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15. Februar
ОглавлениеSeit inzwischen schon einem Jahr, lese ich, sitzt der Journalist Deniz Yücel in einem türkischen Gefängnis. Alle Solidaritätsbekundungen aus Deutschland haben keinerlei Wirkung gezeigt. Drohungen wirken eh nicht, weil die Türken ja inzwischen mehr Leopardpanzer haben als die Bundeswehr und auch sonst ’schland eher als Operationsgebiet betrachten. Doch heute hat die Kanzlerin den türkischen Ministerpräsidenten Yildirim aufgefordert, eine rasche Entscheidung im Fall Yücel herbeizuführen. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sich sogar der Bundespräsident gegen André Poggenburg ausgesprochen hat, weil diese nicht gerade allerhellste Kerze auf der AfD-Torte in einer Aschermittwochssuada hier lebende Türken »Kümmelhändler«, »Kameltreiber« und »vaterlandsloses Gesindel« genannt haben soll (es stimmt nicht ganz, dazu später), gestatte ich mir einen Blick auf das Werk des in der Türkei inhaftierten Pressbengels.
Yücel ist ein exponierter Vertreter der vom hiesigen Establishment gehätschelten Version des »Hate Speech«. Mit seiner tadellosen, auf den Prinzipien rotgrüner Rechtschaffenheit fußenden Allerweltsdeutschenverachtung hat sich der intellektuell eher schmalschultrige, aber hart an seiner rhetorischen Muskulatur arbeitende Deutsch-Türke von der altmodischen taz-WG in die trendige Selbsthilfegruppe für betreutes Schreiben bei der Welt emporgeschuftet. Im kippenden Ökosystem der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit versucht Yücel, die gewaltige Lücke zu schließen, die der schmerzlich vermisste Maxim Biller hinterließ, dem in den späten 1990ern die Puste für die regelmäßige Teilnahme an den helldeutschen Hassmeisterschaften ausging.
Yücel indes belegte 2012 und 2013 trotz erdrückender Konkurrenz vordere Plätze in den Kategorien Sarrazin- und Papstbeschimpfung. 2011 hatte er bei »Deutschland sucht den Superhater« erstmals die Endrunde erreicht, indem er in der taz frohlockte: »Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab!« – »Woran Sir Arthur Harris, Henry Morgenthau und Ilja Ehrenburg gescheitert sind, (…) übernehmen die Deutschen nun also selbst.« – »Der baldige Abgang der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.« – »Nun, da das Ende Deutschlands ausgemachte Sache ist, stellt sich die Frage, was mit dem Raum ohne Volk anzufangen ist, der bald in der Mitte Europas entstehen wird: Zwischen Polen und Frankreich aufteilen? (…) Palästinensern, Tuvaluern, Kabylen und anderen Bedürftigen schenken? (…) Egal. Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal.«
Das klingt wie Volksverhetzung, ist aber keine, sondern Satire. Außerdem kann man, wie die Staatsanwaltschaft Hamburg soeben bestätigte, eine »Köterrasse« überhaupt nicht verhetzen, nicht einmal beleidigen, gerade als Deutschtürke nicht – zumindest solange sie die Bevölkerungsmehrheit stellt. Und danach, seien wir ehrlich, ist es doch völlig unnötig! Hätte Yücel etwas Ähnliches über die Türken geschrieben, wäre wahrscheinlich sogar in Deutschland ein Staatsanwalt tätig geworden. Aber hätte, hätte, Dönerkette …
Derzeit sitzt unser Pissdeutscher – pardon, kleiner YücelScherz – unser Passdeutscher also in einem türkischen Gefängnis und murmelt fünfmal am Tag »Etwas Besseres als Deutschland findet sich allemal« vor sich hin. Er wurde inhaftiert, weil er kritisch über Erdogans Umwandlung des Landes in ein Sultanat berichtet hat. Nicht ganz so kritisch wie über Sarrazins Versuch, Deutschlands Selbstabschaffung ohne eine Spur von Begeisterung zu thematisieren, aber Sarrazin ist ja auch ein schlimmer Finger und der stolze Türke Erdogan viel leichter reizbar als ein exkommunizierter deutscher Sozifunktionär. Immerhin: Obschon in seiner Aversion gegen Deutschland so etwas wie ein Ehrenmitglied der AKP, stellte sich Yücel gegen Erdogans Janitscharenpolitik und wurde deshalb eingelocht. Angeblich, weil er sich mit Vertretern des – aus staatstürkischer Sicht – »Feindes« getroffen hat, der PKK. Außerdem wirft man ihm Verbindungen zu einer linksextremen türkischen Hackergruppe vor. Der Mann mag unappetitlich sein, feige ist er offenbar nicht.
Im Fall Yücel zeigt sich die Problematik der doppelten Staatsbürgerschaft. Eingesperrt wurde er als türkischer Staatsbürger. Da er den deutschen Pass besitzt, auch wenn der bei ihm daheim womöglich die meiste Zeit hinterm Klo liegt, müssen die deutschen Behörden gegen die Verhaftung protestieren, solange kein triftiger Grund für sie vorliegt. Doch auch als türkischer Staatsbürger wäre Yücel, gälte Recht, so lange unschuldig, bis seine Schuld erwiesen ist. Um das zu entscheiden, sind die Gerichte da. Allerdings ist von türkischen Gerichten unter dem lupenreinen Autokraten Erdogan keine unpolitische Rechtsprechung mehr zu erwarten. Insofern wären die Proteste deutscher Offizieller gegen Yücels Inhaftierung auch dann vollkommen angebracht, wenn er keinen deutschen Pass besäße.
Vollkommen unangebracht ist wiederum die aktuelle Häme von rechts gegen den Journalisten, die darauf hinausläuft, seinen derzeitigen Aufenthaltsort als angemessen, als eine Art längst fällige Lektion zu empfinden. Wer so etwas vorträgt, verschafft indirekt auch dem »Kampf gegen rechts« eine gewisse Legitimation, denn auch der lebt von der unzivilisierten Grundannahme, es gebe strafwürdige Meinungen. Die Freiheit des Wortes ist unteilbar. Das Recht gilt auch für unappetitliche Zeitgenossen. Es gilt auch für Deutschlandhasser. »Hetze« und »Hass« sind keineswegs per se Straftatbestände, sondern erst, wenn sie Persönlichkeitsrechte berühren. Nicht Yücel gefährdet die Meinungsfreiheit in Deutschland, sondern Heiko Maas, Manuela Schwesig und all die anderen Zeloten des Maulkorbzwangs tun dies.
Was uns zu jener frommen Schar zivilgesellschaftlich engagierter Landeskinder führt, die sich derzeit vehement für die Freilassung Yücels einsetzen. Man stelle sich vor, Akif Pirinçci wäre in der Türkei wegen Hetze gegen den Islam und das Türkentum eingesperrt worden – ob all diese Guten und Gerechten dann auch eifrig seine Freiheit forderten? Würden sie nicht vielmehr sagen: Das hat er nun davon …? Und sich heimlich freuen, dass die Nervensäge endlich mundtot gemacht wurde?
Das ändert nichts daran, dass unsere Guten mit ihrer Solidarität für Yücel richtig liegen. Nur dieses »Je suis Deniz« geht wohl doch zu weit. Der Zivilisierte soll ohne Wenn und Aber für die Meinungsfreiheit plädieren, aber er muss sich nicht gleich mit ihren Exkrementen einreiben.
Zurück zu Poggenburg und der Aschermittwochsveranstaltung der sächsischen AfD. Tatsächlich hat der Magdeburger AfD-Fraktionschef die Kritik der Türkischen Gemeinde an der geplanten Schaffung eines Heimatministeriums – ein solches sei »aufgrund der deutschen Vergangenheit problematisch«, meinte ein Verbandsvertreter etwas vorlaut – zum Anlass genommen, Folgendes zu äußern: »Diese Kümmelhändler haben selbst einen Völkermord an 1,5 Millionen Armeniern am Arsch – und die wollen uns etwas über Geschichte und Heimat erzählen? Die spinnen wohl! Diese Kameltreiber sollen sich dorthin scheren, wo sie hingehören!« Zugleich, heißt es in den Medienberichten, die auf Wörtlichkeit noch Wert legen, habe Poggenburg Kritik an der doppelten Staatsbürgerschaft geäußert, weil sie »heimat- und vaterlandsloses Gesindel« hervorbringe (mein Ehegespons beispielsweise, die hat auch zwei Pässe). Wie man sieht, relativieren sich die Aussagen im konkreten Kontext etwas, sie nähern sich einem Niveau, das bislang eigentlich den karnevalistischen Beschimpfern der AfD vorbehalten war. Gleichwohl ist dieses Verbalrowdytum geschmacklos und sogar für Aschermittwochsverhältnisse dumm, denn es liefert dem politischen Gegner – und das sind bekanntlich alle anderen –, dessen Sinnen und Trachten dahin geht, die einzige Oppositionspartei dieses Landes als rechtsextrem und für bürgerliche Wähler unzumutbar zu stigmatisieren, wieder Gratismunition. Das ist ein etwas zu hoher Preis für das beifällige Gegröle von ein paar hundert Hinterwäldlern.
»Die dritte Gewalt tut sich schwer mit den Problemen der deutschen Einwanderungsgesellschaft. Allzu viele Urteile spielten bereits Islam-Fundamentalisten in die Hände«, schreibt der Spiegel. Das Hamburger Fachblatt für Demokratisierungsartilleristik beklagt die »stille Islamisierung« und moniert, dass in Deutschland inzwischen »die Regeln einer Kameltreibergesellschaft« – wenn nicht gar von Kümmeltürken! – akzeptiert würden. Etwa dass eine Muslimin sich ohne einen männlichen Blutsverwandten nur maximal 81 Kilometer von der ehelichen oder elterlichen Wohnung entfernen dürfe: »Das nämlich ist die Entfernung, die eine Kamelkarawane zu Zeiten des Propheten Mohammed innerhalb von 24 Stunden zurücklegen konnte.«
Wie eine »Meldung aus Absurdistan«, fährt das Magazin fort, klingt auch, dass das Bundessozialministerium deutschen Krankenkassen schrieb: »Polygame Ehen sind anzuerkennen, wenn sie dem Heimatrecht der in Betracht kommenden Personen entsprechen.«
Daraus können Sie entnehmen, geneigter Leser, dass der Artikel schon etwas älter ist, er stammt vom 26. März 2007 und trug den Titel »Haben wir schon die Scharia?«. Heute ist die Frage ja überflüssig.