Читать книгу Europarecht - Bernhard Kempen - Страница 493

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Seit dem Ende der Sowjetunion Anfang der 1990er Jahre hat die EFTA als Block der neutralen Staaten schrittweise einen erheblichen Bedeutungsverlust verzeichnet. Schon vor den EU-Beitritten Finnlands, Österreichs und Schwedens mit Anfang des Jahres 1995 hatte die EU die Rolle als Motor der europäischen Integration übernommen.

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Heute behält die EFTA in erster Linie Bedeutung für die Umsetzung der EWR-Verpflichtungen der drei assoziierten EFTA-Staaten außerhalb der EU. Zudem konnte die EFTA anhand ihrer intensivierten Drittstaatsbeziehungen, die von den Abschlüssen zahlreicher umfassender Freihandelsabkommen mit außereuropäischen Partnern gekennzeichnet war, eine gewisse handelspolitische Dynamik erzeugen, die sie nach wie vor zu einem relevanten Akteur macht. Gleichwohl ist ihr Handeln wie auch der rechtliche Gehalt der EFTA-Verpflichtungen heute in erheblichem Maße von der Union bzw. deren acquis communautaire beeinflusst.

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Sollte das Vereinigte Königreich nach seinem beantragten Austritt aus der EU (sog. Brexit) einen Wiedereintritt in die EFTA erwägen, würde eine solche Entwicklung selbstredend mit einem handelspolitischen Bedeutungszuwachs der Assoziation einhergehen. Ein solcher EFTA-Beitritt würde den Charakter der EFTA als Bündnis jener Staaten, die zwar (angesichts der EU-Beitrittskriterien) der EU angehören könnten, dies aber aus politischen Gründen nicht wollen, weiter verstärken.