Читать книгу Umweltverfahren für Betriebe - Wilhelm Bergthaler - Страница 3
Inhalt
Оглавление1 Grundlagen – Orientierung im Labyrinth des Umweltrechts
1.1 Welches Gesetz? Welche Behörde? Welches Verfahren?
1.3 Materien- und Verfahrenscheck
1.3.4 Anzeigepflicht; vereinfachtes Verfahren
1.3.5 Verfahrensfreie Vorhaben
1.4 Resümee: navigationshilfen im Rechtslabyrinth
2 Standort – Prüfprogramm für Eignung und Absicherung
2.1.1 Positive, negative und graue Planung
2.1.2 Landes-Raumordnung oder Bundes-Fachplanung?
2.2 Positivplanungen – Beispiel Flächenwidmung
2.2.3 Die „Verteidigung“ der Widmung
2.3 Negativplanungen und Risikogebiete
2.3.1 Schutzgebiete im Ressourcenrecht (Wasser-, Forst-, Naturschutzrecht)
2.6 Resümee: Es gibt leider noch keinen Standortatlas (aber Vorstufen dazu)
3 Projekt: Anlagen – Ressourcen – Abfälle
3.2 Anlagen – Bauten – Eingriffe
3.2.4 Das „Vorhaben“ nach dem UVP-G 2000
3.3 Ressourcen und Klimaschutz
3.3.1 Wasser: Nutzwasser und Abwasser
3.3.3 Wald und sonstige Naturgüter
3.4.1 Warum spielt Abfallrecht für das Projektdesign eine wesentliche Rolle?
3.4.2 Abfall oder Nicht-Abfall?
3.4.5 Abfallbehandlung in Anlagen: AWG oder GewO?
3.5 Resümee: Ein kluges Projektdesign ist der erste Schritt zum Erfolg!
4 Antrag und Beweisführung – Kompass zum Verfahrenserfolg
4.1.1 Wer ist zur Antragstellung berechtigt?
4.1.2 Kann der Antragsteller später geändert werden?
4.2.1 Formales: Wie muss der Antrag lauten?
4.2.2 Inhaltliches: Was ist Gegenstand des Antrags?
4.3.1 Unterlagen – Allgemeines
4.3.2 Unterlagen zu Auswirkungen bei Sonderverfahren für größere Vorhaben
4.3.3 Unterlagen zur Ressourcennutzung
4.3.4 Unterlagen für UVP-Verfahren
4.3.5 Sonderbestimmungen für Anzeigeverfahren und verfahrensfreie Vorhaben
4.4 Standards der Projektierung: Stand der Technik; normative Dokumente
4.4.1 Wann und wofür ist der Stand der Technik maßgeblich?
4.4.2 Was ist der Stand der Technik?
4.4.3 Was ist BVT („Beste verfügbare Technik“)?
4.4.4 Welche Bedeutung haben sonstige Standards und Regeln der Technik?
4.4.5 Nicht vergessen: Know-how schützen!
4.5 Beweisführung und Projektprüfung
4.5.1 Beweislast und Beweismethoden
4.5.2 Amtssachverständige und Privatgutachten
4.5.3 Projektprüfung und Nachreichungen
4.5.4 Beweis durch Versuchsbetrieb
4.6 Resümee: Strategische Optionen
5 Projektwiderstand und Verhandlung – keine Angst vorm Showdown
5.1 Dafür oder Dagegen? Die berühmt-berüchtigte „Präklusion“
5.2.1 Wer ist Nachbar? Nach welchem Gesetz?
5.2.2 Der Nachbar im Anlagenrecht
5.3 Weitere Parteien – Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltschutz
5.3.1 Wer spricht für die Umwelt, wer für die Bevölkerung?
5.4.1 Verfahrensleitung und Sachverständige
5.5 Resümee: Mit kühlem Kopf durch heiße Konflikte
6 Die Entscheidung und danach – Strategien fürs Finale
6.1 Genehmigungskriterien – Übersicht
6.2.1 Leben, Gesundheit, Wohlbefinden
6.2.2 Schutz von Umweltgütern und öffentlichen Interessen
6.2.3 Schutz von Sachgütern und fremden Rechten
6.3.1 Minimierungsgebote für „normale“ Betriebsanlagen
6.3.2 Minimierungsgebote für IPPC-Anlagen
6.3.3 Minimierungsgebote nach UVP-Recht
6.5.2 Öffentliche Interessen für private Betriebe
6.6 Nebenbestimmungen – Auflagencheck
6.6.1 Bedingung, Befristung, Auflage
6.6.2 Sonstige Vorschreibungen
6.7 Nach der Entscheidung: Fristen und Pflichten
6.7.1 Rechtsmittel – wie geht es weiter?
6.7.2 Ab wann darf gebaut und betrieben werden?
6.7.3 Bis wann muss gebaut und betrieben werden?
6.8 Resümee: Entscheidungen erwirken (statt abwarten)
7 Nach der Genehmigung ist vor der Einreichung
7.4 Resümee und Ausblick: einheitliches Anlagenrecht in weiter Ferne – ganz nah
