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Der lange Marsch in die EU
ОглавлениеDie Botschaften der kroatischen Politiker waren von Freude, Stolz und Erleichterung geprägt, den EU-Beitritt schließlich doch geschafft zu haben. „Wir sind am Ende einer Etappe und am Beginn einer neuen europäischen Ära“, sagte Präsident Ivo Josipović und Außenministerin Vesna Pusić betonte: „Wir haben es geschafft, jetzt sind wir Mitgestalter Europas.“ Diese Gefühle sind durchaus verständlich, weil der Weg Kroatiens in die EU im Grunde 20 Jahre dauerte und der Aufnahme so viele Hindernisse entgegenstanden wie bei keiner anderen Erweiterungsrunde zuvor. 1991 erklärte Kroatien seine Unabhängigkeit, die es erst mit dem Ende des Krieges 1995 wirklich errang. Doch Staatsgründer Franjo Tudjman wahrte nicht nur Unabhängigkeit und territoriale Integrität, sondern führte das Land durch seine nationalistische Politik auch in die außenpolitische Isolation. Erst sein Tod im Dezember 1999 sowie die Wahlniederlage seiner Partei HDZ (Jänner 2000) und die Bildung einer Mitte-Links-Regierung unter dem Sozialdemokraten Ivica Račan schufen die Voraussetzungen für die ersten sichtbaren Schritte auf dem Weg zur Europäischen Integration. Beim EU-Gipfel im November 2000 in Agram begannen die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen, das Ende Oktober 2001 unterzeichnet werden konnte. Damit hatte Kroatien eine erste vertragliche Beziehung mit der EU erreicht, doch bis zum Beginn der Beitrittsverhandlungen sollten noch mehr als vier Jahre vergehen; dafür gibt es innen- und außenpolitische Gründe. So war die EU gerade mit der großen Erweiterungsrunde voll ausgelastet, die im Jahre 2004 schließlich zur zeitgleichen Aufnahme von zehn Mitgliedern führte, sodass Kroatien natürlich nicht im Fokus stand, dessen EU-Annäherung einfach zu spät begonnen hatte, um bei dieser Erweiterungswelle dabei sein zu können. Zu nennen sind aber auch die EU-Vorbereitungen in Kroatien selbst sowie die Tatsache, dass Ivica Račan die Parlamentswahl verlor, und im Dezember 2003 die HDZ unter Ivo Sanader an die Macht zurückkehrte. Wegen der nationalistischen Prägung der Partei hatte Sanader international zunächst mit einem beträchtlichen Misstrauensvorschuss zu kämpfen. Doch ihm gelang die Umgestaltung der HDZ hin zu einer nationalkonservativen Partei, und diese Mäßigung zählt zu seinen großen Verdiensten, die trotz seines schließlich unrühmlichen politischen Endes in einer Agramer Gefängniszelle unbestritten bleiben. Im Dezember 2004 beschloss der Europäische Rat in Brüssel, mit Kroatien Mitte März 2005 Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, sollte bis dahin eine volle Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal gegeben sein. Diese Kooperation hatte unter Sanader große Fortschritte gemacht, doch General Ante Gotovina6) war noch immer auf der Flucht, daher setzte die EU den Beginn der Verhandlungen aus. Sie begannen schließlich am 3. Oktober 2005, wobei das Einlenken der Chefanklägerin des Haager Tribunals, Carla Del Ponte, ein sicheres Anzeichen dafür war, dass sich die Suche nach Gotovina ihrem Ende näherte. Schließlich konnte der General zwei Monate später auf den Kanarischen Inseln verhaftet werden.