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C. Der Anspruch auf den Kaufpreis (§ 433 Abs. 2)
ОглавлениеAnspruch des Verkäufers gem. § 433 Abs. 2 (ggf. i.V.m. § 453)
I.Anspruchsentstehung
1.Wirksamer Kaufvertrag (s. zu den weiteren Problemen im Prüfungsschema oben vor Rn. 4)
unbezifferter KaufpreisRn. 96
Fall des § 241a Abs. 1Rn. 99
2.Sonstige Voraussetzungen/Einwendungen
a)Besondere Voraussetzungen für Gläubiger- oder Schuldnerstellung Dritter
b)Eintritt einer vereinbarten Bedingung
c)anfängliche Unmöglichkeit der Verkäuferschuld (§ 326 Abs. 1 S. 1)
aa)anfängliche Leistungsbefreiung des Verkäufers nach § 275 Abs. 1
bb)(kein) Fall der „qualitativen Teilunmöglichkeit“ (§ 326 Abs. 1 S. 2)
cc)(keine) Ausnahme nach § 326 Abs. 2
II.Rechtsvernichtende Einwendungen, insbesondere
1.Erfüllung und Erfüllungssurrogate (z.B. §§ 362, 364, 389)
2.Nachträgliche Unmöglichkeit der Verkäuferschuld (§ 326 Abs. 1 S. 1)
a)nachträgliche Leistungsbefreiung des Verkäufers nach § 275
b)(kein) Fall der „qualitativen Teilunmöglichkeit“ (§ 326 Abs. 1 S. 2)
c)(keine) Ausnahme nach §§ 446, 447, 326 Abs. 2 S. 1 Var. 1
Voraussetzungen des § 447Rn. 113 ff.
3.Sonderfall des § 300 Abs. 2
4.Eintritt einer auflösenden Bedingung, § 158 Abs. 2
5.Rücktritt, Minderung, Verlangen von Schadensersatz statt der Leistung (§ 281 Abs. 4), Widerruf i.S.d. § 355
III.Durchsetzbarkeit
1.Fälligkeit
2.Einreden
Zurückbehaltungsrecht aus § 273 i.V.m. § 285 („Drittschadensliquidation“)Rn. 126 ff.
1. Teil Der Kaufvertrag › C. Der Anspruch auf den Kaufpreis (§ 433 Abs. 2) › I. Anspruchsentstehung