Читать книгу Wehrrecht - Timo Walter - Страница 16

2.Verletzung einer drittbezogenen Amtspflicht

Оглавление

Amtspflichten resultieren aus dem Dienstverhältnis der konkreten Person zu ihrem Dienstherrn. Allgemeine Verpflichtungen ergeben sich aus der Gesetzesbindung für alle Amtswalter.27 Die Verletzung kann in einem Tun, aber auch in einem Unterlassen (bei entsprechender Rechtspflicht) liegen. Die verletzte Amtspflicht muss zumindest auch dem Schutz des Geschädigten dienen (sog. Schutzzwecktheorie).28 Eine Drittbezogenheit besteht, wenn die verletzte Rechtsnorm den Schutz der Interessen des Geschädigten bezweckt. Drittbezogen ist die Pflicht eines Soldaten, eine beim Teilladen einer Maschinenkanone eingetretene Waffenstörung zu melden.29 Eine drittbezogene Amtspflicht ist nicht verletzt, wenn der Truppenarzt bei der Behandlung eines Soldaten möglicherweise eine Rötelinfektion übersehen hat, der Soldat zu einem späteren Zeitpunkt mit einer Schwangeren in Kontakt gekommen ist und das Kind einen schweren Hörschaden erlitten hat.30

Wehrrecht

Подняться наверх