Читать книгу Jahrhundertwende - Wolfgang Fritz Haug - Страница 11

Gorbatschow auf der russischen Parteikonferenz am 19.6.: »In diesen etwas mehr als 1500 Tagen haben wir eine weitreichende Wende in einem Riesenland vollzogen, die mit den größten und schärfsten revolutionären Wenden in der Weltgeschichte vergleichbar ist«. Die einen sehen darin »Möglichkeiten zur Humanisierung«, die anderen »einen Zusammenbruch, einen totalen Zerfall, eine wahre Apokalypse«. Jetzt gelte es, eine Art »Risikoraum« zu durchqueren, »da neue Mechanismen der Perestrojka noch nicht in Gang kamen, während die alten schon beinahe abgeschaltet sind«. Höchste »sozio-ökonomische Labilität« und Versagen der Perestrojka »in einigen Richtungen« bestimmen die Lage. Gegen die »populistische Taktik«, aus der Krise politisches Kapital zu schlagen, beschwört Gorbatschow die Einheit »aller vernünftig denkenden patriotischen Kräfte des Volkes«.

Der Übergang zur Marktwirtschaft müsse »ohne Beeinträchtigung des Lebensniveaus der Bevölkerung« bewerkstelligt werden. Doch das ist lange vorher schon zur Illusion geworden, der schöne Schatten, den er auf sein eignes Projekt wirft. Auch wehrt er sich dagegen, den Übergang als Rückkehr zum Kapitalismus aufzufassen. Zur Staatsaufgaben in einer sozialistischen Marktwirtschaft erklärt er u.a. den Schutz des Rechts auf Arbeit, des Lebensniveaus und der Ökologie, sowie Aufrechterhaltung und Entwicklung der Infrastruktur.

Der auf dem Märzplenum des ZK beschlossenen (zugestandenen?) Konferenz waren heftige Auseinandersetzungen zur Frage »Muss die KP Russlands sein oder nicht« vorausgegangen. Nun versucht Gorbatschow zu vermeiden, dass Russland und die Sowjetunion gegeneinander ausgespielt werden – auf Staats- wie Parteiebene. »Russland, auf dessen Territorium sich die ganze Struktur der zentralisierten staatlichen Landesleitung herausgebildet hat, verschmolz gleichsam mit der Unionsstruktur in Wirtschaft und Leitung.« Jetzt sei »die Frage nach einer neuen Rolle der KPdSU und ihrer radikalen Erneuerung in aller Schärfe aufgeworfen«. – Jedenfalls nur mehr eine Rolle neben anderen und in einem viel größeren Stück.