Читать книгу Marktsozialismus - Ernest Mandel - Страница 19

Im fünften Kapitel wird die Debatte in China im Zusammenhang mit „Reform und Öffnung“ nach 1978 dokumentiert. Der erste Text ist ein Auszug aus dem einflussreichen Lehrbuch des Ökonomen Xue Muqiao (1979). Er diskutiert darin die richtige Anwendung des Wertgesetzes bei der Festlegung der Preise durch den Staat. Da sich das Wertgesetz im Unterschied zu einem kapitalistischen Markt nicht spontan durchsetze, müssten die staatlichen Behörden die Preise immer wieder der Entwicklung anpassen. (Zu diesem Zeitpunkt stand die Bildung aller Preise durch den Markt noch nicht zur Debatte.)

Besonders interessant an diesem Text ist die zentrale Rolle der Landwirtschaft, in der damals noch fast 80 Prozent der Bevölkerung arbeiteten. Als Beispiel für eine folgenschwere falsche Festlegung nennt Xue die viel zu niedrigen Preise für Agrarprodukte vor 1979. Dies habe dazu geführt, dass die Volkskommunen keine Anreize zur Erhöhung der Getreideproduktion hatten (darunter fällt in China auch Reis). In den ertragsarmen Regionen könne die Landbevölkerung nicht einmal ihre Grundbedürfnisse befriedigen und sei zur Ernährung auf ihre „Parzellen zur privaten Nutzung“ angewiesen, so Xue. Der Staat erhöhte 1979 die Aufkaufpreise für Agrarprodukte deutlich, was wiederum zu dem Problem führte, dass die staatliche Subventionslast für die niedrigen Verkaufspreise in den Städten stieg. Xue schlägt als Lösung vor, dass die Regierung auch die Verkaufspreise erhöhen sollte. In Folge müsse sie auch die Arbeitslöhne anheben, damit sich die Stadtbevölkerung die Grundnahrungsmittel leisten könne. Die Lohnerhöhungen mussten aber durch einen Zuwachs an Produktivität getragen werden. Xue mahnt, dass die Behörden auf jeden Fall die Preise stabil halten sollten, um inflationäre Tendenzen zu bekämpfen. Eine andere Fraktion von ÖkonomInnen überzeugte die Führung um Zhao Ziyang davon, dass bei einer Anpassung von Preisen an den Markt Inflation unvermeidbar sei. In den Städten führte jedoch die Preisreform von 1988 zu hoher Inflation und Preissteigerungen bei Grundnahrungsmitteln. Der Unmut darüber in der Stadtbevölkerung trug zu den Protesten auf dem Tiananmen-Platz 1989 bei, die von der Volksbefreiungsarmee am 4. Juni blutig niedergeschlagen wurden.

Der zweite Text in diesem Kapitel, verfasst vom damaligen Parteisekretär der KPCh Zhao Ziyang im Jahr 1988, unterstreicht die große Bedeutung der Öffnung der Küstengebiete für ausländisches Kapital in der Entwicklungsstrategie. China sei reich an billigen und gut qualifizierten Arbeitskräften, die in der verarbeitenden Industrie in Joint-Venture-Betrieben mit ausländischem Kapital eingesetzt werden könnten. Und von ausländischem Management könne China moderne Betriebsführung lernen. Generell müsste die Reform des Außenhandels beschleunigt werden, um in diesem Sektor Gewinn und Verlust als Kriterien durchzusetzen. Zhao richtet sich gegen die Praxis der alten Planwirtschaft, nach welcher „alle aus einem Topf essen“, unabhängig von der Leistung. Als Vorbild nennt er die ländlichen kollektiven Gemeindebetriebe, die sich am Gewinn orientieren und keine „überzähligen Mitarbeiter“ beschäftigen würden. Im Unterschied zu den Staatsbetrieben durften die Gemeindebetriebe damals Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen und ohne Anrechte auf Sozialleistungen anstellen. Der Text von Zhao spiegelt die Strategie der KPCh wider, China als „Billiglohnland“ am untersten Ende der Produktionsketten in das kapitalistische Weltsystem zu reintegrieren. Langfristig bestand das Ziel aber darin, sich die Technologie der entwickelten kapitalistischen Zentren anzueignen und durch eine „industrielle Aufwertung“ aufzusteigen. Meiner Meinung nach war in diesem Konzept damit nicht mehr die „Ausbeutung“ der BäuerInnen über das staatliche Monopol für den An- und Verkauf von Getreide die Hauptquelle der „ursprünglichen Akkumulation“, sondern die der billigen und rechtlosen migrantischen Arbeitskräfte vom Land.

Das Ziel, das kapitalistische Weltsystem grundlegend zu verändern, hatte die KPCh zu diesem Zeitpunkt aufgegeben. Nun ging es nur noch um den Aufstieg Chinas.