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Überlegungen zum „Marktsozialismus“ aus heutiger Sicht
ОглавлениеAllein schon die gegenwärtige Klimakrise und die drohende Katastrophe für die Menschheit macht es notwendig, über den Kapitalismus hinauszudenken. In den Debatten darüber, wie eine post-kapitalistische Gesellschaft aussehen könnte, werden jedoch oft historische Erfahrungen ignoriert. Junge soziale Bewegungen versuchen nicht selten, das „Rad neu zu erfinden“, und übersehen häufig, dass vorherige Generationen schon gleiche oder zumindest ähnliche Fragen diskutiert haben. Das Argument, dass der Staatssozialismus gescheitert sei, führt leider oft zu einer Weigerung, sich mit ihm überhaupt auseinanderzusetzen. Dabei wurden in den Debatten um den „Marktsozialismus“ von marxistischen ÖkonomInnen viele Probleme der zentralistischen Planwirtschaft richtig benannt und Alternativen aufgezeigt. Aufgrund ihrer theoretischen Bildung und praktischen Erfahrungen in Regierungen oder Planungsbehörden war ihre Kritik an dem klassischen Modell oft auf einem viel höheren Niveau als die der meisten „bürgerlichen“ ÖkonomInnen im Westen. Allerdings hatten die Vorstellungen der „MarktsozialistInnen“ auch Lücken und Mängel, besonders aus heutiger Sicht:
Den profunden Kenntnissen der Probleme der zentralistischen Planwirtschaft stand nicht selten eine naive Idealisierung des Marktes gegenüber, der als effektives Anreizsystem zur rationalen Verteilung von Ressourcen gesehen wurde. Dabei kennen Märkte nur die Bedürfnisse der zahlungskräftigen Kundschaft. Dadurch werden nicht durch Kaufkraft gedeckte Bedürfnisse ignoriert und viele Dinge erst gar nicht zur Verfügung gestellt. Unternehmen geben Milliarden für Werbung, Imagepflege oder Designentwicklung aus, um „Bedürfnisse“ nach immer neuen Produkten überhaupt erst zu schaffen. Außerdem findet heute in den Zentren des Kapitalismus eine unglaubliche Verschwendung etwa durch das Wegwerfen von essbaren Lebensmitteln durch Supermarktketten statt. Viele Geräte werden außerdem so produziert, dass sie schnell defekt oder nicht mehr in Mode sind. Das ist auf Märkten leider ein völlig „rationales“ Verhalten. Millionen von Menschen sterben auf der Welt jährlich an einfach heilbaren Krankheiten, weil für Pharmakonzerne die Märkte für Medikamente zur Behandlung der Krankheiten der reichen Teile der Menschheit profitabler sind. Wenn Baufirmen für Wohlhabende Luxuswohnungen bauen, während das untere Drittel der Gesellschaft in Innenstädten keine bezahlbaren Wohnungen mehr findet, ist das kein Ausdruck von sogenanntem „Marktversagen“, sondern dem perfekten Funktionieren von Märkten, auf denen Gewinne generiert werden sollen. Das Privateigentum an Grund und Boden führt zur Rentenabschöpfung bei Wohnungen in besserer (Markt)-Lage.
BefürworterInnen der Marktreformen haben selten die klassenpolitische Dimension der Maßnahmen in ihren Schriften thematisiert und sie oft unterschätzt. Zum Beispiel glaubten die chinesischen Reformkräfte Anfang der 1980er-Jahre, man könne den Marktmechanismus als rein technisches Mittel einsetzen, um wirtschaftliche Effizienz zu steigern. Noch 1985 meinte Deng Xiaoping, würde eine neue Kapitalistenklasse entstehen, sollten die Reformen als gescheitert gelten.47 Zwanzig Jahre später war aber klar, dass „Reform und Öffnung“ zu einer radikalen Transformation der Klassenverhältnisse in China geführt hatten: Entstanden sind eine neue ArbeiterInnenklasse von über 200 Millionen ländlichen MigrantInnen, eine neue superreiche „Bourgeoisie“ und „Kader-Kapitalisten“, die aus staatskapitalistischen Aktivitäten oder illegalen Unterschlagungen und Korruption hervorgegangen sind. Diese große Umwälzung ist nicht zuletzt die Folge davon, dass auch die Arbeitskraft und Landnutzungsrechte vom Staat wieder zur Ware gemacht wurden.48
In den Debatten um den „Marktsozialismus“ wurden Geschlechterverhältnisse und Sorgearbeit in der Regel ausgeblendet, wie Diane Elson zurecht kritisierte. In den 1960er-Jahren hielten viele sozialistische Staaten zumindest formal an dem Ziel fest, dass Hausarbeit, Kindererziehung und Altenpflege in Form von öffentlichen Institutionen weitgehend sozialisiert werden sollten. Umgesetzt wurde dieses Programm stärker in den urbanen Großbetrieben und weniger auf dem Land. Es hat sich gezeigt, dass eine Gleichberechtigung der Geschlechter durch Einbeziehung der Frauen in Lohnarbeit traditionelle geschlechtliche Arbeitsteilung abschwächen, aber nicht aufheben konnte. Besonders die politische Macht war in allen staatsozialistischen Ländern stark männlich dominiert.
Zentralistische Planwirtschaft und „Marktsozialismus“ setzten wie der industrielle Kapitalismus des Westens auf unbegrenztes Wachstum und schließlich unbegrenzten Konsum. Die westlichen Zentren sollten „ein- und überholt“ werden. Geplant wurde mit hohen Wachstumsraten, die selbst die kapitalistischen Zentren nur in der „goldenen Ära“ nach dem Zweiten Weltkrieg über einen längeren Zeitraum erreichten. Heute sind die gesellschaftlichen und ökologischen Grenzen des Wachstums offensichtlich. In linken Debatten um „Degrowth“ werden Fragen aufgeworfen, wie die Menschheit auch ohne Wachstum Lebensqualität steigern und den ökologischen Kollaps des Planeten verhindern kann. Lebensqualität könnte sich in einer post-kapitalistischen Gesellschaft zum Beispiel durch mehr Zeitautonomie, Mitbestimmung in allen Bereichen und solidarischem Miteinander auszeichnen, anstatt durch pausenlose Steigerung des Konsums.49 Im Wettkampf um das „Ein- und Überholen“ versuchten die Länder im sowjetischen Block spätestens seit den 1970ern, Markenprodukte, Statussymbole und Automobilisierung der reicheren westlichen „Konsumgesellschaften“ nachzuahmen und konnten dabei nur verlieren. Das Anliegen, Produktion und Gesellschaft grundlegend anders zu organisieren, wurde faktisch aufgegeben.50
Es stellt sich generell die Frage, ob eine Gesellschaft, in der Angst vor Arbeitslosigkeit und Armut wegfällt, eine höhere betriebswirtschaftliche Produktivität als die des Kapitalismus überhaupt erreichen kann. Die Grundlage dieser „Rationalität“ ist aber die Intensivierung der Arbeitshetze und die Zerstörung der ökologischen Grundlagen der Erde.
Trotz dieser Einwände hoffe ich, dass die Ideengeschichte des „Marktsozialismus“ eine Anregung für weitere Debatten gibt. Die Frage bleibt, wie die Menschen eine freie Gesellschaft verwirklichen können, in der jeder und jede nach „seinen Fähigkeiten und Bedürfnissen“ leben und schaffen kann. Antworten müssen noch gefunden werden.
Felix Wemheuer,
Köln, im Januar 2021
1Ich bedanke mich für hilfreiches Feedback bei Dr. Tobias Rupprecht (FU Berlin), Dr. Karl Reitter (Universität Wien) und Christian Hofmann.
W. I. Lenin: Der „linke Radikalismus“, die Kinderkrankheit im Kommunismus, 1920, https://www.marxists.org/deutsch/archiv/lenin/1920/linksrad/kap06.html (aufgerufen 29. 10. 2020).
2 Zhonggong zhongyang wenxian bianji weiyuanhui (Hg.): Deng Xiaoping wenxian, di san quan. Beijing: Renmin chubanshe, 1993, S. 373.
3 Zu dieser Debatte siehe: Felix Wemheuer: Die große Umwälzung: Soziale Konflikte und Aufstieg im Weltsystem. Köln: PapyRossa, 2019, S. 219−220.
4 Siehe zum Beispiel den Gini-Koeffizient bei der Verteilung der Einkommen, https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Einkommensverteilung (aufgerufen 29. 10. 2020).
5 Siehe zum Beispiel: Friedrich Engels: „Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft“, in: Marx Engels Werke (MEW), Band 19. Berlin (Ost): Dietz Verlag, 1987, S. 177−228. Karl Marx/Friedrich Engels, „Deutsche Ideologie“, in: MEW, Band 3, S. 35.
6 Am ausführlichsten stellte Engels die Ideen für eine postkapitalistische Wirtschaft dar: Friedrich Engels: „Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft“, in: MEW, Band 20, S. 262−264.
7 Kohei Sato: Natur gegen Kapital: Marx’ Ökologie in seiner unvollendeten Kritik des Kapitalismus. Frankfurt (M): Campus, 2016.
8 Karl Marx: „Kritik des Gothaer Programms“, MEW, Band 19, S. 20−21.
9 Für eine Übersicht über die Schätzungen siehe: Rudolf Mark/Gerhard Simon: „Die Hungersnot in der Ukraine und anderen Regionen der Sowjetunion 1932 und 1933“, Osteuropa Vol. 54, Nr. 12 (2004), S. 9. Für die Ursachen der Hungersnot siehe: Stephen Wheatcroft: „Die sowjetische und die chinesische Hungersnot in historischer Perspektive“, in: Matthias Middell/Felix Wemheuer (Hg.): Hunger, Ernährung und Rationierungssysteme unter dem Staatssozialismus. Frankfurt (M): Peter Lang, 2011, S. 87−126.
10 Der Begriff stammt von János Kornai: The Socialist System: The Political Economy of Communism. Princeton: Princeton University Press, 1992, S. 19−21
11 Josef Stalin: „Ökonomischen Probleme des Sozialismus in der UdSSR“, in: J. W. Stalin Werke, Band 15. Dortmund: Verlag Roter Morgen, 1979, S. 308, S. 316−321.
12 Siehe: Li Hua-yu: Mao and the Economic Stalinization of China, 1948−1953. Lanham, MD: Rowman and Littlefield, 2006, S. 62.
13 Dieter Segert: „Staatssozialismus, ökonomische Entwicklung und Modernisierung in Osteuropa“, in: Joachim Becker/Rudy Weissenbacher (Hg.): Sozialismen: Entwicklungsmodelle von Lenin bis Nyerere. Wien: Promedia, 2009, S. 111.
14 Zur Debatte siehe zum Beispiel: Gunter Kohlmey: Der demokratische Weltmarkt: Entstehung, Merkmale und die Bedeutung für den sozialistischen Aufbau. Berlin (Ost): Verlag die Wirtschaft, 1955.
15 So zum Beispiel auch: Mao Tse-tung: „Über die zehn großen Beziehungen“, in: Ausgewählte Werke, Band V, Beijing: Verlag für Fremdsprachige Literatur, 1978, S. 321−323.
16 Darüber schrieb der DDR-Dramatiker Peter Hacks 1962 ein Theaterstück, in dem eine Brikettfabrik Produktionsrekorde bricht und Prämien bekommt, die Qualität des Produkts aber so schlecht ist, dass eine Glasfabrik die Planvorgaben nicht erfüllen kann. Das Stück wurde verboten. Peter Hacks: „Die Sorgen und die Macht“, in: Werke in fünfzehn Bänden, Band 3. Berlin: Eulenspiegel Verlag, 2003.
17 Das Konzept der Reformwellen in Osteuropa ist angelegt an: Włodzimierz Brus: Geschichte der Wirtschaftspolitik in Osteuropa. Köln: Bund Verlag, 1986, S. 279−287.
18 Felix Wemheuer: Famine Politics in Maoist China and the Soviet Union. New Haven: Yale University Press, 2014, S. 142−147.
19 Felix Wemheuer: A Social History of Maoist China: Conflict and Change, 1949−1976. Cambridge: Cambridge University Press, 2019, S. 165.
20 Zum Beispiel: Stefan Merl: „Von Chruschtschows Konsumkonzeption zur Politik des ‚Little Deal‘ unter Breschnew“, in: Bernd Greiner/Christian Müller/Claudia Weber (Hg.): Ökonomie im Kalten Krieg. Hamburg: Hamburger Edition, 2010; Terry Sicular:“Grain Pricing: A Key Link in Chinese Economic Policy,“ Modern China 14, No. 4 (1988): S. 475.
21 Siehe zum Beispiel: Felix Hermann: „Technology Gap, transnationale Integrationsbemühungen und nationale Egoismen: Der Aufbruch des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe in das digitale Zeitalter“, Jahrbuch für Historische Kommunismusforschung 2020, S. 209−224.
22 Zum Beispiel: Alec Nove: The Economy of Feasible Socialism. London: George Allen and Unwin, 1983.
23 Stephen Hanson:“The Brezhnev Era,“ in: Ronald Grigor Suny (Hg.): The Cambridge History of Russia, vol. 3: The Twentieth Century. Cambridge: Cambridge University Press, 2006, S. 302.
24 Siehe zum Beispiel: Christoph Boyer: „Die tschechoslowakischen Wirtschaftsreformen und der tschechoslowakische Entwicklungspfad“ in: Christoph Boyer (Hg.): Zur Physiognomie sozialistischer Wirtschaftsreformen: Die Sowjetunion, Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn, die DDR und Jugoslawien im Vergleich. Frankfurt (M): Vittorio Klostermann, 2007, S. 89.
25 János Kornai: The Socialist System, S. 466−468, 500.
26 Siehe auch: Johanna Bockman: Markets in the Name of Socialism: The Left-Wing Origins of Neoliberalism. Stanford: Stanford University Press, 2011.
27 Siehe: Susanne Weigelin-Schwiedrzik/Liu Hong: „Vergessene Partner im Reformprozess: Der Dialog der VR China mit reform-kommunistischen Strömungen in Osteuropa (1977−1987)“, Jahrbuch für historische Kommunismusforschung 2020, S. 37−54.
28 National Bureau of Statistic of China (Hg.): China Statistical Yearbook 2017, Abschnitt 4.2, http://www.stats.gov.cn/tjsj/ndsj/2017/indexeh.htm (aufgerufen 29. 10. 2020).
29 Diese Debatte ist ausführlich dokumentiert in: Ulf Wolter (Hg.): Die linke Opposition in der Sowjetunion 1923−1928. Berlin: Olle & Wolter, 1976, 5 Bände.
30 Marx-Engels-Lenin-Stalin-Institut beim ZK der KPdSU (Hg.): J. W. Stalin Werke, Band 12. Hamburg: Verlag Roter Morgen 1971, S. 31−32, http://ciml.250x.com/archive/stalin/german/stalinwerke_12.pdf (aufgerufen 29. 10. 2020).
31 Li Yu-Hua: Mao and the Economic Stalinization of China, S. 104−109.
32 Zum Beispiel in diesem Lehrbuch: Politische Ökonomie des Sozialismus und ihre Anwendung in der DDR. Berlin (Ost): Dietz Verlag, 1969, S. 260.
33 Ota Šik: Plan und Markt im Sozialismus. Wien: Verlag Fritz Molden, 1967.
34 Diese Meinung wurde zum Beispiel im sowjetischen Standardlehrbuch von 1955 vertreten: Akademie der Wissenschaften der UdSSR, Institut für Ökonomie (Hg.): Politische Ökonomie II: Die sozialistische Produktionsweise. Frankfurt: Druck-Verlag-Vertriebs-Kooperative, 1971, S. 529.
35 Boyer: „Die tschechoslowakischen Wirtschaftsreformen und der tschechoslowakische Entwicklungspfad“, S. 89.
36 Charles Bettelheim: Ökonomisches Kalkül und Eigentumsformen: Zur Theorie der Übergangsgesellschaft. Berlin: Wagenbach, 1974, S. 151−153.
37 In Österreich, wo dieses Buch veröffentlicht wurde, ist die Führung von Adelstiteln nicht erlaubt.
38 Ludwig Mises: Die Gemeinwirtschaft: Untersuchungen über den Sozialismus, 2. Auflage. Jena: Verlag Gustav Fischer, 1932, S. 93−96.
39 Allin Cottrell and W. Paul Cockshott: „Calculation, Complexity and Planning: The Socialist Calculation Debate Once Again“, Review of Political Economy, Vol. 5, No. 1 (1993): S. 73−112; Leigh Phillips and Michal Rozworski: The People’s Republic of Walmart: How the World’s Biggest Corporations are laying the Foundation for Socialism. New York: Verso, 2019.
40 Jörg Roesler: „Als Gewinn unfein wurde: Die uneingelösten Reformvorstellungen von Ökonomen in der DDR und ČSSR“, Neues Deutschland, 18. 8. 2018, https://www.neues-deutschland.de/artikel/1097659.als-gewinn-unfein-wurde.html (aufgerufen am 29. 10. 2020).
41 Siehe: Gunnar Decker: 1965: Der kurze Sommer der DDR. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung, 2015.
42 Erich Apel/Günter Mittag: Planmäßige Wirtschaftsführung und ökonomische Hebel. Berlin (Ost): Dietz Verlag, 1964, S. 90.
43 Karl Marx: Das Kapital: Kritik der politischen Ökonomie. Band 1, in: MEW, Band 23, S. 62.
44 Michael Heinrich: Kritik der politischen Ökonomie: Eine Einführung. Stuttgart: Schmetterling Verlag, 2004, S. 63. Robert Kurz: Der Kollaps der Modernisierung: Vom Zusammenbruch des Kasernen-Sozialismus zur Krise der Weltökonomie. Leipzig: Reclam, 1991. Für eine Kritik der „Wertkritik“ siehe: Gerhard Hanloser/Karl Reitter: Der bewegte Marx: Ein einführende Kritik des Zirkulationsmarxismus. Münster: Unrast Verlag, 2008.
45 Jörg Roesler: Zwischen Plan und Markt: Die Wirtschaftsreform in der DDR zwischen 1963 und 1970. Berlin: Rudolf Haufe, 1990; André Steiner: Die DDR-Wirtschaftsreform der sechziger Jahre: Konflikt zwischen Effizienz- und Machtkalkül. Berlin: De Gruyter, 1999. Roesler bewertet das NÖSPL wesentlich positiver als Steiner.
46 Branko Horvat: Die jugoslawische Gesellschaft: Ein Essay. Frankfurt (M): Suhrkamp, 1969, S. 31−36.
47 Zhonggong zhongyang wenxian bianji weiyuanhui (Hg.): Deng Xiaoping wenxian, di san quan, S. 123.
48 Für eine ausführliche Darstellung siehe: Wemheuer: Die große Umwälzung, S. 184−204.
49 Zur Übersicht siehe: Matthias Schmelzer/Andrea Vetter: Degrowth/Postwachstum zur Einführung. Hamburg: Junis Verlag, 2019.
50 Eine frühe Kritik in diese Richtung: Herbert Marcuse: Die Gesellschaftslehre des sowjetischen Marxismus. Berlin: Luchterhand, 1964.