Читать книгу Die NATO - Falk Ostermann - Страница 29

Während die nationalen Verteidigungsbudgets häufig als indirekte Finanzierung der NATO bezeichnet werden, überweisen die Mitgliedstaaten ebenfalls einen kleinen Anteil aus ihren Verteidigungsbudgets zur Finanzierung der Strukturen und ihrer Aufgaben direkt an die NATO. Hierfür gibt es eine Faustregel von ≤ 0,5 % des nationalen Verteidigungsetats,1 realiter einigen sich die Staaten aber untereinander, nach ihren jeweiligen Möglichkeiten zum Allianzbudget für zivile (2019: ca. $266 Mio.) und militärische Strukturen und KapazitätenKapazitäten (militärische) (ca. $1,6 Mrd.) sowie zum NATO Security Investment Programme (NSIP, ca. $785 Mio.), einem Fonds für strategische und taktische, zivile und militärische Infrastruktur, beizutragen. Hieraus ergibt sich ein aktueller Finanzbedarf von jährlich ca. $2,7 Mrd. für die permanenten Ausgaben der Allianz (NATO 2019g).

Bis ins Jahr 2020 sind auch bei dieser direkten NATO-Finanzierung die USA mit 22,1 % die größten Lastenträger. Dahinter folgen Deutschland mit 14,8 % der Ausgaben sowie mehrere große Staaten (Frankreich, UK) mit ca. 10 %, während Polen oder die Niederlande um 3 % liegen. Auch IslandIsland steuert 0,06 % bei und liegt damit noch vor Montenegro (0,03 %, alle Zahlen NATO 2019g).

Mitgliedstaaten	Vereinbarte Kostenverteilung Anteile in Prozent (%)
2018-19	2020	2021-24
Albanien	0,08	0,08	0,09
Belgien	1,95	1,95	2,10
Bulgarien	0,34	0,34	0,37
Dänemark	1,22	1,22	1,31
Deutschland	14,76	14,77	16,34
Estland	0,12	0,12	0,12
Frankreich	10,50	10,50	10,49
Griechenland	0,98	0,98	1,06
Großbritannien	10,46	10,46	11,28
IslandIsland	0,06	0,06	0,06
Italien	8,14	8,14	8,78
Kanada	6,38	6,38	6,88
Kroatien	0,28	0,28	0,30
Lettland	0,15	0,15	0,16
Litauen	0,24	0,24	0,26
LuxemburgLuxemburg	0,16	0,16	0,17
Montenegro	0,03	0,03	0,03
Niederlande	3,20	3,20	3,45
Nordmazedonien*	-	0,07	0,08
Norwegen	1,65	1,65	1,78
Polen	2,77	2,77	2,99
Portugal	0,97	0,97	1,05
Rumänien	1,14	1,14	1,23
Slowakei	0,48	0,48	0,52
Slowenien	0,21	0,21	0,28
Spanien	5,55	5,55	5,99
Tschechien	0,98	0,98	1,06
Türkei	4,38	4,38	4,73
Ungarn	0,70	0,70	0,76
USA	22,14	22,14	16,34
* Nordmazedonien ist erst im März 2020 NATO-Mitglied geworden. Die Beiträge der anderen Staaten werden dadurch kaum verändert.

Tabelle 9:

Kostenverteilung direktes NATO-BudgetNATO-Budget(s) (Quelle: (NATO 2019g, inkl. pdfs), eigene Darstellung).

Ende des Jahres 2019 gab es eine Einigung auf eine neue Kostenaufteilung für das direkte Budget der Jahre 2021-2024 in Höhe von $2,38 Mrd., die vor allem den deutsch-amerikanischen Streit um zu geringe deutsche MilitärausgabenVerteidigungsbudget (national) und Beiträge zur NATO mildern sollte (von Salzen 2019; Welt.de 2019). Nach dieser Einigung werden ab 2021 Deutschland und die USA jeweils gleich viel – 16,34 % – zum direkten NATO-BudgetNATO-Budget(s) beitragen (NATO 2019g). Dadurch steigt der deutsche Beitrag von $351 Mio. auf $388 Mio., während der amerikanische um $138 Mio. im Jahr geringer ausfällt. Die verbliebene Differenz aus dem geringeren US-Anteil zahlen alle Alliierten außer Frankreich, das wegen einer grundsätzlichen Ablehnung dieses Deals auf gleichem Level bleibt (von Salzen 2019).2 Der Konflikt bezüglich der weitaus gewichtigeren indirekten Finanzierung der NATO – sowohl, was die nationalen Verteidigungsetats angeht als auch die indirekten Kosten durch Truppenstellung und die Teilnahme an Missionen – wird dadurch jedoch nicht gelöst.