Читать книгу Freiheit in der Demokratie - René Rhinow - Страница 8

Freiheit lässt viele Deutungen zu. Alle beanspruchen Freiheit für sich, doch nicht alle stellen sich das Gleiche unter Freiheit vor.¹ Der Demokratie widerfährt das nämliche Schicksal: In ihr wird die ideale Staatsform erblickt – doch die Auffassungen über das Wesen und die Kernelemente der Demokratie gehen heute weltweit auseinander. Auch autoritäre Staatsführungen berufen sich auf die ansprechende Idee der Demokratie und verkennen dabei bewusst oder unbewusst, dass Freiheit und Demokratie ein unlösbares Junktim bilden, das vom Verfassungsstaat gehalten und gefestigt wird. Der Staat des Liberalismus ist der freiheitliche und demokratische Verfassungsstaat, dessen letzte Legitimation in der Wahrung der Menschenwürde aller liegt und dessen Verfassung sich den Schutz der Freiheit und der Rechte des Volkes zum obersten Ziel setzt – wie es in Artikel 2 der schweizerischen Bundesverfassung (BV) verankert ist. Insofern hängen die drei Publikationen dieses Bands zusammen. Da die einzelnen Teile zu unterschiedlichen Zeitpunkten verfasst wurden, können sich partiell Überschneidungen ergeben. Im zweiten Teil über die Freiheit der Anderen² erwies es sich als unvermeidbar, einzelne Aspekte mehrfach und in einem je spezifischen Kontext zu behandeln.

In dieser Einleitung wird der Versuch unternommen, die wesentlichen Thesen der drei folgenden Teile im Sinn einer zusammenfassenden Darstellung vorwegzunehmen und mit einigen weiterführenden Überlegungen zu ergänzen. Vorangestellt werden ausgewählte Gedanken zum Liberalismus in unserer Zeit.