Einheitslösung

a)Rechtsstellung des überlebenden Ehegatten

b)Rechtsstellung des Dritten

c)Pflichtteil

d)Wiederverheiratungsklauseln

3.Vorrang der Auslegung und Auslegungsregeln

V.Wechselbezügliche Verfügungen

1.Begriff der wechselbezüglichen Verfügung

2.Feststellung der Wechselbezüglichkeit

3.Folgen der Wechselbezüglichkeit

a)Unwirksamkeit einer Verfügung

b)Widerruf

4.Umfang der Bindung

§ 10Der Erbvertrag

I.Allgemeines

II.Arten von Erbverträgen

1.Einseitige, zweiseitige und mehrseitige Erbverträge

2.Erbverträge zugunsten der Beteiligten und zugunsten Dritter

3.Entgeltliche und unentgeltliche Erbverträge

III.Abschluss des Erbvertrags

IV.Inhalt: Vertragsmäßige und einseitige Verfügungen

V.Die Bindungswirkung vertragsmäßiger Verfügungen

1.Bedeutung und Umfang der Bindungswirkung vertragsmäßiger Verfügungen

a)Besonderheiten bei zwei- und mehrseitigen Erbverträgen

b)Konsequenzen für letztwillige Verfügungen, § 2289 Abs. 1

c)Konsequenzen für lebzeitige Rechtsgeschäfte

2.Ausnahmen von der Bindungswirkung

a)Änderungsvorbehalt

b)Zustimmung des Vertragspartners

c)Zustimmung des Bedachten

d)Beschränkung in guter Absicht

3.Aufhebung der Bindungswirkung

a)Aufhebung durch die Vertragsparteien

b)Aufhebung durch Rücktritt eines Vertragserblassers

c)Anfechtung

VI.Aufhebung einseitiger Verfügungen

§ 11Die Auslegung von Verfügungen von Todes wegen

I.Allgemeines/Überblick

II.Die Auslegung von Testamenten

1.Erforschung des wirklichen Willens des Erblassers (§ 133)

2.Verhältnis von Auslegung und Anfechtung

3.Auslegung und Form

a)Die sog. Andeutungstheorie

b)Konsequenzen der Andeutungstheorie

4.Maßgeblicher Zeitpunkt

5.Berücksichtigungsfähige Umstände

6.Ergänzende Auslegung

7.Wohlwollende Auslegung (§ 2084)

8.Umdeutung (§ 140)

9.Wichtige Auslegungs- und Ergänzungsregeln

a)Zweifel über das Vorliegen einer Erbeinsetzung, § 2087

b)Zweifel über die Person des Bedachten

c)Zweifel über die Höhe der Erbteile

d)Anwachsung

e)Auslegungsregeln für Bedingungen

III.Die Auslegung von Erbverträgen und gemeinschaftlichen Testamenten

1.Erbverträge

2.Gemeinschaftliche Testamente

§ 12Die Anfechtung von Verfügungen von Todes wegen

I.Allgemeines

1.Zweck der Anfechtung

2.Verhältnis zum Allgemeinen Teil des BGB und zur Auslegung

a)Verhältnis zum Allgemeinen Teil des BGB

b)Verhältnis zur Auslegung

II.Die Anfechtung des Testaments

1.Anfechtungsgegenstand

2.Voraussetzungen der Anfechtung

a)Anfechtungsgründe

b)Anfechtungsberechtigte, § 2080

c)Anfechtungserklärung und Anfechtungsgegner, §§ 143, 2081

d)Anfechtungsfrist

e)Ausschluss der Anfechtung durch Bestätigung, § 144

3.Wirkung der Anfechtung

III.Die Anfechtung des Erbvertrags

1.Überblick

2.Besonderheiten bei der Anfechtung erbvertraglicher Verfügungen

a)Anfechtungsberechtigte

b)Anfechtungsgründe

c)Anfechtungserklärung

d)Anfechtungsgegner

e)Anfechtungsfrist

f)Ausschluss der Anfechtung durch Bestätigung

g)Wirkung der Anfechtung

IV.Die Anfechtung des gemeinschaftlichen Testaments

1.Die Rechtslage im Überblick

2.Die Selbstanfechtung wechselbezüglicher Verfügungen durch den überlebenden Ehegatten analog §§ 2281 ff.

3.Die Anfechtung durch Dritte (inklusive des anderen Ehegatten)

§ 13Die Unwirksamkeit von Verfügungen von Todes wegen

I.Allgemeines

II.Nichtigkeit aufgrund bewussten Abweichens von Wille und Erklärung

1.Testament

2.Erbvertrag und gemeinschaftliches Testament

III.Nichtigkeit wegen Formmangels

IV.Nichtigkeit wegen Gesetzesverstoßes (§ 134)

1.Allgemeines

2.Insb.: § 14 HeimG und entsprechende landesgesetzliche Regelungen

V.Nichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit (§ 138)

1.Belohnung sittenwidrigen Verhaltens

2.Verfügungen von Todes wegen zulasten der Sozialhilfe

3.Sittenwidrige Bedingungen

a)Bedingungen, die eine Eheschließung oder Scheidung betreffen

b)Bedingungen, die den Glauben betreffen

c)Verwirkungsklauseln

d)Rechtsfolgen unwirksamer Bedingungen

VI.Teilnichtigkeit

VII.Unwirksamkeit aufgrund von Gegenstandslosigkeit

§ 14Der Ausschluss von der Erbfolge

I.Enterbung

1.Begriff der Enterbung

2.Durchführung der Enterbung

3.Wirkung der Enterbung

II.Erbunwürdigkeit

1.Gründe für die Erbunwürdigkeit, § 2339

a)Allgemeines zu den Unwürdigkeitsgründen

b)Die Unwürdigkeitsgründe im Einzelnen

c)Ausnahmevorschrift des § 2339 Abs. 2

d)Ausschluss der Erbunwürdigkeit

2.Geltendmachung und Wirkung der Erbunwürdigkeit

a)Anfechtungsverfahren

b)Wirkung der Anfechtung

3.Unwürdigkeit bei Vermächtnis- und Pflichtteilsansprüchen, § 2345

III.Erbverzicht

1.Begriff, Rechtsnatur und Bedeutung

2.Gegenstand und Wirkungen des Erbverzichts

a)Gegenstand des Erbverzichts

b)Wirkungen des Erbverzichts

3.Vereinbarung des Erbverzichts

a)Vertragsbeteiligte

b)Form

c)Persönliche Anforderungen und Vertretung

d)Zeitlicher Rahmen

4.Beseitigung der Wirkung des Erbverzichts

a)Aufhebungsvertrag, § 2351

b)Anfechtung

5.Inhaltskontrolle von Erbverzichten

6.Kausalgeschäft zum Erbverzicht

a)Allgemeines

b)Arten des Kausalgeschäfts

c)Verknüpfung des Verpflichtungsgeschäfts mit dem Erbverzicht

d)Vereinbarung und Beseitigung der Wirkung des Kausalgeschäfts

Teil IV Annahme und Ausschlagung der Erbschaft

§ 15Annahme und Ausschlagung der Erbschaft

I.Grundlagen

II.Zeitpunkt für Annahme und Ausschlagung

III.Die Annahme

1.Allgemeines

2.Annahme durch Annahmeerklärung

3.Annahme durch Versäumung der Ausschlagungsfrist

IV.Die Ausschlagung

1.Ausschlagungsrecht und Umfang der Ausschlagung

2.Ausschlagungserklärung

3.Ausschlagungsfrist

4.Rechtsfolgen der Ausschlagung

5.Beweislastverteilung

V.Die Anfechtung von Annahme und Ausschlagung sowie der Anfechtung

1.Grundlagen

2.Anfechtungsgründe

3.Anfechtungsgegner

4.Anfechtungserklärung und Form der Anfechtung

5.Anfechtungsfrist

6.Rechtsfolgen der Anfechtung

7.Anfechtung der Anfechtung

Teil V Die Mindestbeteiligung am Nachlass

§ 16Pflichtteilsrecht

I.Grundlagen

II.Die Pflichtteilsberechtigten

1.Überblick

2.Die Abkömmlinge als Pflichtteilsberechtigte

3.Die Eltern als Pflichtteilsberechtigte

4.Der Ehegatte bzw. Lebenspartner als Pflichtteilsberechtigter

5.Ausschluss der Pflichtteilsberechtigung von Abkömmlingen und Eltern gem. § 2309

III.Die Berechnung des Pflichtteils

1.Die Pflichtteilsquote

2.Die relevante Erbquote

3.Der relevante Nachlasswert

4.Die konkrete Höhe des Pflichtteilsanspruchs

5.Konsequenzen der Besonderheiten der Zugewinngemeinschaft für das Pflichtteilsrecht der Abkömmlinge

IV.Pflichtteilslast

1.Pflichtteilslast im Außenverhältnis

2.Pflichtteilslast im Innenverhältnis

a)Die Kürzungsregelung des § 2318

b)Die weiteren Regelungen der §§ 2320-2322

c)Partielle Dispositivität, § 2324

V.Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilsberechtigten

1.Auskunftsanspruch

2.Wertermittlungsanspruch

3.Anspruchsverpflichtete

4.Prozessuales

VI.Gewährleistung einer Mindestbeteiligung am Nachlass

1.Pflichtteilsrestanspruch (Zusatzpflichtteil), § 2305

2.Beschränkungen und Beschwerungen, § 2306

3.Pflichtteilsanspruch trotz Vermächtnis, § 2307

4.Sonderfall: Zuwendung von Erbteil und Vermächtnis an den Pflichtteilsberechtigten

5.Spezielles Anfechtungsrecht gem. § 2308

VII.Anrechnung und Ausgleichung

1.Anrechnung, § 2315

2.Ausgleichung unter Abkömmlingen, § 2316

a)Allgemeines

b)Voraussetzungen der Ausgleichung

c)Berechnung

3.Zusammentreffen von Anrechnung und Ausgleichung, § 2316 Abs. 4

VIII.Pflichtteilsergänzungsanspruch, §§ 2325 ff.

1.Grundlagen und Überblick

2.Anspruchsberechtigter und Anspruchsgegner

a)Anspruchsberechtigter

b)Anspruchsgegner

3.Schenkung

4.Maßgeblicher Wert der Schenkung

5.Zeitliche Grenzen

6.Berechnungsvorgang

7.Ausnahme für Pflicht- und Anstandsschenkungen, § 2330

8.Ergänzung über die Hälfte des gesetzlichen Erbteils, § 2326

9.Fallgestaltungen des Pflichtteilsergänzungsanspruchs im Überblick

10.Beschenkter Pflichtteilsberechtigter (sog. Eigengeschenke), § 2327

11.Anspruch gegen den Beschenkten, § 2329

a)Grundlagen und Rechtsnatur

b)Gläubiger und Schuldner

c)Voraussetzung: Erbe „nicht verpflichtet“ (Subsidiarität)

d)Sonderfall des pflichtteilsberechtigten Alleinerben

e)Anspruchsinhalt

f)Mehrere Beschenkte, § 2329 Abs. 3

IX.Ausschluss des Pflichtteilsrechts

1.Pflichtteilsentziehung, §§ 2333 ff.

2.Pflichtteilsunwürdigkeit, § 2345 Abs. 2

3.Pflichtteilsbeschränkung in guter Absicht, § 2338

4.Pflichtteilsverzicht

X.Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs

1.Entstehung, Fälligkeit, Stundung

2.Verjährung

Teil VI Die vom Erblasser getroffenen Bestimmungen

§ 17Erbeinsetzung und Ersatzerbschaft

I.Bestimmung des Erben

1.Begriff der Erbeinsetzung

2.Bedingte und befristete Erbeinsetzung

3.Erbeinsetzung nach Bruchteilen

4.Die Anwachsung

a)Ratio und Wesen

b)Voraussetzungen

c)Rechtsfolgen

II.Einsetzung von Ersatzerben

§ 18Vor- und Nacherbschaft

I.Begriff der Vor- und Nacherbschaft

II.Anordnung der Vor- und Nacherbschaft

1.Allgemeines

2.Die gesetzlichen Auslegungsregeln der §§ 2101-2107

a)Noch nicht gezeugte natürliche Person bzw. noch nicht entstandene juristische Person als Erbe, § 2101

b)Anordnung der Herausgabe der Erbschaft, § 2103

c)Fehlende Bestimmung von Vor- oder Nacherbe, § 2104 f.

d)Nacherbfall, § 2106

e)Kinderloser Vorerbe, § 2107

III.Die Rechtsposition des Vorerben

1.Allgemeines

2.Verfügungsbeschränkungen des Vorerben

a)Verfügungsbeschränkungen betreffend Grundstücke etc. gem. § 2113 Abs. 1

b)Unentgeltliche Verfügungen, § 2113 Abs. 2

c)Schutz des gutgläubigen Erwerbs, § 2113 Abs. 3

d)Wirksamkeit der Verfügung gem. § 185

e)Vereinbarung zwischen Vor- und Nacherbe; „Freigabeerklärung“

f)Sonstiger Schutz des Nacherben

3.Ordnungsgemäße Verwaltung des Nachlasses

a)Grundregeln

b)Auskunfts- und Sicherungsrechte des Nacherben

c)Dingliche Surrogation, § 2111

d)Prozessführung

4.Der befreite Vorerbe

IV.Eintritt des Nacherbfalls

1.Allgemeine Wirkungen

2.Ansprüche des Nacherben gegen den Vorerben

3.Ansprüche des Vorerben gegen den Nacherben

4.Wiederaufleben erloschener Rechtsverhältnisse, § 2143

V.Die Rechtsposition des Nacherben

1.Entstehung des Anwartschaftsrechts

2.Verfügung über das Anwartschaftsrecht

3.Vererbung der Anwartschaft

a)Tod des Nacherben vor Eintritt des Erbfalls

b)Tod des Nacherben zwischen Erbfall und Nacherbfall

4.Ausschlagung

§ 19Testamentsvollstreckung

I.Bedeutung und Rechtsnatur der Testamentsvollstreckung

1.Bedeutung der Testamentsvollstreckung

2.Rechtsnatur der Testamentsvollstreckung

II.Abgrenzung zu anderen Gestaltungsinstrumenten

1.Trans- und postmortale Vollmachten

2.Treuhandlösungen

III.Arten der Testamentsvollstreckung

IV.Voraussetzungen der Testamentsvollstreckung

1.Anordnung der Testamentsvollstreckung

2.Ernennung des Testamentsvollstreckers

a)Person des Testamentsvollstreckers

b)Ernennungsmodi

c)Gestaltungsoptionen

V.Dauer von Amt und Testamentsvollstreckung

1.Beginn

2.Ende

VI.Aufgaben und Rechte des Testamentsvollstreckers

1.Überblick

2.Inbesitznahme des Nachlasses

3.Verwaltung des Nachlasses

a)Begriff und Umfang der Verwaltung

b)Pflicht zur ordnungsgemäßen Verwaltung

c)Verwaltungsanordnungen des Erblassers

4.Verfügungen über Nachlassgegenstände

a)Grundsatz: unbeschränkte Verfügungsbefugnis, § 2205 S. 2 Alt. 2

b)Grenzen

5.Verpflichtungen

a)Überblick

b)Grundsatz: Kausale Beschränkung der Verpflichtungsbefugnis

c)Verbindlichkeit zur Verfügung über einen Nachlassgegenstand

d)Erweiterung durch den Erblasser

6.Freigabe von Nachlassgegenständen

7.Prozessführung und Zwangsvollstreckung

a)Aktivprozesse

b)Passivprozesse

c)Eigengläubiger des Erben

VII.Allgemeine Rechtsstellung des Erben während der Testamentsvollstreckung

1.Beschränkung der Verfügungsmacht, § 2211 Abs. 1

2.Schutz des gutgläubigen Erwerbs, § 2211 Abs. 2

VIII.Das Rechtsverhältnis zwischen Erbe und Testamentsvollstrecker

1.Allgemeines

2.Pflichten des Testamentsvollstreckers gegenüber dem Erben und Haftung

3.Ansprüche des Testamentsvollstreckers gegen den Erben

IX.Testamentsvollstreckung im Handels- und Gesellschaftsrecht

1.Abwicklungsvollstreckung

2.Dauervollstreckung

a)Anteile an Kapitalgesellschaften

b)Anteile an Personengesellschaften

c)Einzelkaufmännische Unternehmen

§ 20Beschwerungen des Erben: Vermächtnis und Auflage

I.Das Vermächtnis

1.Begriff des Vermächtnisses

2.Beschwerter

3.Vermächtnisnehmer

a)Person des Vermächtnisnehmers

b)Bestimmung des Vermächtnisnehmers

c)Gestaltungsoptionen im Hinblick auf die Rechtsmacht des Vermächtnisnehmers

4.Gegenstand des Vermächtnisses

a)Allgemeines

b)Gestaltungsoptionen im Hinblick auf den Gegenstand des Vermächtnisses

5.Erwerb des Vermächtnisses

a)Anfall des Vermächtnisses

b)Fälligkeit des VermächtnissesVermächtnis

c)Annahme und Ausschlagung

d)Nutzungen, Früchte und Verwendungsersatz

6.Die Haftung des Beschwerten

a)Die Haftung der Erben

b)Die Haftung von (Haupt-)Vermächtnisnehmern

7.Der Dreißigste, § 1969

II.Die Auflage

1.Allgemeines

2.Der Vollzug der AuflageAuflage

3.Unwirksamkeit und Unmöglichkeit der Auflage

Teil VII Erbengemeinschaft und Erbenhaftung

§ 21Erbengemeinschaft

I.Grundlagen

II.Gesamthandsgemeinschaft und Miterbenanteil

1.Die Miterbengemeinschaft als Gesamthandsgemeinschaft

a)Charakteristika der Gesamthand

b)Der Nachlass als Sondervermögen

c)Die Werterhaltung des Nachlasses: Surrogationsgrundsatz (§ 2041)

2.Der Miterbenanteil

a)Verfügung über den Miterbenanteil

b)Vorkaufsrecht der Miterben

III.Die Verwaltung des Nachlasses

1.Überblick

2.Außerordentliche Verwaltung

3.Ordnungsgemäße Verwaltung

a)Reichweite der ordnungsgemäßen Verwaltung

b)Entscheidung mit einfacher Stimmenmehrheit

c)Mitwirkungspflicht

d)Außenverhältnis

e)Verfügungen

4.Notmaßnahmen

5.Geltendmachung von Nachlassforderungen

6.Lasten und Nutzen der Verwaltung

a)Recht zum Gebrauch der Nachlassgegenstände

b)Früchte und Lasten des Nachlasses

c)Aufwendungsersatz

d)Auskunftspflicht der Miterben

7.Zusammenfassende Übersicht zum Handeln für die Erbengemeinschaft

IV.Auseinandersetzung

1.Grundlagen und Überblick

2.Auseinandersetzungsanspruch

a)Anspruch auf sofortige Auseinandersetzung

b)Ausschluss und Aufschub der Auseinandersetzung

c)Teilauseinandersetzung

3.Materielle Auseinandersetzungsregeln

a)Auseinandersetzungsvereinbarung zwischen den Miterben

b)Teilungsanordnungen des Erblassers

c)Gesetzliche Auslegungsregeln

4.Arten der Auseinandersetzung

a)Testamentsvollstrecker

b)Auseinandersetzungsvertrag

c)Vereinigung aller Erbteile in einer Hand

d)FamFG-Vermittlungsverfahren

e)Auseinandersetzungsklage vor dem Prozessgericht (Erteilungsklage)

V.Ausgleichung

1.Allgemeines

2.Auszugleichende Zuwendungen

a)Ausgleichungspflichtiger Personenkreis

b)Ausgleichungsberechtigter Personenkreis

c)Ausgleichspflichtige Zuwendungen

d)Wert der Zuwendung

3.Ausgleich für besondere Leistungen, § 2057a

4.Berechnung

a)Ausgleichung von Zuwendungen

b)Ausgleichung von besonderen Leistungen

c)Berechnungsformel

5.Auskunftsanspruch

§ 22Die Haftung der Erben

I.Überblick

1.Interessenlage

2.Mögliche Haftungssysteme

3.Das Haftungssystem des BGB

a)Die vorläufig unbeschränkte Haftung

b)Möglichkeiten der Haftungsbeschränkung

c)Die endgültig unbeschränkte Haftung

II.Die Nachlassverbindlichkeiten

1.Überblick

2.Die verschiedenen Arten von Nachlassverbindlichkeiten im Einzelnen

a)ErblasserschuldenErblasserschulden

b)Erbfallschulden

c)Nachlasskosten- und Nachlassverwaltungsschulden

d)Nachlasserbenschulden

3.Besonderheiten bei Geschäftsverbindlichkeiten

4.Eigenschulden des Erben (keine Nachlassverbindlichkeiten)

III.Möglichkeiten der vorläufigen Haftungsbeschränkung

1.Keine Haftung vor Annahme der Erbschaft

2.Aufschiebende Einreden des endgültigen Erben

a)Zweck der Schonungseinreden gem. §§ 2014, 2015

b)Voraussetzungen der Schonungseinreden der §§ 2014, 2015

c)Wirkungen der Schonungseinreden der §§ 2014, 2015

d)Ggf. Pflicht zur Geltendmachung der Einreden

IV.Gläubigeraufgebot und Inventarerrichtung

1.Das Aufgebot der Nachlassgläubiger

a)Zweck des Aufgebots

b)Verfahren

c)Vom Aufgebotsverfahren betroffene Gläubiger

d)Wirkung des Ausschließungsbeschlusses: Ausschlusseinrede

2.Die Verschweigungseinrede

3.Die Inventarerrichtung

a)Begriff und Bedeutung

b)Möglichkeiten der Aufnahme des Inventars

c)Die Inventarfrist

d)Rechtswirkungen der Inventarerrichtung

e)Inventaruntreue

f)Eidesstattliche Versicherung betreffend die Vollständigkeit des Inventars

V.Möglichkeiten der endgültigen Haftungsbeschränkung

1.Nachlassverwaltung

a)Antragsberechtigung

b)Anordnung durch das Nachlassgericht

c)Wirkungen der Nachlassverwaltung

d)Haftung des Erben für die bisherige Verwaltung

e)Rechtsstellung, Aufgaben und Haftung des Nachlassverwalters

f)Ende der Nachlassverwaltung

2.Nachlassinsolvenz

a)Antragsberechtigung

b)Eröffnungsgründe

c)Eröffnung durch das Insolvenzgericht

d)Insolvenzschuldner und Insolvenzmasse

e)Wirkungen der Eröffnung des Nachlassinsolvenzverfahrens

f)Ablauf des Nachlassinsolvenzverfahrens

g)Insolvenzplan

h)Ende des Nachlassinsolvenzverfahrens

3.Vertragliche Haftungsbeschränkung

4.Haftungsbeschränkung ohne Gütersonderung: Dürftigkeits- und Überschwerungseinrede

a)Zweck der Einreden aus §§ 1990, 1992

b)Voraussetzungen der Einreden aus §§ 1990, 1992

c)Wirkungen der Einreden aus §§ 1990, 1992

VI.Haftung von Miterben

1.Mögliche Haftungssysteme und Interessenlage

2.Haftung vor Annahme der Erbschaft

3.Haftung zwischen Annahme der Erbschaft und Teilung des Nachlasses

a)Gesamtschuld- und Gesamthandsklage

b)Haftungsbeschränkung gegenüber der Gesamthandsklage

c)Haftungsbeschränkung gegenüber der Gesamtschuldklage

4.Haftung nach Teilung des Nachlasses

5.Sonderfall: Die Haftung gegenüber einem Miterben als Nachlassgläubiger

VII.Haftung von Vor- und Nacherben

1.Haftung vor dem Nacherbfall

2.Haftung nach dem Nacherbfall

a)Haftung des Nacherben

b)Haftung des Vorerben

Teil VIII Der Anspruch gegen den Erbschaftsbesitzer

§ 23Der Erbschaftsanspruch

I.Zweck und Rechtsnatur des Erbschaftsanspruchs

II.Voraussetzungen des Erbschaftsanspruchs

1.Überblick

2.Anspruchsberechtigter: wahrer Erbe

3.Anspruchsgegner: Erbschaftsbesitzer

III.Umfang der Herausgabepflicht

1.Herausgabe des ursprünglich Erlangten in natura

2.Surrogate

a)Mittelsurrogation

b)Rechts- und Ersatzsurrogation

c)Kettensurrogation

d)Rechtsfolge

e)Schutz gutgläubiger Dritter

3.Nutzungen

IV.Haftung des Erbschaftsbesitzers im Falle der Unmöglichkeit der Herausgabe

1.Überblick

2.Gutgläubiger, unverklagter Erbschaftsbesitzer: § 2021

3.Verklagter Erbschaftsbesitzer: § 2023

4.Bösgläubiger Erbschaftsbesitzer: § 2024

5.Deliktischer Erbschaftsbesitzer: § 2025

V.Verwendungsersatzanspruch des Erbschaftsbesitzers

1.Überblick

2.Gutgläubiger Erbschaftsbesitzer: § 2022

3.Verklagter und bösgläubiger Erbschaftsbesitzer: §§ 2023 Abs. 2, 2024

4.Deliktischer Erbschaftsbesitzer

VI.Auskunftsansprüche des Erben

VII.Verhältnis von Erbschaftsanspruch und Einzelansprüchen des Erben

VIII.Verjährung und Ersitzung

Teil IX Legitimation im Kontext des Erbrechts

§ 24Überblick über die Legitimations- und Publizitätsinstrumente im Kontext des Erbrechts

§ 25Erbschein

I.Der Erbschein im Überblick

II.Inhalt und Arten des Erbscheins

1.Inhalt des Erbscheins

a)Überblick

b)Erblasser, Erbe(n) und Todeszeitpunkt

c)Größe des Erbteils

d)Beschränkungen

2.Arten des Erbscheins

III.Rechtswirkungen des Erbscheins

1.Vermutung der Richtigkeit des Erbscheins, § 2365

2.Öffentlicher Glaube des Erbscheins, §§ 2366, 2367

a)Überblick

b)Gutgläubiger Erwerb vom Erbscheinserben, § 2366

c)Leistungen an den Erbscheinserben, § 2367

IV.Erbscheinsverfahren

1.Zuständigkeit

2.Antrag

3.Verfahren, Entscheidung und Rechtsbehelfe

4.Einziehung, Kraftloserklärung und Herausgabe eines unrichtigen Erbscheins

§ 26Testamentsvollstreckerzeugnis

§ 27Europäisches Nachlasszeugnis

I.Ratio und Grundkonzeption des Europäischen Nachlasszeugnisses (ENZ)

II.Zuständigkeit und Verfahren

1.Zuständigkeit

2.Verfahren

3.Berichtigung, Änderung, Widerruf, Aussetzung

4.Rechtsbehelfe

III.Inhalt des ENZ

IV.Wirkungen des ENZ

1.Beweis- und Vermutungswirkung

2.Gutglaubenswirkung

3.Legitimationswirkung

§ 28Legitimation und Publizität durch Register

I.Handelsregister und spezielle gesellschaftsrechtliche Legitimationsinstrumente

1.Handelsregister

2.GmbH-Gesellschafterliste

3.Aktienregister

II.Grundbuch

Teil X Zuwendungen durch Rechtsgeschäfte unter Lebenden auf den Todesfall

§ 29Das Schenkungsversprechen von Todes wegen

I.Grundlagen

1.Wesen der Schenkung von Todes wegen und Eckpunkte des Rechtsrahmens

2.Abgrenzung zur aufschiebend befristeten Schenkung unter Lebenden

3.Grafische Darstellung des Rechtsrahmens

II.Vollzug der Schenkung i.S.d. § 2301 Abs. 2

1.Grundsätze

2.Anwendung der §§ 130 Abs. 2, 153

3.Vollzug im Falle der Beteiligung einer Mittelsperson

a)Vollzug im Falle der Einschaltung eines Stellvertreters

b)Vollzug im Falle der Einschaltung eines Boten

§ 30Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall

I.Grundlagen und Bedeutung

II.Die Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten

1.Überblick

2.Deckungsverhältnis

a)Rechtsnatur; Form

b)Rechtsstellung von Versprechendem und Drittem

3.Valutaverhältnis

Teil XI Unternehmensnachfolge

§ 31Die Erbfolge in ein einzelkaufmännisches Unternehmen

I.Vererblichkeit

II.Sonderproblematik im Falle einer Erbengemeinschaft

III.Haftung

1.Erbrechtliche Haftung

2.Handelsrechtliche Haftung

a)Voraussetzungen der Haftung

b)Ausschluss der Haftung

c)Rechtsfolge

§ 32Die Erbfolge in Personengesellschaftsanteile

I.Einführung

II.Die unterschiedliche gesetzliche Ausgangslage bei den verschiedenen Personengesellschaftsformen

1.GbR

2.oHG

3.KG

III.Gestaltungsoptionen und Folgeprobleme

1.Fortsetzungsklausel

a)Inhalt und Anwendungsbereich

b)Anwachsung und Abfindungsanspruch

c)Ausschluss des Abfindungsanspruchs

2.Eintrittsklausel

3.NachfolgeklauselNachfolgeklausel

a)Einfache Nachfolgeklausel

b)Qualifizierte Nachfolgeklausel

c)Sonderfall: fehlgeschlagene Nachfolgeklausel

4.Rechtsgeschäftliche Nachfolgeklausel

IV.Die Haftung der Erben und die Option des § 139 HGB

1.Haftung der Erben

2.Die Option des § 139 HGB

3.§ 139 HGB analog bei der GbR

4.Grafische Zusammenfassung

§ 33Die Erbfolge in Kapitalgesellschaftsanteile

I.Erbfolge in GmbH-Geschäftsanteile

1.Vererblichkeit

2.Erbengemeinschaft

3.Statutarische Nachfolgeregelung

II.Erbfolge in Aktien

1.Vererblichkeit

2.Erbengemeinschaft

3.Statutarische Nachfolgeregelungen

Teil XII Erbfälle mit Auslandsbezug

§ 34Internationales Erbrecht

I.Bedeutung und Grundlagen

II.Ziel und Anwendungsbereich der EuErbVO

III.Erbstatut (lex successionis)

1.Grundlagen und Systematik der Anknüpfungsregeln der EuErbVO im Überblick

a)Systematik der Anknüpfungsregeln

b)Universelle Geltung

c)Eingeschränkte Beachtlichkeit des Renvoi

2.Grundregeln

a)Rechtswahl (Art. 22 EuErbVO)

b)Objektive Anknüpfung (Art. 21 EuErbVO)

c)Reichweite des Erbstatuts (Art. 23 EuErbVO)

3.Sonderanknüpfungen und weitere Sonderregeln

a)Sonderanknüpfungen für Verfügungen von Todes wegen (Art. 24-26 EuErbVO)

b)Sonderanknüpfungen für das Formstatut (Art. 27, 28 EuErbVO)

c)Sonstige Sonderanknüpfungen und Sonderregeln

4.Regeln zu Fragen des allgemeinen Teils des IPR

a)Anpassung dinglicher Rechte (Art. 31 EuErbVO)

b)Ordre public-Vorbehalt (Art. 35 EuErbVO)

c)Mehrrechtsstaaten (Art. 36-38 EuErbVO)

IV.Internationales Erbverfahrensrecht

1.Internationale Zuständigkeit in Erbsachen

a)Überblick

b)Grundregeln: Art. 4 und Art. 10 EuErbVO

c)Durchbrechungen und Ausnahmen

d)Ergänzende prozedurale Regelungen

2.Anerkennung, Vollstreckbarkeit und Vollstreckung von Entscheidungen in Erbsachen

3.Öffentliche Urkunden und gerichtliche Vergleiche in Erbsachen

Sachverzeichnis