Читать книгу Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie - Rob Kenius - Страница 7

Direkte Demokratie ist etwas anderes als eine sensationell angelegte Volksbefragung, die in einem Akt der Großzügigkeit oder Unsicherheit von der Regierung veranlasst wird. Direkte Demokratie bedeutet, dass solche Abstimmungen die Regel sind und dass die Entscheidungen der Bürger über den Entscheidungen anderer Staatsorgane stehen, auch über denen des Parlaments und der Regierung.

So ist es seit Jahrhunderten in der Schweiz und die Schweiz ist dank ihrer Verfassung eins der erfolgreichsten und beliebtesten Länder der Welt. In der Schweiz haben wir eine Kombination von parlamentarischer und Direkter Demokratie. Dieses Modell ist historisch gewachsen und so nicht auf andere Länder übertragbar. Es hat seine Schwächen, ist aber besser als alles andere, was an Demokratie geboten wird. Die Realisierung der Direkten Demokratie, wie sie in der Schweiz praktiziert wird, entspricht jedoch nicht den Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts. Das ist leicht erklärbar, die zentralen Bestimmungen der eidgenössischen Verfassung sind beinahe 170 Jahre alt.

Jetzt, nach der digitalen Revolution, gibt es die Chance einer Direkten Digitalen Demokratie, kurz DDD, in der permanent Sachentscheidungen von den Bürgern getroffen werden und Delegierte nur erforderlich sind, um die Entscheidungen vorzubereiten und auszubalancieren. Dazu bietet die digitale Technik ausreichende Möglichkeiten entweder in Form besonderer Terminals, ähnlich den Wahllokalen, oder über das Internet mit gesicherten persönlichen Eingaben wie beim Onlinebanking. Ideal wäre ein öffentliches Netz unter Kontrolle des Staates, der dann von den Bürgern kontrolliert wird.

Zur Direkten Demokratie gehört aber, was häufig nicht beachtet wird und auch in der Schweiz noch nicht vorhanden ist, die Möglichkeit einer breit gefächerten öffentlichen Kommunikation gleichberechtigter Teilnehmer.

Das Internet, von Natur aus interaktiv, bietet dazu die Möglichkeit.

Wer behauptet, dass das Land, in dem er lebt, dazu nicht qualifiziert sei, hält sich selbst für unqualifiziert und sei aufgefordert, wie alle anderen, dieses Buch aufmerksam zu lesen, um sich für Direkte Digitale Demokratie als Gegner, Befürworter oder Teilnehmer fit zu machen.

Köln, im März 2017, Rob Kenius – http://kritlit.de