Читать книгу Die ersten drei Jahre Eurokrise - Arne Kuster - Страница 27

14. Februar 2011

Die Kommentare zum Rücktritt Axel Webers als Bundesbankchef könnten unterschiedlicher kaum ausfallen. Nehmen wir die Wirtschaftspresse, dann haben wir auf der einen Seite Holger Steltzner (FAZ) und Wolfgang Proissl (FTD); sie greifen Weber scharf an. Auf der anderen Seite verteidigt Roland Tichy (Wiwo) Webers Rücktritt.

Steltzner fährt die schwersten Geschütze gegen den Bundesbanker auf. Mit „Flucht aus der Verantwortung“ betitelt er seinen Kommentar.

Wir erinnern uns, eine feige Flucht wurde bereits Oscar Lafontaine 1999 vorgeworfen. Mit seinem plötzlichen Abtauchen hatte es Lafontaine damals seinen Kritikern leicht gemacht. Dabei hatte Lafontaine inhaltlich schwerwiegende Gründe für einen Rücktritt, als er einsehen musste, dass sein Ziel einer stärkeren Kontrolle der internationalen Finanzmärkte nicht durchsetzbar war. Heute stimmen die meisten Lafontaines Ziel zu.

Auch Weber hat schwerwiegende inhaltliche Gründe für seinen Rücktritt. Und im Gegensatz zum Fall Lafontaine stimmen die Kritiker bereits heute inhaltlich mit ihm überein. Es ist falsch, dass die EZB riskante Staatsanleihen finanzschwacher Länder aufkauft.

Die Kritik entzündet sich an Webers Vorgehen in dieser Frage. Steltzner und Proissl meinen zu wissen, wie man es besser macht. Keine öffentliche Kritik an der EZB, dafür „lenkendes Moderieren“ (Proissl), um die eigene Agenda voranzutreiben. Aber wer sagt, dass Weber das nicht versucht hat?

Weber hätte „als politisch unabhängiger Geist die Zentralbank zurück auf den Pfad der Tugend führen müssen.“ (Steltzner) Doch der Kommentator übersieht dabei, dass die EZB kein verirrtes Schaf ist. Diese Vorstellung ist schon fast rührend.

Hinter der Politik der EZB stehen handfeste Interessen und an diesen hat sich Weber die Zähne ausgebissen; an diesen würde er auch als EZB-Chef scheitern. Es sind nicht die Interessen Deutschlands, es sind die der Südländer, die sich durchsetzen. Natürlich ist der Ankauf griechischer Staatsanleihen aus griechischer Sicht famos. Warum also sollte man als Grieche für einen Stopp stimmen? Es ist gerade das Unglück des Euros, dass er Länder mit stark unterschiedlichen Interessen zusammengebunden hat. In dieser Partnerschaft muss einer der Beteiligten unter die Räder geraten.

Nun hat es Axel Weber also erwischt. Tichy: „Der Mann ist dabei zu zerbrechen.“ Weber hat gekämpft und er hat verloren. Und mit ihm leider auch Deutschland. Sein Rücktritt „ist eine Weichenstellung: für den Euro, Inflation und hin zu mehr Umverteilung.“ Denn in einem zumindest hat Steltzner Recht: Personalfragen sind immer auch mit Sachfragen verquickt.

Oder kann doch (wie Proissl hofft) ein italienischer Stabilitätspolitiker wie Mario Draghi mehr für einen stabilen Euro erreichen als ein deutscher?

Immerhin, nach Webers Rücktritt wurde das Anleihekaufprogramm der EZB eingefroren, leider nur vorübergehend bis zum August 2011.