Читать книгу Niedergetrampelt von Einhörnern - Maelle Gavet - Страница 24

Diese gemeinschaftsbildenden Maßnahmen können jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Tech-Giganten Städte und Staaten untergraben, indem sie rücksichtslos ihre Steuerpflicht drücken. Geld, mit dem Regierungen einige der Probleme lösen könnten, die von ebendiesen Unternehmen verursacht wurden.

Mit dem Versprechen, Arbeitsplätze zu schaffen, kommen sie in den Genuss außerordentlich günstiger Konditionen auf kommunaler und auf Landesebene. Absprachen dieser Art gelten keineswegs nur für die Tech-Branche; viele Großunternehmen werden mit Subventionen und Steuervergünstigungen zur Ansiedlung von Werken oder Büros animiert. Am bekanntesten ist vielleicht das Beispiel, dass Sportmannschaften ihre Heimspiele nicht in ihrer Heimatstadt bestreiten, wenn eine andere Stadt den Eigentümern ein günstigeres Angebot für ein vom Steuerzahler finanziertes Stadion anbieten kann. Leider haben Steuerzahler meistens schockierend wenig von diesen Arrangements. Laut einer Untersuchung¹³ der New York Times aus dem Jahr 2012 wurden in den Bundesstaaten, Bezirken und Städten Amerikas geschätzte 80 Milliarden Dollar pro Jahr an Unternehmen verschenkt – durch lokale Förderungen oder Anreize.

Doch die Tech-Giganten mit ihrem Gütesiegel als zukunftsweisender Industriezweig und mit gut bezahlten Arbeitsplätzen (zumindest für einige) beweisen ein besonderes Talent, nicht nur in den Genuss von Steuervorteilen zu kommen, sondern weitere Unterstützungen zu bekommen, oftmals gut verborgen vor den Augen der Öffentlichkeit.¹⁴

Apple handelte 1997, am Rande des Bankrotts, eine Vereinbarung mit seiner Heimatstadt Cupertino aus: Damit Apple seinen Firmensitz in Cupertino belässt, gibt die Stadt im Gegenzug fünf Jahre lang die Hälfte ihres Anteils an den Umsatzsteuereinnahmen an Apple zurück. Dies galt für alle Umsätze mit kalifornischen Firmenkunden. Dieser Deal wurde verlängert und er besteht bis heute, die genauen Konditionen jedoch sind vertraulich.

Foxconn, zu dessen Hauptkunden Apple, Google, HP, Microsoft und viele andere gehören, wurde 2017 von Wisconsin mit einem 3-Milliarden-Dollar-Paket umworben, wenn im Gegenzug bis zu 13 000 Arbeitsplätze im Bundesstaat entstünden. Das sollte den Staat bis zu 19 000 Dollar pro Arbeitsplatz und Jahr kosten.¹⁵ Zwei Jahre später verkündete der Gouverneur des Bundesstaates, dass das Foxconn-Werk in Wisconsin nur einen winzigen Bruchteil (etwa 1500) der versprochenen Arbeitsplätze schaffen würde.¹⁶ Während ich dieses Kapitel schreibe, standen die Gebäude des Innovationszentrums noch leer und auch das Hauptwerk wartete noch auf seine Eröffnung.¹⁷

Amazon trieb das Ganze auf eine völlig neue Ebene. In einer Art Casting konnten sich Städte beim Billionen-Dollar-Konzern um den zweiten Hauptsitz des E-Commerce-Riesen bewerben. Die Städte versuchten, sich gegenseitig mit immer größeren Anreizen aus Steuergeschenken und Subventionen zu überbieten. Unter anderem umwarben die Verantwortlichen aus New York und Virgina¹⁸ den Konzern mit 3,4 Milliarden Dollar. Amazon erwies sich im Laufe der Jahre als besonders geschickt, wenn es darum ging, Milliarden von Dollar an staatlichen und kommunalen Subventionen für die Wirtschaftsentwicklung einzuheimsen.¹⁹

Am Ende gab Amazon das Bauvorhaben für sein »HQ2« in Long Island City, Queens auf.²⁰ Der Widerstand lokaler Politiker war einfach zu hoch. Den Zuschlag bekam Arlington, Virginia, ein Gebiet auf der anderen Seite des Potomac, direkt gegenüber von Washington, DC. Angeblich forderte der Konzern unter anderem, dass die zuständigen Beamten verpflichtet sind, Amazon mitzuteilen, wenn Medienorganisationen einen Antrag auf »öffentliche Aufzeichnungen« stellen, die den Deal betreffen. Durch diese Vereinbarung kann Amazon versuchen, die Anfrage abzulehnen und somit die Offenlegung zu verhindern, bevor Informationen an die Öffentlichkeit gelangen.²¹