Читать книгу Lexikon für das Lohnbüro 2022 (E-Book EPUB) - Wolfgang Schönfeld - Страница 318

Der Beitragsberechnung in der Sozialversicherung wird bei Arbeitnehmern das Arbeitsentgelt aus der versicherungspflichtigen Beschäftigung zugrunde gelegt. Der Begriff des steuerpflichtigen Arbeitslohns und des beitragspflichtigen Arbeitsentgelts sind bereits deshalb nicht identisch, weil unter den steuerlichen Begriff „Arbeitslohn“ im Gegensatz zum sozialversicherungspflichtigen Arbeitsentgelt nicht nur Einnahmen aus einem gegenwärtigen Arbeitsverhältnis, sondern auch Einnahmen aus einem früheren Arbeitsverhältnis fallen (vgl. „Versorgungsbezüge, Versorgungsfreibetrag“) und zwar sogar dann, wenn sie dem Rechtsnachfolger (Erben) zufließen (vgl. „Rechtsnachfolger“). Vergleicht man nur den steuerpflichtigen Arbeitslohn für die gegenwärtige (aktive) Beschäftigung mit dem sozialversicherungsrechtlichen Begriff „Arbeitsentgelt“, so besteht allerdings weitgehende Übereinstimmung. Denn nach § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IV sind alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung Arbeitsentgelt, unabhängig davon, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Beziehung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden. Dies deckt sich grundsätzlich mit dem Begriff des Arbeitslohns nach § 8 Abs. 1 EStG in Verbindung mit § 2 der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung. Die Verbindung zwischen lohnsteuerpflichtigem Arbeitslohn und beitragspflichtigem Arbeitsentgelt wird durch die Sozialversicherungsentgeltverordnung hergestellt, die nach der Verordnungsermächtigung des § 17 SGB IV „eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts sicherstellen soll“. Zur Entscheidung der Frage, inwieweit der Arbeitslohn lohnsteuerpflichtig und als Arbeitsentgelt auch sozialversicherungspflichtig ist oder nicht, wird auf die einzelnen Stichworte hingewiesen.