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8. BGH-Rechtsprechung zu Merkmalen in der Aussage des Beschuldigten

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„Selbstbezichtigung“

• BGH [2 StR 150/08][266] Wahrheitsgehalt der Selbstbezichtigung
• BGH [2 StR 475/06][267] Scheinbehauptung zum Beleg angeblicher „Geisteserkrankung“
• BGH [4 StR 413/93][268] Selbstbezichtigung bei alkoholbedingter Beeinträchtigung

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„Täterwissen“

• BGH [1 StR 549/08][269] Entstehung und Anlass der Alibibehauptung
• BGH [4 StR 180/07][270] durch Medienveröffentlichung erlangtes Wissen
• BVerfG [2 BvR 687/07] „Alibi“ nicht nur auf Tatzeitpunkt beschränkt, spricht für Täterwissen
• BGH [1 StR 129/05][271] Mit Täterwissen durchsetzte selbstbelastende Aussage
• BGH [5 StR 142/00][272] Qualität des Geständnisses, Täterwissen
• BGH [4 StR 2/00] Täterwissen oder Information aus allgemein zugänglicher Quelle
• BGH [5 StR 689/98][273] Umstände der Alibibehauptung
• BGH [4 StR 363/97][274] Spekulation zum Täterwissen
• BGH [5 StR 232/94][275] Prüfung der Entstehung und Analyse des Aussageinhalts

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Geständnis und Widerruf

Rechtlich beseitigt der Widerruf das Geständnis nicht. Vielmehr ist – nach ständiger Rechtsprechung – die Qualität des Geständnisses und des Widerrufs zu würdigen. Der Tatrichter hat die „Richtigkeit des Geständnisses“ und beim Widerruf die Umstände und Gründe des Widerrufs zu prüfen[276]. Zudem stellt der Strafjurist auf die Motivation der Erklärung des Widerrufes ab. Anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung entsteht der Eindruck, dass die genaue Analyse der Verhörssituation, in der das Geständnis abgelegt wird, zu kurz kommt und dass die Suggestionswirkung von entsprechenden Verhörstechniken, die nicht zu einem bewusst falschen, aber zu einem suggerierten Geständnis führen können, nicht hinreichend bekannt bzw. beachtet werden.[277]

• BGH [5 StR 238/09][278] Motivanalyse des Widerrufs
• BGH [3 StR 296/08][279] Entstehungsgeschichte des Geständnisses, Umstände und Gründe des Widerrufs
• BGH [3 StR 262/08] Anschluss an Geständnis des Mitbeschuldigten, Mitbeschuldigter widerruft Geständnis
• BGH [1 StR 180/06][280] Widerruf Pauschalgeständnis
• BGH [1 StR 354/03][281] Motivanalyse des Widerrufs
• BGH [3 StR 216/02][282] Gründe und Umstände des Widerrufs
• BGH [5 StR 317/01][283] Minderung des Geständnisses durch unzulässige Spekulation
• BGH [5 StR 20/00][284] Entstehungsgeschichte des Geständnisses
• BGH [1 StR 416/98][285] Geständnis stimmt in zahlreichen Details nicht mit Zeugenaussage überein, Motivanalyse des Geständnisse und des Widerrufs
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