Читать книгу bye bye SPD - Reinhard Vieth - Страница 6

Aller Anfang………

Als Kind hatte ich ihn vom Logenplatz des Kirchturms der Detmolder Marktkirche aus ausgepfiffen. Aber als er der vierte Kanzler der Bundesrepublik wurde, hatte die Politik für mich schon eine andere Bedeutung, eine eigene Sicht der Dinge. Willy Brandt war Vorsitzender der SPD und Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Mit dem Fortschreiten der Jahre gewinnt die Erfahrung des Älter Werdens. Als jung verheirateter Familienvater und Marinesoldat trat ich 1971 in die SPD ein da war Willy Brandt schon zwei Jahre Kanzler.

Zwischen dem Auspfeifen und dem Eintritt in die SPD lagen die Jahre der Berufsausbildung, des Eintritts in die Gewerkschaft und damit bekam auch die Politik eine andere Bedeutung. Schon die Gewerkschaft hatte mein politisches Interesse geweckt und in eine andere Richtung gelenkt. Obwohl, so anders war die Richtung nicht, denn rückwirkend betrachtet, hatte ich eigentlich nie ein anderes Weltbild, es verfestigte sich nur. Zuhause im Beamtenhaushalt meiner Eltern war ich liberal erzogen worden und mein Vater ließ eigentlich nie eine spezielle politische Richtung erkennen. Dennoch war ihm, der er als Kriegsteilnehmer und Kriegsinvalide sicher viel durchstanden hatte, Willy Brandt suspekt; er sprach immer von dem „Drückeberger“. Nun sind Väter und Söhne sowieso eine Spezies, die an dieser Stelle keiner besonderen Betrachtung bedarf. Ich jedenfalls wandte mich mit zunehmender Reife auch etwas offener dem damals Regierenden Bürgermeister der Stadt Westberlin zu. Über meine Kinderzeit, als ich da oben auf dem Kirchturm stand und kritiklos die Ablehnung meines Vaters, gegen diesen damaligen Kanzlerkandidaten zum Ausdruck gebracht hatte, lächelte ich im Nachhinein nur.

Aber meinem Vater ist es gelungen, aus mir einen kritikbereiten Menschen zu machen. Auch wenn meine Mutter immer mal wieder sagte, ich solle mein Herz nicht auf der Zunge tragen, weil mir das auch mal zum Nachteil gereichen könnte. Aber ich habe immer den Mund aufgemacht, wenn ich etwas nicht gut fand und ich habe ihn mir auch manches Mal verbrannt. Auch in der Partei, denn Kritik mögen auch Sozialdemokraten nicht. Kritik wird von oben vorgegeben und die darf auch verbreitet werden, aber Kritik an handelnden Personen ist Frevel. Ja, man könnte von einer Kritikhierarchie sprechen, denn auf einer Ebene darf man schon mal untereinander etwas infrage stellen. Auch als kleines Mitglied ohne Funktion und Posten konnte man schon mal den Mund aufmachen. Aber wenn man ein Amt anstrebte musste man schon die Kernerarbeit gemacht haben und dann musste man sehr wohl überlegen, wen man eventuell einbindet. Man muss sich also einen stabilen Hintergrund verschaffen. In früheren Zeiten sprach man auch von Parteisoldaten. Parteisoldaten waren einfache Vasallen, die früh aufstanden, Plakate klebten und brav Werbungen verteilten. Und wenn man dazu noch stromlinienförmig im Mainstream der Partei schwamm, war man willkommen. Eigentlich ein Paradoxon, denn als ich in die Partei eintrat war ich Soldat und als solcher man gerade und eben geduldet. Man war ja gegen Krieg und Soldaten waren Krieger – die richtigen Soldaten.

Willy Brandt soll wohl auch den weltlichen Genüssen zugeneigt gewesen sein und in der damaligen SPD-Spitze, die aus dem Triumvirat, Willy Brandt, Herbert Wehner und Helmut Schmidt bestand, soll es wohl einige Male geknistert und vielleicht auch mal gekachelt haben, aber das drang nie richtig nach außen. Herbert Wehner, war der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag und war die graue Eminenz, der grantelige Alte, der auch als Zuchtmeister der Fraktion betitelt wurde.

Und Willy soll wohl auch der Damenwelt gegenüber nicht mit äußerster Zurückhaltung aufgefallen sein. Dann mochte er wohl auch ab und zu mal ein Gläschen Cognac mehr und das war Herbert Wehner dann immer schon ein Dorn im Auge. Auf dem Zenit der Zustimmung angekommen, kam Willy Brandt Günter Guillaume in die Quere. Guillaume war engster Vertrauter Willy Brandts, der sogar Familienkontakt hatte und mit den Brandts in den Urlaub fuhr. Aber Guillaume war Spion der damaligen DDR und so nah am Zentrum der Macht – Willy Brandt trat zurück.

Nachweislich, per Protokoll und filmischer Nachstellung belegt, soll Herbert Wehner Helmut Schmidt mit den Worten: „Du musst es machen,“ ins Kanzleramt gedrängt haben. Aber unterschiedlicher können Menschen nicht sein, der gehende Kriegsdienstverweigerer, der als Parteifunktionär herangebildet war und der kommende ehemalige Offizier, mit preußischen Tugenden. Helmut Schmidt holte als ehemaliger Finanzminister auch als erstes den eisernen Sparbesen heraus, dem letztendlich auch ich indirekt zum Opfer fiel, aber davon später, denn bereut habe ich es nie. Aber mit Helmut Schmidt kam der Stern der SPD ein erstes Mal ins wanken, als der NATO-Doppelbeschluss in Rede stand. Zusammen mit der Älteren meiner beiden Töchter, bin ich damals gegen den NATO-Doppelbeschluss auf die Straße gegangen. Auch in diese Zeit fiel die Gründung der damals Grünen Partei, die einen Gegenpool zu den herkömmlichen Parteien darstellen wollten. Vor allem aber waren es enttäuschte Sozialdemokraten, die damals unter Helmut Schmidt ihre politischen Interessen, den Interessen einer Sozioökologie nicht vertreten fühlten. Schon damals, in der Zeit nach Willy Brandt offenbarte sich für mich, dass die Sozialdemokraten irgendwie einen genetischen Geburtsfehler, zu haben scheinen. Denn wenn sie vom Wähler mit der Staatsmacht ausgestattet werden, dann meinen sie, dass sie nun Herrschaft ausüben müssen und Herrschaft ist in ihren Augen gleichzusetzen mit Konservatismus. Dann überholen sie sogar noch die Schwarzen

Helmut Schmidt hatte große Sicherheitsbedenken den damaligen Sowjets gegenüber, arbeitete aber gleichzeitig an der Annäherung beider deutscher Staaten weiter, die von Willy Brandt angestoßen war. Innerparteilich machte ihm der NATO-Doppelbeschluss aber schwer zu schaffen. Da half es auch nichts, dass er die öffentliche Verschuldung zu Gunsten der Beschäftigungs- und Sozialpolitik gegen den Willen des Koalitionspartners FDP, ausweiten wollte. Das führte im Oktober 1982 letztendlich zum Bruch der Koalition und zum Misstrauensvotum, das wiederum zur Regierungsübernahme durch Helmut Kohl führte.

Aber Kohl ist nicht mein Thema und so überspringe ich mal die Jahre der Lähmung und komme zu Gerhard Schröder, der 1998 mit seinem Start ins Kanzleramt, nach 16 Jahren Regierung Kohl, neuen, frischen Wind wehen ließ und das neue Bild der SPD in nie gekannter Weise verkörperte. Aber die Hinhaltepolitik Helmut Kohls, der in den letzten Jahren seiner Kanzlerschaft Probleme durch Aussitzen vor sich her- schob, hatte damit ein Damoklesschwert über die neue Regierung gehängt. Gerhard Schröder war frisch und agil gestartet und merkte bald, dass gar kein Geld mehr in der Haushaltskasse war; hier war Handeln, unpopuläres Handeln angesagt.

Wieder ein Grund, weshalb sich Genossen von der SPD lossagten, die die sozialdemokratischen Ziele nicht mehr verfolgt sahen. Und wieder verließen viele Genossen, in erster Linie Gewerkschafter, die SPD und gründeten eine neue links ausgerichtete Partei. Allen voran, ging die linke Galionsfigur, Oskar Lafontaine. Mit ihm wurde die WASG (Wahlalternative für soziale Gerechtigkeit) gegründet, die sich später mit der PDS, der Nachfolgepartei der SED zusammenschloss und sich zur LINKEN vereinigte.

Sicher, die Väter der sozialistischen Bewegung vergangener Zeiten würden, wären sie heute dabei, sagen, dass wir endlich aufhören sollten mit unserem Sozialgedusel. Wir haben erreicht, was wir erreichen wollten. Der Arbeiter ist frei und nicht nur frei. Man schaue sich mal einen Arbeiter aus der Produktion bei VW, bei BMW oder irgendeiner anderen großen Produktionsstätte an. Dort verdient ein Vorarbeiter in bestimmten Positionen mehr als mancher Landarzt. Der Arbeiter arbeitet im geregelten Schichtdienst, in hellen Hallen, hat geregelte Pausenzeiten und in aller Regel verdient er ein angemessenes Entgelt. Er hat sein Auto und kann sich einen durchschnittlichen Urlaub leisten. Und wenn ich davon abgesehen an die verschiedenen Gewässer in unserer Republik denke und dort bei Gelegenheit auch in die Sportboothäfen gehe sehe ich, dass es uns allen recht gut gehen dürfte, die dort liegenden Boote lassen es erahnen. Es geht zumindest der Arbeit habenden Arbeitnehmerschaft die vernünftig und tarifiert entlohnt wird, gut.

Dass es daneben auch ein so genanntes Prekariat gibt, das in gewisser Weise eine Parallele zur Zeit der sozialistischen Hochzeit darstellt ist eine andere Sache, die noch zu beleuchten sein wird. Andererseits darf man auch die Errungenschaften der Arbeitnehmer nicht als sicheres Polster der Unabhängigkeit betrachten, denn der Schritt vom gut gestellten Mittelstand zum Prekariat ist nur kurz. Schon allein der erwähnte Arbeiter in der Automobilindustrie muss hier wieder als klassisches Muster für die heutige Ausbeutung herhalten, denn etwa ein Viertel der heutigen VW-Arbeiter sind Arbeiter, die als Leiharbeiter ihren Job verrichten oder mit Werksvertrag angestellt sind. Diese Arbeitnehmer arbeiten genau wie ihre fest angestellten Kollegen am Band und machen die gleiche Arbeit, verdienen aber nur ein bis zwei Drittel dessen, was der fest angestellte Kollege verdient. Und darum hätte die SPD hier durchaus ein reichhaltiges Betätigungsfeld. Aber die Genossen sind zu satt; ja sie haben sogar teilweise dazu beigetragen, dass es heute – nicht nur für die Industrie – solche Schlupflöcher der Arbeitgeber gibt, über die sie den „Arbeitnehmer-light“, billig beschäftigen können.

Dennoch läuft das Sozialgedusel, wie ich es zuvor mal genannt habe, auf der falschen Schiene, denn es geht nicht mehr darum den Arbeiter aus seiner miefigen Fabrikhalle zu befreien und seinen rechtlosen Zustand zu beklagen. Es geht darum Erreichtes zu bewahren, Erreichtes zu halten, zu verteidigen – wie eben, am kleinen Beispiel dargestellt. Denn heutzutage lässt sich durchaus ein Vergleich vom Prekariat zum damaligen Proletariat ziehen. Aber die SPD ist nicht mehr die SPD der frühen Jahre, die Mitglieder der heutigen SPD rekrutieren sich nicht mehr aus der Arbeiterschaft, die sich aus ihrer Unterdrückung befreien will. Wie damals, als die ersten Arbeitskämpfe und die ersten politischen Befreiungskämpfe stattfanden. Heute gibt es fast keine Arbeiter mehr. Das beste Beispiel findet man im öffentlichen Dienst. Der TVöD (Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes) kennt nur noch den Beschäftigten. Der zuvor im öffentlichen Dienst gültige BAT (Bundesangestellten Tarifvertrag) unterschied noch zwischen Arbeitern und Angestellten. Der klassische Gemeindearbeiter ist heute „Beschäftigter“. Und diese Bezeichnung hat sich heute fast überall durchgesetzt. Die heutige Mitgliedschaft der SPD besteht aus satten und relativ zufriedenen Menschen, die entweder als Beschäftigte oder als Beamte in ihrem Job stehen. Früher, als ich in die SPD eintrat war ich als Soldat ein Underdog. Natürlich gab es auch vor vierzig Jahren schon Juristen in unseren Reihen und jede Menge Lehrer. Also die Beamtenschaft hatte in der SPD auch vor 40 Jahren schon eine Heimat. Zeitweise sprach man sogar schon von der Lehrerpartei. Heute sind alle Berufsgruppen, vom Offizier bis zum Lastwagenfahrer, von der Gerichtspräsidentin bis zur Reinigungskraft, gleich wie auch in der CDU, auch in der Mitgliedschaft der SPD vertreten.

Aber – und da liegt die Crux, Arbeitslose und Geringverdiener sind in der SPD nicht vertreten. Zu früheren Zeiten hatten wir immer nochmal versucht dieses Klientel mit Beitragsfreiheit oder Patenschaften an die SPD heran zu holen, aber das schlug aus zwei Gründen fehl. In der Partei gab es immer wieder auch teils heftige Gegenstimmen, denn manche Genossen wollten sich nur ungern eine kritikfreudige Klientel heranholen, für die sie dann auch noch zumindest teilwiese die Beiträge übernehmen soll und die, um die es ging, wollten nicht den Bittsteller geben, der am Tischrand die Krumen und Krusten gereicht bekommt.

So kommt es, dass die Politik mit Nichtwissen die Augen vor denen verschließt, die am Rande der Mittelstandsgesellschaft leben und die, die von diesem Tellerrand bereits heruntergefallen sind und sich mit Hartz IV und mit Niedriglohn über Wasser halten, die werden gar nicht mehr wahrgenommen. Wer es nicht glaubt, möge die Probe aufs Exempel machen und möge sich an die Nebeneingangstür des Bundestages stellen und den erstbesten Abgeordneten nach der Höhe des derzeitigen Hartz IV-Satzes fragen. Oder einfach nur den Abgeordneten des heimatlichen Wahlkreises fragen. Aber egal welche Partei, diesen Regelsatz kennen nur die Wenigsten.

Von der Partei DIE LINKE wurde der Gedanke des bedingungslosen Grundeinkommens ins Spiel gebracht. Anders als in anderen Ländern, wird von unseren politischen Vertretern, bei Vorschlägen die vom politischen Gegner kommen, aber immer erst einmal das Haar in der Suppe gesucht, das diese Vorschläge oder diese Idee ad absurdum führen könnte. Beim Grundeinkommen fragten die politischen Gegner zu denen auch die Sozialdemokraten zählen gleich: Wer soll das denn erwirtschaften, wenn man ohne Arbeit sein Leben, leben kann, dann wird doch niemand mehr arbeiten wollen. Ohne hier jetzt ein volkwirtschaftliches Symposium eröffnen zu wollen wäre vor der Frage: Warum? Darauf zu verweisen, dass namhafte Ökonomen auch schon laut über die Sinnhaftigkeit eines Grundeinkommens nachgedacht haben und zupositiven Ergebnissen gekommen sind. Zumal der Mensch in seiner Lebenseinstellung immer auch positiv zur Arbeit steht – er will also arbeiten. Nur zuhause zu sitzen und vom Mindesteinkommen leben zu müssen, wird mehrheitlich kein Ziel sein.

Es wäre aber eine Chance, ein selbstbestimmtes Leben, das eine neigungsorientierte Arbeit ermöglicht, zu führen. Beispielsweise als Musiker, als Schriftsteller oder andere Berufe, die nicht sofort ein auskömmliches Einkommen ermöglichen. In anderen Ländern hat man es bereits eingeführt und in einer zunehmend digitalisierten Welt muss man andere Abschöpfungsmöglichkeiten von den Gewinnen und Einkommen finden, um so etwas finanzieren zu können, denn wenn erst die Automatisierung soweit fortgeschritten ist, dass nur noch ein Drittel der Bevölkerung Arbeit hat, dann wird die Politik irgendwann gezwungen sein, neue Wege zu suchen. Eingriffe in die Wirtschaft, zusätzliche Abgaben oder Steuern sind natürlich problematisch, denn irgendein Börsenguru sagte einmal: „Das Kapital ist wie ein scheues Reh, wenn man ihm zu nahe rückt, ergreift es die Flucht.“ Aber auch aus der Psychotherapie weiß man, dass der Normalverdiener eigentlich recht glücklich ist, dass aber die Angst um das erworbene Kapital zunimmt, je mehr vorhanden ist. Dennoch gibt es inzwischen immer mehr verantwortungsbewusste Kapitaleigner, die bereit wären, mehr Steuer zu zahlen, wenn das der Allgemeinheit zu Gute käme. Gleichwohl ist ein Eingriff in ein bestehendes System ein reiner Seiltanz, denn in der realen Wirtschaft greift ein Zahnrad in das nächste und so herrscht ein gewisser Zugzwang. Man kann nicht alles und schon gar nicht ad hoc durchsetzen. Dennoch werden wir, wenn wir alle Menschen mitnehmen wollen und das sind wir der Humangesellschaft schuldig, nicht darum herumkommen, uns auch mit den Bedürfnissen und mit den Nöten der Menschen auseinander setzen zu müssen. Erst wenn diese Menschen die durch irgendeinen Umstand in eine prekäre Lage gekommen sind merken, dass es uns ernst ist, dass wir ehrliche Ansätze des Kümmerns bringen und eine Programmatik entwickeln in die sie eingebunden sind, dann werden diese Menschen auch wieder politisch am gesellschaftlichen Leben teilnehmen wollen.

Gerade heute, vor dem Hintergrund der Flüchtlingsproblematik nimmt die Notwendigkeit zu, auch nach innen, für die benachteiligten Menschen etwas tun zu wollen, zu. Wenn erst der Eindruck und nur der bloße Verdacht aufkeimt, dass man sich um Flüchtlinge mehr kümmern würde, als um die Menschen aus benachteiligten Schichten, dann könnte das zu schlimmen Ausschreitungen führen, wie wir sie bereits erlebt haben. Hier ist die SPD gefordert dem Begriff „Sozial“ in ihrem Namen wieder einen Inhalt zu geben.

Im Hinblick auf die Gendergerechtigkeit haben inzwischen obergerichtliche Urteile die Orthografie der Bundesrepublik so beeinflusst, dass man einen Text völlig entstellt, wenn man ihn der Sache gerecht schreiben möchte. Ich weigere mich jedoch Kolleg*in oder Empfänger*in zu schreiben. Um den Lesefluss auch weiterhin zu gewährleisten, werde ich jeweils das Maskulinum oder das Femininum verwenden weil alles Andere sinnentfremdend wirken würde. Ich bin von ganzem Herzen Gewerkschafter und bin durch die Gender-Schulung gegangen, machen Sie´s bitte wie ich, jedes Mal, wenn ich das Maskulinum verwende denke ich immer auch an die weibliche und neuerdings auch an die dritte Form.