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Kapitel 2
Vertragsanbahnung und Vertragsschluss im Internet

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Übersicht

Rn.
I. Vertragsanbahnung1
1. Elektronische Willenserklärungen und Computererklärungen3
a) Elektronische Willenserklärung4
b) Computererklärung5
c) Mausklick oder Fingertipp als Erklärungshandlung8
2. Formbedürftigkeit11
3. Arten der Vertragsanbahnungen14
II. Vertragsschluss im Internet18
1. Website oder App als Antrag oder invitatio ad offerendum19
a) Grundregel: Websites oder Apps als invitatio ad offerendum20
b) Ausnahme: Website oder App als Antrag24
c) Sonderfall: Internet-Versteigerungen26
2. Zugang des Antrags29
a) Zugang elektronischer Willenserklärungen unter Abwesenden oder Anwesenden30
b) Machtbereich des Empfängers und Möglichkeit zur Kenntnisnahme33
3. Annahme des Antrags35
4. Bestätigung des Zugangs37
III. Vertragsschluss per E-Mail39
1. Vertragsschluss per Massen-E-Mail oder individueller E-Mail40
2. Vertragsrechtliche Besonderheit: keine Bestellbestätigung42
IV. Vertragsschluss über Smart Devices, Apps und über App Stores43
1. Begriffsbestimmung App, Smart Device und App Store43
2. Technische Grundlagen von Apps und App Stores45
3. Anwendbares Recht beim Bezug von Apps46
4. Vertragsschluss bei der Vermarktung von Apps50
a) Apps von App Store-Betreibern50
b) Lizenz- oder Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Anwender56
V. Vertragsschluss bei Internet-Versteigerungen und Glücksspiel.59
1. Klassische Versteigerung gemäß § 156 BGB60
2. Formen von Internet-Versteigerungen61
3. Gewerberechtliche Zulässigkeit von Internet-Versteigerungen63
4. Wirksamkeit des Vertragsschlusses bei Internet-Versteigerungen68
a) Willenserklärung des Anbieters71
b) Willenserklärung des Käufers79
5. Löschung und Rücknahme von Angeboten und Geboten, Unwirksamkeit, Anfechtung82
6. Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr88
7. Preisangabenverordnung91
8. Der Sonderfall: Rückwärtsversteigerungen92
9. Der Sonderfall: Bietagenten94
10. Haftung bei Internet-Versteigerungen96
11. Glücksspiel98
VI. Anfechtung des Vertrages107
1. Irrtümer des Bestellers oder des Anbieters109
2. Fehler bei der Datenübertragung111
3. Computerfehler113
4. Rechtsfolgen115
5. Anfechtung bei Fernabsatzverträgen117
VII. Haftung für Handeln Dritter bei Missbrauch von Zugangsdaten122
1. Anscheinsvollmacht124
2. Voraussetzungen für eine Zurechnung127
3. Abgrenzung zur Halzband-Entscheidung128
4. Folgen für das Online-Banking129
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