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2.5 Staatsfinanzen

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Die spezifische Konfiguration des Kapitalismus entstand durch die zunehmende Abhängigkeit der Monarchen vom Kapital, das die Kriege finanzierte. In früheren Monarchien monopolisierte der Herrscher selbst das Vermögen. Wo er, wie in Norditalien während der Renaissance, auf Kreditgeber angewiesen war, übten entweder diese selbst die Funktion des Monarchen aus oder wurden letztlich von der Zentralmacht unterworfen und in die Schranken gewiesen. Die Medicis in Florenz waren zuerst Bankiers, stiegen dann zu einer Dynastie auf und wurden am Ende vom Papst unterworfen.1 Im späteren Kapitalismus wurden die Staaten hingegen vom Finanzkapital abhängig, das die Staatsschulden verwaltete.

Die vorherrschende Meinung lautet, dass die Herrschaft des Finanzkapitals eine Entwicklung der letzten Jahrzehnte gewesen sei. Tatsächlich waren die Händler immer die treibende Kraft des Kapitalismus, vom Kolonialismus bis zur Welthandelsorganisation. Und hinter den Händlern stand stets das Finanzkapital, weil die Händler ihre Investitionen selten vollständig aus eigener Tasche bezahlen können. Über die Kredite kontrollierte das Finanzkapital die Handelsunternehmen und über die Staatsschulden die Regierungen.2 Das Verhältnis zwischen ihnen veränderte sich allerdings ständig, da neue Instrumente, Organisationsformen und Prozesse entwickelt werden.

Im 16. Jahrhundert wurden die Wechsel, die auf Papier notierten Handelskredite, zunehmend an Dritte abgegeben, also gehandelt. Der Kreditnehmer verkaufte das Stück Papier, auf dem die Kreditsumme vermerkt war, weiter und konnte dabei einen Profit einstreichen, beispielsweise wenn er es in einer anderen Währung verkaufte, deren Wert im Verhältnis zur Ursprungswährung stieg, oder indem er Zinsen verlangte. Der Käufer konnte mit dem Papier das Gleiche machen. Das klingt wie ein Schneeballsystem, tatsächlich aber mussten die Parteien davon ausgehen, dass der ursprüngliche Kredit am Ende zurückgezahlt wurde. Dennoch wurde teilweise reine Finanzspekulation betrieben, ohne dass der Kredit in den Handel investiert wurde, genau wie an den heutigen Börsen.3

Eine besondere Form des Kredits entstand mit den Staatsschulden. Wegen der vielen Kriege im Ausland, wegen des Bürgerkriegs im Inland und wegen der Ausweitung des Kolonialismus häufte der englische Staat im 17. Jahrhundert beträchtliche Schulden an. Der Krieg gegen Frankreich allein verdoppelte die englischen Staatsschulden.4 Auch die Kosten der Kolonialkriege, die England zwischen dem späten 16. Jahrhundert und Mitte des 20. Jahrhunderts überall auf dem Erdball gleichsam kontinuierlich führte, waren enorm. Das Geheimnis dieser Schulden besteht darin, dass sie nie wirklich zurückgezahlt werden, sondern einen ständigen Zinsfluss vom Staat an die Kapitalisten begründen.

Dieser Prozess begann 1694, als im Anschluss an die englische Revolution die Bank of England als Aktiengesellschaft geschaffen wurde.5 Sie verwandelte die Staatsschulden in Anleihen und verkaufte diese. Die Quittungen waren die „Bank of England Notes“, die zu den ältesten Banknoten zählen. Die Besitzer dieser Noten erhielten vom Staat Zinsen über eine festgelegte Laufzeit. Am Ende der Laufzeit sollten die Banknoten (oder Anleihepapiere) vom Staat zum Nennwert zurückgekauft werden. Dadurch machten die Kapitaleigner einen Gewinn, der bei hohen Zinsen und einer langen Laufzeit die Investition sogar verdoppeln konnte. Der Staat bezahlte die Schulden am Ende der Laufzeit jedoch selten, sondern finanzierte die Rückzahlung durch den Verkauf neuer Anleihen, die wiederum einen Zinsfluss an die Kapitaleigner schufen.

Im 18. Jahrhundert entwickelte sich die Staatsanleihe zum Grundstein des Kapitals, insbesondere des Finanzkapitals.6 In Europa sind die Rothschilds, die vermutlich bis heute reichste Familie der Welt, das Paradebeispiel für Wohlstand durch die Verwaltung von Staatsschulden. Robert MorrisMorris, Robert, William BinghamBingham, William, Stephen GirardGirard, Stephen und John Jakob AstorAstor, John Jakob sind bekannte Vertreter für die Spekulation mit Staatsanleihen in den USA, wo die Entwicklung von Alexander HamiltonHamilton, Alexander und William DuerDuer, William vorangetrieben wurde, die allesamt britischer Herkunft waren, hohe politische Ämter innehatten und Anleihen über die Bank of the United States organisierten.

Das Prinzip der Staatsanleihe ist noch heute von großer Bedeutung. Die Staatsschulden bewirken einen ständigen Zinsfluss an die Eigentümer der Anleihen, also an die Kapitalisten. Die Zinsen werden bezahlt durch die Steuern, also höchstens zur Hälfte von den wenigen Reichen und zur anderen Hälfte von der großen Masse der Bevölkerung. Allerdings erhalten die Reichen am Ende ihre eigenen Steuern und die Steuern der Masse in Form der Zinszahlungen auf die Anleihen, während die Armen keinen Anteil an den Zinsflüssen haben. Darüber hinaus verfällt die Kreditsumme normalerweise nicht, sondern bildet gleichsam den Kapitalsockel der Investoren.

Der Staat hätte die Macht, Geld ohne Rückgriff auf Schulden zu drucken oder die gemachten Schulden einfach zu streichen. Das wurde tatsächlich im Anschluss an große Kriege und Umwälzungen immer wieder vorgeschlagen und teilweise auch durchgeführt. Meist aber wird diese Lösung durch Finanzminister und andere hohe Regierungsmitglieder verhindert, die entweder als Privatpersonen selbst Staatsanleihen besitzen oder vom Großkapital beeinflusst werden. Dafür ist Finanzminister Alexander HamiltonHamilton, Alexander in der Gründungsphase der USA ein Paradebeispiel.7

Die kapitalistische Gesellschaft

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