Читать книгу BGB Allgemeiner Teil I - Achim Bönninghaus - Страница 6

Vorwort

Codeseite

Literaturverzeichnis

1. Teil „Ein Rundflug“

A.Sinn und Zweck eines juristischen Gutachtens

B.Wie geht das?

I.Erfassen des Sachverhalts

II.Gliederung

III.Auffinden der Anspruchsgrundlage

IV.Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen

1.Hauptgliederung

2.Untergliederungen

a)Primäransprüche vor Sekundäransprüchen

b)Unmittelbare Ansprüche vor abgeleiteten Ansprüchen

c)Unmittelbare Haftung vor abgeleiteter Haftung

d)Verschuldensunabhängigkeit vor Verschuldensabhängigkeit

e)Tatbestandliche Logik

V.Darstellung aller Anspruchsgrundlagen im Gutachten?

VI.Die Anspruchsprüfung

1.Anspruch entstanden?

a)Rechtsfähigkeit der Beteiligten

b)Die Anspruchsvoraussetzungen

c)Rechtshindernde Einwendungen

2.Anspruch erloschen?

3.Anspruch durchsetzbar?

a)Fälligkeit

b)Einreden

C.Wie schreibe ich es auf?

I.Gesetz ernst nehmen

II.System abbilden

III.Präzision im Ausdruck/Exakte Zitierweise

IV.Übersichtliche Struktur

V.Obersatz und Ergebnis

VI.Keine logischen Widersprüche

VII.Richtig wichtig

VIII.Keine „Wissensleier“

IX.„Nagelprobe“

X.Auswertung der „Musterlösung“

2. Teil Die Funktion und Struktur von Rechtsgeschäften

A.Rechtsgeschäft und Privatautonomie

B.Definition des Rechtsgeschäfts

I.Willenserklärung

II.Zusätzliche Elemente

1.Weitere Willenserklärung(en)

2.Sonstige Erfordernisse

III.Abgrenzungen

1.Geschäftsähnliche Handlung

2.Realakte

C.Einteilung von Rechtsgeschäften

I.Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte

II.Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte

1.Verpflichtungsgeschäfte

2.Verfügungsgeschäfte

3.Hintergrund: Trennungs- und Abstraktionsprinzip

III.Entgeltliche und unentgeltliche Rechtsgeschäfte

IV.Kausale und abstrakte Rechtsgeschäfte

D.Aufbau von Rechtsgeschäften

I.Zustandekommen von Rechtsgeschäften durch wirksame Willenserklärung(en)

1.Einseitige Rechtsgeschäfte

2.Verträge

II.Wirksamkeitserfordernisse von Rechtsgeschäften

III.Wirksamkeitshindernisse bei Rechtsgeschäften

3. Teil Die Willenserklärung

A.Überblick

I.Begriff

II.Elemente einer Willenserklärung

1.Subjektiver Tatbestand: der Wille

a)Handlungswille

b)Erklärungsbewusstsein, Rechtsbindungswille

c)Geschäftswille

2.Objektiver Tatbestand: Erklärung eines Geschäftswillens

III.Notwendigkeit der Auslegung

IV.Prüfungsreihenfolge

B.Die Abgabe einer Willenserklärung

I.Abgabetatbestand

1.Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen

2.Abgabe einer nicht empfangsbedürftigen Willenserklärung

3.Abgabe einer empfangsbedürftigen Willenserklärung

II.Abgabe bei zufälliger Kenntnisnahme?

III.Auswirkungen fehlenden Handlungswillens

IV.Sonderfall: „Abhandengekommene“ Willenserklärung

C.Zugang (bei Empfangsbedürftigkeit)

I.Empfangsbedürftigkeit der Willenserklärung

II.Zugang bei Abgabe unter Abwesenden, § 130 Abs. 1 S. 1

1.Abgabe unter Abwesenden

2.Grundregeln für den Zugang

a)Zugang durch Kenntnisnahme

b)Zugang vor oder sogar ohne Kenntnisnahme

3.Zustellungshindernisse und Treuwidrigkeit des Erklärenden

4.Verständnisprobleme des Empfängers

5.Zugangsvereitelung durch den Empfänger

a)Grundsatz der Rechtzeitigkeitsfiktion

b)Zugangsfiktion bei vorsätzlicher oder grundloser Zugangsvereitelung

6.Übungsfall Nr. 1

III.Zugang bei Abgabe unter Anwesenden

1.Abgabe unter Anwesenden

2.Gespeicherte Willenserklärungen

3.Übungsfall Nr. 2

4.Nicht gespeicherte Willenserklärungen

IV.Hilfspersonen beim Zugang

1.Zugang bei Auftreten eines Empfangsvertreters

a)Der Empfangsvertreter

b)Zugangsregeln

c)Empfangsvertretung ohne Vertretungsmacht

2.Zugang bei Auftreten eines Empfangsbotens

a)Empfangsbote und Erklärungsbote

b)Zugangsregeln

3.Übungsfall Nr. 3

V.Zugang bei Geschäftsunfähigkeit des Adressaten, § 131 Abs. 1

1.Geschäftsunfähigkeit des Adressaten

2.Wirkung des § 131 Abs. 1

VI.Zugang bei beschränkter Geschäftsfähigkeit des Adressaten, § 131 Abs. 2

1.Beschränkte Geschäftsfähigkeit des Adressaten

2.Wirkung des § 131 Abs. 2

a)Grundregel

b)Ausnahmen nach § 131 Abs. 2 S. 2

3.Verhältnis von § 131 Abs. 2 zu § 108 Abs. 1

D.Die Auslegung

I.Der Ausgangspunkt im Gutachten

II.Die Auslegungsregeln

1.Auslegung empfangsbedürftiger Willenserklärungen, §§ 133, 157

a)Grundregel

b)Sonderfall: Falsa demonstratio

2.Auslegung nicht empfangsbedürftiger Willenserklärungen, § 133

III.Schweigen als Willenserklärung

1.Tatbestand des Schweigens

2.Ausnahme: Schweigen mit Erklärungswert

a)Erklärungswert kraft Gesetzes

b)Erklärungswert kraft vertraglicher Vereinbarung

c)Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben

E.Nichtigkeitsgründe in Bezug auf Willenserklärungen

I.Geschäftsunfähigkeit des Erklärenden, § 105 Abs. 1

1.Geschäftsunfähigkeit des Erklärenden

2.Wirkung des § 105 Abs. 1

II.Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit, § 105 Abs. 2

1.Voraussetzungen

2.Wirkung des § 105 Abs. 2

III.Tatbestände der §§ 116–118

1.Willensvorbehalt, § 116

2.Scheingeschäft, § 117

3.Scherzerklärung, § 118

IV.(Schuldlos) Unerkannt fehlendes Erklärungsbewusstsein

1.Schritt: Auslegung

2.Schritt: „Lehre vom potentiellen Erklärungsbewusstsein“

3.Übungsfall Nr. 4

V.Widerruf, § 130 Abs. 1 S. 2

4. Teil Das Zustandekommen von Verträgen

A.Überblick

I.Vertrag als Anspruchsgrundlage

II.Verträge als Instrument der Verfügung über Rechte

III.Definition

B.Der Antrag (§ 145)

I.Abgabe und Zugang des Antrags

II.Auslegung

1.Abgrenzung zum einseitigen Rechtsgeschäft

2.Abgrenzung zur invitatio ad offerendum

3.Abgrenzung zum Gefälligkeitsverhältnis

III.Mindestinhalt: „essentialia negotii“

1.Beteiligte Personen

2.Vertragsgegenstand

a)Begründung eines Schuldverhältnisses

b)Verfügung über ein Recht

3.Genauigkeit

C.Die Annahme

I.Regelfall

II.Annahme nach § 151

III.Übungsfall Nr. 5

IV.Sonderfall: Zuschlag gem. § 156

D.Bestand des Angebots zum Zeitpunkt der Annahme

I.Erlöschen des Angebots nach § 146

1.Ablehnung

2.Fristablauf und ähnliche Erlöschensgründe

II.Fälle des §§ 153

III.Fälle des § 156 S. 2

E.Der Einigungsmangel (Dissens)

I.Der offene Einigungsmangel, § 154

II.Der versteckte Einigungsmangel, § 155

1.Formen des versteckten Einigungsmangels

2.Abgrenzungsfragen

a)Irrtum i.S.d. § 119 Abs. 1

b)Abgrenzung zur „falsa demonstratio“

3.Folgen des versteckten Einigungsmangels

5. Teil Geschäftsfähigkeit

A.Überblick

I.Funktion der Regeln zur Geschäftsfähigkeit

II.Geschäftsunfähigkeit und beschränkte Geschäftsfähigkeit

1.Geschäftsunfähigkeit

a)Altersabhängige Geschäftsunfähigkeit

b)Altersunabhängige Geschäftsunfähigkeit

2.Beschränkte Geschäftsfähigkeit

a)Minderjährige nach Vollendung des 7. Lebensjahres

b)Volljährige Personen unter Betreuungsvorbehalt, § 1903

III.Die gesetzlichen Vertreter

1.Vertretungsberechtigte Personen

a)Vertretung Minderjähriger

b)Vertretung volljähriger, nicht voll geschäftsfähiger Personen

2.Ausübung gemeinschaftlicher Vertretungsmacht der Eltern

3.Beschränkungen der Vertretungsmacht

a)Vertretungsverbote

b)Genehmigungsvorbehalte

B.Wirkungen der Geschäftsunfähigkeit

I.Geschäftsunfähigkeit des Erklärenden (§ 105 Abs. 1)

II.Geschäftsunfähigkeit des Erklärungsempfängers (§ 131 Abs. 1)

III.Sonderfall des § 105a

1.Tatbestandsvoraussetzungen

a)Vertragsschluss eines volljährigen Geschäftsunfähigen

b)Geschäft des täglichen Lebens

c)Geringwertige Mittel

d)Bewirken von Leistung und ggf. vereinbarter Gegenleistung

e)Ausnahmetatbestand (§ 105a S. 2)

2.Rechtsfolgen

a)Grundsatz

b)Sonderfall: Mangelhafte Leistung

C.Verträge mit beschränkt Geschäftsfähigen (§§ 107, 108)

I.Wirkung der §§ 107, 108

II.Einwilligungsvorbehalt, § 107 (§ 1903 Abs. 3)

1.Rechtlich vorteilhafte Geschäfte

2.Korrekturen

a)Wirtschaftlich generell „ungefährliche“ rechtliche Nachteile

b)Neutrale Geschäfte

3.Übungsfall Nr. 6

III.Einwilligung des gesetzlichen Vertreters, §§ 107, 182, 183

1.Rechtsnatur

2.Umfang

3.Übungsfall Nr. 7

4.Sonderfall: § 110

a)Funktion des § 110

b)Tatbestand

5.Übungsfall Nr. 8

6.Sonderfälle der §§ 112, 113

a)Fall des § 112: Selbstständiger Betrieb eines Erwerbsgeschäfts

b)Fall des § 113: Eingehung eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses

IV.Genehmigung des gesetzlichen Vertreters, §§ 108, 182, 184

1.Genehmigungssystem des § 108

2.Übungsfall Nr. 9

D.Einseitige Rechtsgeschäfte mit beschränkt Geschäftsfähigen

I.Einseitiges Rechtsgeschäft durch beschränkt Geschäftsfähigen, § 111

1.Grundregel der §§ 107, 111

2.Fall des § 111 S. 2

II.Einseitiges Rechtsgeschäft gegenüber beschränkt Geschäftsfähigen, § 131 Abs. 2

1.Allgemeine Regel des § 131 Abs. 2

2.Sondertatbestand des § 109 Abs. 1 S. 2

Sachverzeichnis