Читать книгу Spanien verstehen - Jutta Schütz - Страница 18

Will man sich zur Konfliktsituation des Baskenlandes äußern, beginnen die Probleme schon mit der Begrifflichkeit: Was ist eigentlich das Baskenland und wer ist Baske? Die Beantwortung dieser nur scheinbar simplen Fragen impliziert bereits eine ideologische Verortung in einem Konflikt, der – nicht zuletzt durch die massenmediale Vermittlung – in der Außenwahrnehmung das Baskenland fast unausweichlich mit der Assoziation Terrorismus verknüpft hat. Innerhalb des derzeitigen spanischen Staatsgefüges bezeichnet País Vasco bzw. Euskadi die Comunidad Autónoma am Golf von Biskaya, bestehend aus den drei Provinzen Álava (baskisch: Alaba), Guipúzcoa (Gipuzkoa) und Vizcaya (Bizkaia), mit ihren Hauptstädten Vitoria (Gasteiz), San Sebastián (Donostia) und Bilbao (Bilbo). Die radikalen baskischen Nationalisten erkennen jedoch dieses politische Gebilde nicht an, da es zum einen auf der spanischen Verfassung fußt und daher als Ausdruck spanischer Hegemonialpolitik verstanden wird und zum andern nur einen Teil des Gebietes umfasst, das sie aufgrund ethnischer und kultureller Gemeinsamkeiten als genuin baskisch ansehen. Zu diesem ‚Groß-Baskenland‘, das heute zumeist als Euskal Herria (Land der Baskisch-Sprecher) bezeichnet wird, werden außer der genannten Comunidad Autónoma auch die Comunidad Autónoma Navarra sowie die zum französischen Département Pyrénées Atlantiques gehörenden Regionen Labourde (Lapurdi), Soule (Zuberoa) und Basse Navarre (Benafarroa) gezählt. Der französische Teil des Baskenlandes wird auf Baskisch Iparralde, der spanische Hegoalde genannt. Das Ziel der radikalen Nationalisten ist ein unabhängiger baskischer Staat, der sowohl Hegoalde als auch Iparralde umfasst.

Auch auf die zweite Frage, wer ein Baske ist, wurde und wird ein ganzes Spektrum von Antworten gegeben. Für Sabino Arana, den Gründervater des „modernen“ baskischen Nationalismus, war die „Rassenzugehörigkeit“, die anhand des Familiennamens zu überprüfen war, das entscheidende Merkmal. In der frühen ETA-Ideologie wurde dieses vor allem durch die Parallelen zum deutschen Nationalsozialismus anrüchig gewordene Kriterium durch ein linguistisches ersetzt: Baske war, wer baskisch sprach oder sich zumindest bemühte, es zu erlernen. In diesem Kontext ist es auch aufschlussreich, dass die Basken sich selbst euskaldunak nennen, was wörtlich mit „diejenigen, die das Baskische besitzen“, also die Baskisch-Sprecher, zu übersetzen ist. Die Sprache steht also in einem fundamentalen Zusammenhang mit der Identitätsbestimmung. Es ist jedoch festzuhalten, dass die symbolische Bedeutung des Baskischen seine tatsächliche Verbreitung bis heute übertrifft. Nach einer Erhebung aus dem Jahr 1995 sprachen im gesamten baskischen Raum (auf spanischem und französischem Staatsgebiet) fast 70 % der Bevölkerung gar kein Baskisch, während die Kenntnisse der übrigen 30 % von der rein passiven Sprachbeherrschung bis hin zur Zweisprachigkeit variieren (die einsprachigen Baskisch-Sprecher sind ohnehin am Aussterben).

Später wurde die Definition des Basken seitens der Nationalisten dann stärker politisch gewichtet, und das aktive Engagement für die baskische Kultur und ein unabhängiges Baskenland kam als identitätsstiftendes Merkmal hinzu, während die Frage der Abstammung an Bedeutung verlor. Einen überaus deutlichen Ausdruck fand die politische Identitätsbestimmung in den Richtlinien für die zukünftige Gewährung der „baskischen Nationalität“, die 2001 von der Udalbiltza, der ersten gesamtbaskischen Versammlung von Gemeinderäten, vorgelegt wurden: Die Übereinstimmung mit radikalnationalistischen Positionen wurde zur Grundbedingung für deren Erwerb erklärt. Die Komplexität in der Terminologie ist Ausdruck einer noch viel komplexeren politischen und sozialen Realität, die ihre Wurzeln in der historischen Entwicklung hat.

Der Kampf für den Erhalt der baskischen Sprache und Kultur war zunächst auch ein zentrales Anliegen einer Gruppe von Studenten, die sich 1953 unter dem programmatischen Namen Ekin (handeln) gründete. Die Gruppe schloss sich drei Jahre später mit der PNV-Jugendorganisation Eusko Gaztedi zusammen, aber die Konflikte mit der als hilflos und lethargisch empfundenen Politik des PNV, der darauf gesetzt hatte, dass nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Alliierten das Franco-Regime zu Fall bringen würden, verschärften sich zunehmend. So trennten sich die Verfechter eines radikaleren Widerstands weitere drei Jahre später wieder von Eusko Gaztedi, um sich am 31.7.1959 den Namen zu geben, der bis heute wie kein zweiter mit dem Baskenland in Verbindung gebracht wird: Euskadi ta Askatasuna (Baskenland und Freiheit), kurz ETA.

Abb. 7: Verteilung der baskisch sprechenden Bevölkerung im Baskenland (2011)

Die separatistische Untergrundorganisation definierte sich selbst als „Nationale baskische Befreiungsbewegung“ und wollte durch bewaffneten Kampf das Ziel eines unabhängigen baskischen Staates erreichen, der die vier spanischen und die drei französischen Provinzen umfassen und baskischsprachig sein sollte. Diese Zielsetzung wurde auf der 1. Versammlung der ETA 1962 vereinbart. In den folgenden Jahren beeinflussten die revolutionären Bewegungen in Kuba, Algerien und China die ETA-Ideologen zunehmend, die das Verhältnis zwischen dem spanischen Staat und dem Baskenland nun als das einer Kolonialmacht zu ihrer Kolonie auffassten. Der politische Aspekt der „nationalen Befreiung“ wurde durch ein klassenkämpferisches Ziel ergänzt: Die kapitalistische Wirtschaftsordnung der „Besatzungsmacht“ Spanien sollte im zukünftigen baskischen Staat durch ein sozialistisches System abgelöst werden. Zugleich wurde eine neue Strategie zur Umsetzung dieser Ziele konzipiert. Hatte sich ETA in den ersten Jahren – trotz des theoretischen Bekenntnisses zum bewaffneten Kampf –weitgehend auf Propagandaaktionen und Sabotageakte beschränkt, sah die neue Taktik vor, gezielt eine „Spirale der Gewalt“ zu erzeugen. Attentate auf Repräsentanten des Staates sollten diesen zu repressiven Gegenmaßnahmen provozieren, die den Widerstand der Bevölkerung sowie deren Solidarisierung mit den Separatisten zur Folge hätten. Schließlich sollte der Leidensdruck so groß werden, dass eine Massenerhebung die spanischen „Besatzer“ entmachten würde. Die Rechnung ging teilweise auf: Als 1968 bei einer Polizeikontrolle zum ersten Mal ein Angehöriger der Guardia Civil von einem ETA-Mitglied erschossen und der Schütze, Txabi Etxebarrieta, anschließend selbst getötet wurde, bekundeten zahllose Basken ihre Solidarität mit dem Etarra, der als Opfer staatlichen Gewaltmissbrauchs gesehen wurde. ETA rächte sich mit weiteren gezielten Attentaten, die wiederum brutale Repressionen seitens der Sicherheitskräfte nach sich zogen – die Spirale der Gewalt war in Gang gesetzt, und wie erwartet stellte sich ein Großteil der Bevölkerung hinter ETA.

Einen vorläufigen Höhepunkt im Sinne der ETA erreichte die Gewalt im November/Dezember 1970. Sechzehn ETA-Mitglieder wurden in Burgos vor Gericht gestellt und zum Tode bzw. lebenslänglicher Haft verurteilt. Franco wollte mit diesem Prozess ein Exempel statuieren, aber er hatte nicht mit dem enormen öffentlichen Echo im In- und Ausland gerechnet. Der Druck war so groß, dass die Todesurteile schließlich in Haftstrafen umgewandelt wurden. Aber vor allem verstärkte der Burgos-Prozess erneut drastisch den Rückhalt, über den ETA in der baskischen Bevölkerung verfügte und der einen unschätzbaren logistischen Vorteil bei der Durchführung terroristischer Akte bedeutete, insbesondere was das Untertauchen gesuchter Etarras betraf. So gewann der Prozess in der Tat Symbolcharakter, wenn auch nicht in der vom Franco-Regime intendierten Weise. Sicher nicht zufällig heißt der Film, der gemeinhin als der Beginn des modernen baskischen Kinos angesehen wird, „El proceso de Burgos“ (Imanol Uribe, 1979) und widmet sich der Aufarbeitung dieses Geschehens.

Die Spirale der Gewalt war nun aber erst recht nicht mehr aufzuhalten: ETA wurde zum Sprachrohr und Stoßtrupp der antifranquistischen Opposition und sorgte nicht zuletzt durch die Ermordung des designierten Franco-Nachfolgers Luis Carrero Blanco (1973) für eine zunehmende Destabilisierung des Regimes. Dieses reagierte, wie es in oppositionellen Kreisen spöttisch hieß, mit einem último pataleo, einem letzten zornigen Fußaufstampfen, ließ den gesamten Polizeiapparat gegen die Widerständigen auffahren und verhängte einen Ausnahmezustand nach dem anderen über die baskischen Provinzen. Zwei Monate vor seinem Tod unterzeichnete Franco die Todesurteile für zwei Etarras, was wiederum internationale Proteste auslöste.

Als Franco 1975 starb, trug der Druck der Opposition, insbesondere auch der ETA, dazu bei, dass mit ihm auch die Diktatur zu Ende ging. Das Ziel der Nationalisten war damit freilich noch längst nicht erreicht. Sie schlossen sich in der KAS (Koordinadora Abertzale Sozialista – Patriotisch-sozialistische Koordination) zusammen und forderten zunächst, auch durch Massendemonstrationen, eine Generalamnestie für politische Häftlinge. Erst nach gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Polizei und Guardia Civil wurde 1977 der Forderung nachgegeben. Auch die Ikurriña wurde legalisiert und die Conciertos económicos wurden wiederhergestellt, aber die Situation blieb explosiv: Schließlich wurden nun die Weichen für die zukünftige Entwicklung des Baskenlandes gestellt und die militanten baskischen Nationalisten, die Abertzale, setzten alle Mittel, vom Attentat bis zum Straßenkampf, ein, um die Verwirklichung ihres Ziels eines unabhängigen Baskenlandes zu erzwingen. Die spanische Verfassung von 1978, die die schrittweise Autonomie der Regionen, nicht aber ihre Loslösung vorsah, lehnten die Nationalisten ab und riefen zum Boykott des Referendums auf. So stimmte letztlich nur ein knappes Drittel der Wahlberechtigten in den drei baskischen Provinzen für die Verfassung, während sie in Navarra von knapp über 50 % angenommen wurde. ETA reagierte mit einer drastischen Häufung der Attentate, während der PNV eine pragmatische Politik der strategischen Kooperation betrieb und sich an der Ausarbeitung des baskischen Autonomiestatuts beteiligte. Das „Statut von Gernika“ wurde von ETA und Herri Batasuna, dem politischen Arm der ETA, kategorisch abgelehnt, von einer knappen Mehrheit der Bevölkerung 1979 aber in einem Referendum angenommen. Die ETA hat ihren bewaffneten Kampf auch unter diesen neuen Bedingungen nicht aufgegeben, im Gegenteil: die Attentate wurden in den 80er Jahren immer wahlloser und brutaler und hatten immer öfter auch den Tod völlig unbeteiligter Personen zur Folge, wie bei dem Bombenattentat auf das Einkaufszentrum Hipercor in Barcelona im Juni 1987. Diese Entwicklung führte dazu, dass die Mehrheit der Bevölkerung des Baskenlandes sich zunehmend von ETA distanzierte. Auf der anderen Seite nahmen auch die staatlichen Gegenmaßnahmen erschreckende Formen an. Es gilt inzwischen als erwiesen, dass die im französischen Baskenland operierenden GAL (Grupos Antiterroristas de Liberación), die zwischen 1983 und 1987 für die Tötung zahlreicher tatsächlicher sowie vermeintlicher ETA-Mitglieder verantwortlich waren (die Angaben schwanken zwischen ca. 20 und 50 Toten), mit spanischen Sicherheitsorganen zusammenarbeiteten und vom spanischen Innenministerium gesteuert und finanziert wurden. Die Ausmaße dieses „schmutzigen Krieges“ wurden bis heute nicht vollständig aufgedeckt. Die offizielle Kooperation zwischen spanischen und französischen Sicherheitskräften, die nach anfänglichem Zögern seitens Frankreichs während der PSOE-Regierungszeit richtig in Gang kam, verlief sehr erfolgreich, da sie die ETA ihres bis dato relativ sicheren Rückzugsbereichs in Südwestfrankreich beraubte.

In einer wirtschaftlich angespannten Phase gewannen die radikalen Nationalisten einen neuen Typus von Anhängern: desillusionierte, perspektivlose Jugendliche, deren Aggressionspotential leicht zu nutzen war, auch wenn der ideologische Überbau weitgehend fehlte. Diese Jugendlichen schlossen sich in der (inzwischen verbotenen) Jugendorganisation Jarrai zusammen und wurden in der spanischen Presse gern als cachorros (Welpen) der ETA tituliert. So hat ein Generationswechsel stattgefunden und damit einhergehend eine Verselbständigung der Gewalt. Kale borroka (Straßengewalt) und Attentate, die jeden treffen können, der sich nicht zum Abertzalismus, dem radikalen Nationalismus, bekennt, schaffen ein Klima der Angst und Unsicherheit.

Unter diesem Druck kommt in der zweiten Hälfte der 80er Jahre einiges in Bewegung. Die PSOE-Regierung in Madrid bemüht sich, parallel zur polizeilichen Verfolgung in einen Dialog mit ETA einzutreten. Bereits 1986 finden in Algier geheime Gespräche mit hochrangigen Etarras statt, die in den Folgejahren offiziell fortgesetzt werden. Im Baskenland verpflichten sich 1988 alle im Regionalparlament vertretenen Parteien (außer HB) im Pakt von Ajuria Enea, gemeinsam gegen die terroristische Gewalt vorzugehen. Die Doppelstrategie der politischen Isolierung der radikalen Kräfte einerseits und der Dialogbereitschaft andererseits führt im Januar 1989 zu einer tregua, einem Waffenstillstand der ETA, der freilich nach drei Monaten schon wieder aufgekündigt wird, da die Regierung den ETA-Forderungen nicht nachkommt.

Auch die Bevölkerung beginnt nun, ihrem Unmut über die permanente Unsicherheit und Bedrohung Ausdruck zu verleihen. Es werden Friedensinitiativen gegründet, wie Gesto por la paz (1986) oder Elkarri (1992), an deren Aktionen sich immer mehr Menschen beteiligen. Eine besonders eindrucksvolle Demonstration wurde 1997 durch die Entführung und Hinrichtung des PP-Abgeordneten Miguel Ángel Blanco aus Ermua ausgelöst, als in ganz Spanien ca. 6 Mio. Menschen auf die Straße gingen. Im Baskenland hatten diese Kundgebungen eine besondere Bedeutung, denn zum einen artikulierte nun eine bislang schweigende Mehrheit ihre Ablehnung der Gewalt und zum anderen wurde die Straße dem Machtmonopol der radikalen Separatisten entzogen. Dieser „Geist von Ermua“, die Einigkeit aller nichtradikalen Kräfte dem Terrorismus gegenüber, war hingegen auf politischer Ebene in den 90er Jahren, nach dem Scheitern der Gespräche zwischen Regierung und ETA und erst recht nach der Regierungsübernahme durch den PP, nicht mehr auszumachen. Zum einen wurde der Pakt von Ajuria Enea 1998 durch den Pakt von Estella (baskisch: Lizarra) ersetzt, dem sich alle nationalistischen Kräfte, auch Euskal Herritarrok, anschlossen. Die Trennungslinie wurde nun also verschoben: Ging es im Pakt von Ajuria Enea um eine Abgrenzung zwischen demokratischen und gewaltbereiten Kräften, so positionierten sich jetzt Nationalisten aller Couleur in Opposition zu den „Zentralisten“. Entscheidend war dabei der Kurswechsel des PNV, der sich den radikalen Gruppierungen annäherte.

Im Gefolge des Paktes von Estella kam es erneut zu einem Waffenstillstand seitens ETA, der im September 1998 begann und in dessen Verlauf sog. Initiativen des „nationalen Aufbaus“ stattfanden. Ein von den radikalen Nationalisten sehr hoch bewerteter Schritt war 1999 die Gründung der Udalbiltza, einer Versammlung von (nationalistischen) Gemeinderäten aus dem gesamten Einzugsbereich von Euskal Herria, d.h. der Comunidad Autónoma Euskadi, Navarra und dem französischen Baskenland. Allerdings stand den fast 1.500 Abgeordneten aus Euskadi eine kleine Minderheit von 271 Mitgliedern aus Navarra und gar nur 24 aus den französischen Provinzen gegenüber, was in gewisser Weise auch das Gefälle des baskischen Nationalismus veranschaulicht.

Die derzeitige Situation zeigt sich weiterhin geprägt von der Konfliktachse Madrid – Baskenland, wobei es der Zapatero-Regierung gelang, nachdem die Politik des Dialogs fehlgeschlagen war, ETA durch Festnahmen (hierbei spielte die Zusammenarbeit des spanischen Innenministeriums mit der französischen Polizei eine wichtige Rolle) und Überzeugungsarbeit an der Basis zu schwächen. Die Phase des Terrors scheint seit einiger Zeit beendet, und sogar der impuesto revolucionario, Geldspenden, die ETA Industriellen im Baskenland über Jahrzehnte hinweg abverlangte, wurde vor kurzem von der Terror-Gruppe offiziell eingestellt. Und dennoch überraschte es, als die geschwächte ETA am 20.10.2011 nach einer internationalen Friedenskonferenz in San Sebastián, an der u.a. der Chef der nordirischen nationalistischen Partei Sinn Fein, Gerry Adams, und der ehemalige irische Ministerpräsident Bertie Ahern teilnahmen, ihre Auflösung ankündigte. Dies ist als historisches Ereignis zu werten, und jetzt muss die Zukunft vor allem auch unter den veränderten Regierungsverhältnissen zeigen, wie die spanische Gesellschaft die Bilanz des Terrors, 829 Todesopfer zwischen 1968 und 2010 (804 davon nach Francos Tod), zu verarbeiten weiß. Der baskische Terrorismus hat Wunden aufgerissen, die wahrscheinlich lange nicht verheilen werden.