Читать книгу Krise am Golf - Robert Fitzthum - Страница 8

Dafür sind letztlich auch die massiven externen Einflüsse verantwortlich. Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass die Golfregion seit vielen Jahrzehnten zum Tummelplatz aller globalen Mächte geworden ist. Der Ölreichtum aber auch die strategisch exponierte Lage sind ausschlaggebend dafür. De facto dominieren seit dem Zerfall des Osmanischen Reiches vor genau 100 Jahren westliche Mächte die Region, zunächst für wenige Jahrzehnte Großbritannien, spätestens seit Ende des Zweiten Weltkrieges die USA. Auch in den Zeiten des Kalten Krieges konnte kein Konkurrent den USA das Wasser reichen. Auch jetzt ist es weitgehend noch so, selbst wenn China (Stichwort Seidenstraße) die Allmacht des Trump‘schen Imperiums – nicht zuletzt aber auch wegen der widersprüchlichen und sprunghaften Politik der USA – infrage stellt. Russland wiederum hat zuletzt die US-amerikanischen Fehler durch geschicktes Agieren das eine oder andere Mal zum eigenen Vorteil genutzt. Dennoch garantiert die extreme US-amerikanische militärische Übermacht in der Region, dass die Interessen des Imperiums und seiner Alliierten noch für einige Zeit dominieren werden.

Von den US-Alliierten spielt vor allem einer seit Jahren eine besondere Rolle, nämlich Israel. Israel, von vielen im Nahen Osten als Kolonialstaat wahrgenommen, setzt seit seiner Gründung im Jahr 1948 gegenüber seinen Nachbarn auf das klassische Prinzip des Teile und Herrsche. Und nach der Islamischen Revolution 1979 ist der Iran, bis dahin ein enger Verbündeter der USA und Israels, sehr rasch in die Rolle des Hauptfeindes geraten. Dass daran die verbal-radikale Agitation der iranischen Führung durchaus mitschuldig ist, soll nicht unerwähnt bleiben. In Hinblick auf Aggressivität und Brutalität ist Israel aber zweifellos einer der Hauptakteure in der gesamten Region, wie die Mordserie an iranischen Atomphysikern im Laufe der letzten Jahre, aber auch die Zerstörung des irakischen Atomreaktors Osirak im Juni 1981 beweisen. Das klare Ziel Israels bleibt es, die einzige Atommacht im engeren Nahen Osten zu bleiben und damit eine deutliche strategische Übermacht über alle potenziellen Gegner zu haben.6 Bezüglich des Iran hat Israel nur ein Ziel: Regimewechsel und Vernichtung der Islamischen Republik. Dass sich diesem Ziel die USA und inzwischen auch eine Reihe von arabischen Staaten angeschlossen haben, ist eine unbestreitbare Tatsache. Ob dies allerdings für die gesamte Golfregion ein wünschenswertes Szenario ist, sei dahingestellt.

Der Iran ist seinerseits aggressiv und Ursache vieler Konflikte in der Region, auch die innere Situation muss hinsichtlich Menschenrechten und Demokratiedefiziten kritisiert werden. Ihn aber mehr oder minder als den primären Störenfried in der Region hinzustellen, ist bei weitem übertrieben. Die von den USA, Israel und manchen westlichen Kreisen betriebene Kampagne gegen den Iran ist auch darauf zurückzuführen, dass die Islamische Republik eines der Haupthindernisse einer offenen US-amerikanisch-israelischen Dominanz im gesamten Nahen Osten darstellt. Dazu steht nicht in Widerspruch, dass de facto eine Interessensidentität zwischen radikalen Kreisen in den USA und Israel sowie solchen im Iran besteht. Wie auch die Kampagne anlässlich der jüngsten iranischen Parlamentswahlen 2020 gezeigt hat, liegt es durchaus im Interesse neoliberaler und neoimperialistischer Kreise im Westen, in Teheran radikale Fundamentalisten an der Macht zu haben, denn diese geben weitaus brauchbarere Feindbilder ab als liberale Reformer.7 Dadurch kann man gut von den eigenen Fehlern und Verbrechen ablenken und die aggressive, fremdgesteuerte und dem ureigenen Nutzen verpflichtete Politik verschleiern und fortsetzen; und diese sogar in zynischer Weise als liberal und demokratisch hinstellen.

Sowohl in der Region als auch weltweit existieren allerdings auch Kräfte, die die hegemoniale westliche Politik ablehnen und nach Alternativen suchen. Diese können nur im Abbau von Feindbildern und im Aufbau einer langfristig wirkenden Politik des Dialogs und Ausgleichs liegen. Die Befürworter einer solchen Politik sind jedoch schwach und unkoordiniert. Eine derartigen Werten und Methoden wie Multilateralismus, Diplomatie und friedlicher Konfliktlösung verpflichtete Politik ist schwer durchzusetzen, denn sie müsste auch die Macht der Rüstungs- und Ölindustrie brechen. Sie ist aber die einzige Möglichkeit, die im Menschen- und Völkerrecht verankerten Ziele zu verwirklichen und damit auch den Golfstaaten eine friedliche Zukunft zu sichern. Im 75. Gründungsjahr der Vereinten Nationen darf man das nicht völlig aus den Augen verlieren.

Das vorliegenden Buch soll also nicht nur den Blick auf die höchst bedrohliche Situation in der Golfregion schärfen, sondern auch die – wenngleich derzeit noch äußerst schwachen – Möglichkeiten eines Politikwechsels (anstelle eines Regimewechsels) in Erinnerung rufen.

Abschließend möchte ich mich beim Promedia Verlag bedanken, der trotz mancher Wenn und Aber meinen Vorschlag für dieses Buch akzeptiert hat. Die Zusammenarbeit mit Hannes Hofbauer und Stefan Kraft war wie immer eine ausgezeichnete. Vor allem die penible und hoch professionelle Tätigkeit von Hannes Hofbauer als Lektor, auch wenn sie manchmal Zeit und Nerven kostet, möchte ich nicht missen. Besonderer Dank gilt auch meinem Mitherausgeber Matin Baraki, der nicht nur einen wichtigen Beitrag beigesteuert hat, sondern auch bei der Suche von kompetenten AutorInnen sehr behilflich war. Mein Dank gilt ferner den beiden Übersetzern, Hubert Thielike, der auch bei der Suche des Autors des von ihm übersetzten Beitrages behilflich war8, sowie Ingrid von Heiseler.

Wie bereits erwähnt, ist es uns gelungen, ein buntes Team an Autorinnen und Autoren zusammenzubringen. Für die thematischen Lücken möchte ich bei dieser Gelegenheit nochmals um Nachsicht und Verständnis ersuchen. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir einen guten Überblick über die komplexe und zugleich höchst bedrohliche Situation in der Golfregion bieten und dies durchaus kritischer angelegt haben als viele andere Publikationen.

Fritz Edlinger Wien, am 24. Februar 2020

1 Der Persische Golf, im Deutschen nur selten Arabischer Golf genannt, ist ein Binnenmeer zwischen dem Iranischen Plateau und der Arabischen Halbinsel. Der Persische Golf ist etwa 1.000 km lang und 200 bis 300 km breit, die Fläche beträgt 235.000 qkm.

2 Dazu ein kurzer Zahlenvergleich: Die sechs Staaten des Golfkooperationsrates (Saudi-Arabien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und VAE) haben zusammen rund 57 Millionen Einwohner, wenn man noch Irak und Jemen, die im weiteren Sinne durchaus auch als Golfstaaten betrachtet werden können, berücksichtigt, so kommt man auf ca. 122 Millionen; die Einwohnerzahl des Iran beträgt zusätzlich 82 Millionen.

3 Nach allgemeinen Schätzungen lagern in den Golfstaaten rund 60% der weltweiten Ölreserven mit Saudi-Arabien als Nummer 1 und Iran als Nummer 2.

4 Siehe dazu vor allem die Beiträge der Autoren Andreas Krieg und Ali Fatholla-Nejad.

5 Die Einschränkungen beziehen sich vor allem auf das Agieren Katars in Libyen und Syrien, wo man vor direkter Unterstützung von kämpfenden Gruppen nicht zurückschreckt. Dafür engagiert sich Katar z.B. sehr konstruktiv in Palästina und steht auch den militärischen Aktionen der Saudis und Emiratis im Jemen distanziert gegenüber. Auch unterstützt Katar nicht die äußerst aggressive Politik Saudi-Arabiens gegenüber dem Iran.

6 Bei dieser Gelegenheit sei erwähnt, dass die Existenz von atomaren Waffen durch Israel bis heute offiziell nicht eingestanden ist. Im Unterschied zum Iran gewährt Israel der in Wien ansässigen Internationalen Atombehörde (IAEA) keinerlei Zutritt zu den Anlagen, es ist auch nicht dem 1970 geschaffenen internationalen Atomwaffensperrvertag beigetreten und entzieht sich demnach jeglicher internationalen Kontrolle.

7 Die Debatte über Inhalte, Strategien und Chancen der Reformer im Iran darf dabei nicht unter den Tisch fallen. Sicherlich ist die Kritik an manchen sogenannten Reformern durchaus legitim, aber es ist nicht von der Hand zu weisen, dass zumindest ein Teil der iranischen Opposition im Exil Ziele verfolgt, die Demokratie und Menschenrechte bestenfalls als Vorwand nehmen, um einen Regimewechsel herbeizuführen. Auf der anderen Seite existiert eine starke, weit verbreitete Opposition gegen das religiöse Establishment und seine Institutionen, was auch die äußerst geringe Beteiligung bei den Wahlen im Februar 2020 dokumentiert hat.

8 Pjotr Kortunow: Die Golfstaaten und die russische Strategie des »ehrlichen Vermittlers« im Nahen Osten.