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Kapitel 5 Eingruppierung

Schrifttum: Annuß, Entgeltmitbestimmung und Arbeitsvertrag, RdA 2014, 193; G. Berger, Die neuere Rechtsprechung zur Eingruppierung von nichttarifgebundenen Arbeitnehmern, SAE 2015, 78; Boemke, Das arbeitsgerichtliche Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 99 Abs. 4 BetrVG, ZfA 1992, 473; Creutzfeldt, Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz zwischen Arbeitsvertrag und Tarifvertrag, JArbR 2015, 25; Creutzfeldt/Eylert, Anmerkungen zum Verfahren nach § 99 BetrVG bei Ein-und Umgruppierungen, FS Klebe, 2018, S. 77; Jacobs/Frieling, Pflicht zur Eingruppierung in eine nicht auf das Arbeitsverhältnis anwendbare Vergütungsordnung?, FS v. Hoyningen-Huene, S. 177; Kleinebrink, Folgen einer fehlerhaften tarifvertraglichen Eingruppierung in der Privatwirtschaft, NZA-RR 2014, 113; Kleinebrink, Bedeutung und Technik der Eingruppierung, BB 2013, 2357; Krasemann, Das Eingruppierungsrecht des BAT/BAT-O, 8. Aufl. 2005; Kreft, Mitbestimmung bei Änderung von Entlohnungsgrundsätzen, FS Bepler, S. 317; Lorenz-Schmidt, Die Eingruppierung folgt der Arbeitsorganisation, ZTR 2011, 72; Reichold, Tarifliche Vergütungsordnung – Betriebliche „Allgemeinverbindlichkeit“ kraft Mitbestimmungspflicht, RdA 2013, 108; Salamon, § 87 BetrVG als Geltungsgrund tariflicher Vergütungsordnungen für Außenseiter?, NZA 2012, 899; Seel, Fehlerhafte Eingruppierung – Welchen Voraussetzungen unterliegt eine Eingruppierungskorrektur?, öAT 2011, 95.

Übersicht

I. Einleitung	1
1. Die individualrechtliche Eingruppierung als Grundlage der konkreten Entgeltbestimmung	2
2. Die betriebsverfassungsrechtliche Eingruppierung	5
3. Die Eingruppierung im engeren Sinn	6
II. Die individualrechtliche Eingruppierung	7
1. System einer Vergütungsordnung und der in ihr enthaltenen Tätigkeitsmerkmale	7
a) Schranken der Tarifautonomie beim Entgeltsystem	8
b) Aufbau einer Entgeltordnung	10
c) Tarifliche Richt-, Tätigkeits- oder Regelbeispiele	21
2. Die rechtlichen Grundlagen für die Verbindlichkeit des Entgeltschemas im Arbeitsverhältnis	28
a) Normative Geltung eines tarifvertraglichen Vergütungssystems	29
b) Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf den Tarifvertrag	31
c) Die Benennung einer Entgeltgruppe im Arbeitsvertrag	36
d) Die Anwendung des Tarifvertrags durch betriebliche Übung	41
3. Die Bestimmung der zu bewertenden „Arbeitseinheit“	42
a) Die Notwendigkeit einer Zusammenfassung von Arbeitsschritten	43
b) Das allgemeine „Muster“ des öffentlichen Dienstes	48
4. Der Zuordnungsvorgang der Eingruppierung	56
a) Die Anwendung der Tätigkeitsmerkmale	56
b) Bedeutung der Erst-Eingruppierung	59
c) Umgruppierung	63
5. Die gerichtliche Überprüfung der Eingruppierung	70
a) Antrag	71
b) Darlegungs- und Beweislast	73
III. Die „betriebsverfassungsrechtliche Eingruppierung“	74
1. Rechtsgrundlage für die betriebsverfassungsrechtliche Eingruppierung	75
2. Das „betriebliche Entgeltschema“	76
3. Die Pflicht zur betriebsverfassungsrechtlichen Eingruppierung	81
4. Das Eingruppierungszustimmungsverfahren	84
a) Die Information des Betriebsrats durch den Arbeitgeber	85
b) Die Reaktionsmöglichkeiten des Betriebsrats	86
c) Das gerichtliche Zustimmungsersetzungsverfahren	89
5. Rechtsfolgen der betriebsverfassungsrechtlichen Eingruppierung für das einzelne Arbeitsverhältnis	90
IV. Fazit	92

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