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1Regieren und falsch informieren 1.1 Parlamentarische Demokratie

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Es scheint, dass unser System der Parlamentarischen Demokratie, wie sie in den westlichen Ländern, einschließlich Japan, Australien und Neuseeland praktiziert wird, schon seit etlichen Jahren, vielleicht Jahrzehnten, nicht mehr dem vollen Sinn der Demokratie entspricht. Diese Form der Demokratie ist auf dem globalen Markt der Politik inzwischen ein Ladenhüter geworden. In einigen Ländern wird sie wieder eingeschränkt oder abgeschafft. Und dafür gibt es ganz konkrete, nicht nur religiöse, egoistische, psychologische, nationale, sondern auch eindeutige technische Gründe.

Die Parlamentarische Demokratie, auch repräsentative Demokratie genannt, entstand nach der Französischen Revolution und der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Sie wurde in den USA als Präsidialsystem verwirklicht. Eine dritte Entwicklung, kombiniert mit konstitutioneller Monarchie, hat sich in England vollzogen. Dort war der Prozess langsamer, begann früher, entwickelte sich kontinuierlich und führte zu einem ähnlichen Ergebnis: Parlamentarischer Demokratie.

Die Grundidee dabei ist die, dass nicht ein König oder Diktator, keine Clique von Oligarchen, auch keine heimlichen Verschwörer, erst recht kein Gouverneur, kein fremder Machthaber, sondern das Volk des Landes über ein Land herrschen soll. Das ist das erste Merkmal der Demokratie.

Seit der Neuzeit soll die Demokratie durch ein gewähltes Parlament realisiert werden. Dies ist nicht die einzige Möglichkeit, sie stammt aus der Zeit Ende des 18. Jahrhunderts. Das Modell ist also deutlich älter als 200 Jahre.

Wie sieht diese Parlamentarische Demokratie als eine Konstruktion des 18. Jahrhunderts aus?

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