Читать книгу Krise am Golf - Robert Fitzthum - Страница 18

Im 19. Jahrhundert war der Iran zwischen den beiden Besatzungsmächten, dem zaristischen Russland und dem britischen Imperium, gefangen. Eine unabhängige Außen- und Wirtschaftspolitik des Iran war kaum möglich. 1906 kam es zu einer Verfassungsrevolution, nach der der Iran sein erstes Parlament bekam; Grundrechte und Gewaltenteilung wurden eingeführt. 1908 schaltete Kadscharenkönig Mohammed Ali Schah auf Druck der Besatzungsmächte das Parlament aus. Der Iran suchte seit Mitte des 19. Jahrhunderts Hilfe bei den USA, wurde aber enttäuscht. Die USA benützten den Iran, um eigenen Einfluss in der Region zu sichern und den Iran in Abhängigkeit zu halten. Die Iraner starteten einen weiteren Versuch, selbständige Entscheidungen zu treffen und wählten 1951 auf demokratischem Weg Mohammad Mossadegh zum Präsidenten. Dieser wurde aber 1953 mit Hilfe US-amerikanischer und britischer Nachrichtendienste gestürzt und Shah Reza Pahlavi wieder installiert. Die USA förderten die Entwicklung friedlicher Nukleartechnologie. Der Schah verweigerte aber die Kontrolle des Nuklearprogramms, die über den Atomaffensperrvertrag von 1969 hinausging. 1979 kam es zur iranischen Revolution und der Schah musste ins Exil gehen.

US-Präsident Jimmy Carter spekulierte noch mit einem Putsch von US-freundlichen Generälen, falls die Übergangsregierung von Schapur Bakhtiar nach dem Abtritt des Schahs im Januar 1979 scheitern sollte.31 Viele Iraner waren damals der Überzeugung, dass die Carter-Regierung die Aktionen Schah-freundlicher Militärs unterstützt hatte. Diese Aufstände wurden rasch niedergeschlagen und die verantwortlichen Generäle unmittelbar hingerichtet.32 Das war mit ein Grund der darauffolgenden Geiselnahme von 53 amerikanischen Botschaftsangehörigen für 444 Tage, was die USA bis heute als Ursache für die schlechten Beziehungen mit dem Iran angeben. Insbesondere Carters Sicherheitsberater Zbigniew Breziński schlug verschiedene gewaltsame Lösungen vor, wie die Absetzung des religiösen Führers Ayatollah Khomeini oder eine direkte militärische Intervention. Carter entschied aber, zuerst nach anderen Alternativen zu suchen, auch weil er Angst vor negativen internationalen Reaktionen hatte.33

In den 1980er Jahren unterstützte Washington dann den Irak im Krieg gegen den Iran. Im Verlauf der Kriegshandlungen schossen die USA 1988 ein iranisches Zivilflugzeug ab, wobei 290 Passagiere getötet wurden und wofür sich die USA nie entschuldigt haben. Unter den Präsidenten Clinton und Khatami gab es in den 1990er Jahren einen Annäherungsversuch des Iran an die USA; der US-Kongress verhängte allerdings schon damals Sanktionen gegen europäische Unternehmen, die Produkte für die iranische Ölindustrie verkauften.34 Auch 2001 und 2003 bot der Iran Gespräche über das Vorgehen gegen Taliban und Al-Kaida, aber auch über das Nuklearprogramm an. Nach den Anschlägen des 11. September 2001 übergab der Iran den Vereinten Nationen die Fotokopien von 300 Pässen von gefangenen Al-Kaida-Mitgliedern und Verdächtigen. 2003 hatte der Iran nochmals hohe Al-Kaida-Mitglieder verhaftet; darunter die Architekten der Bombenanschläge auf die US-Botschaften in Kenia und Tansania 1998 sowie eine Frau und Kinder von Osama bin Laden.35 Der Iran versuchte, sie vergeblich gegen Terroristen der Volksmujahedin, die von US-Truppen auf dem irakischen Schlachtfeld gefangen worden waren, auszutauschen. Dennoch wurde der Iran aber von US-Präsident George W. Bush zurückgewiesen. Dieser verortete den Iran 2002 auf der »Achse des Bösen«, die jene Staaten umfasste, die die USA nach 9/11 als feindlich ansahen.

Der Iran betonte sein Recht auf Urananreicherung, worin die USA ein geheimes Nuklearwaffenprogramm sahen. 2007 stellten 16 US-Nachrichtendienste (»National Intelligence Estimate«) fest, dass der Iran nach 2003 ein derartiges Programm nicht aktiv verfolgt habe, was von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) 2015 bestätigt wurde. Präsident Obama verschärfte dennoch die Sanktionen 2009 und die Republikaner drängten auf eine Militärintervention. 2012 forderten zwei Resolutionen des Repräsentantenhauses, dass die »vitalen Interessen der USA« im Iran mit Gewalt geschützt werden müssten. Im Senat fand eine ähnliche Resolution keine Mehrheit. Die USA und die EU verhängten 2012 zusätzliche Sanktionen gegen die iranische Zentralbank und auf Ölexporte. Der Iran drohte, die Straße von Hormus zu blockieren und die USA erhöhten ihre Militärpräsenz im Persischen Golf. Im Iran wurden Nuklearwissenschaftler ermordet und der Computerwurm »Stuxnet« wurde von den USA und Israel in die Nuklearanlagen des Iran eingeschleust. Der israelische Premier Netanjahu drängte bei seinem Besuch in Washington 2012 auf eine Militärintervention und sprach von einer 50%igen Chance, dass Israel den Iran angreift. Es spitzte sich auf die Alternative Krieg oder Bombe zu. 2012 wurden Gespräche der EU 3+3 (Frankreich, Großbritannien, Deutschland und China, Russland, mit den USA als Beobachter) mit dem Iran wieder aufgenommen. 2011 gab es schon Geheimtreffen der USA mit dem Iran in Oman. Nach dem provisorischen Aktionsplan 2014 der P 5+1 (fünf Mitglieder des Sicherheitsrates und Deutschland), wurde am 14. Juli 2015 das Wiener Abkommen »Joint Comprehensive Plan of Action« (JCPOA) unterzeichnet. Die republikanische Mehrheit im US-Kongress wollte das Abkommen verhindern. Es gab jedoch keine Mehrheit von 60 Senatoren innerhalb von 60 Tagen, um das Übereinkommen im Rahmen des »Iran Nuclear Agreement Act« zu Fall zu bringen.