Читать книгу Internationales und Europäisches Steuerrecht - Florian Haase - Страница 21

30

Der Begriff „Doppelbesteuerung“ wird in Literatur und Rechtsprechung sehr unterschiedlich verwendet[55]. Es handelt sich nicht um einen definierten Rechtsbegriff, sondern um eine Zustandsbeschreibung, aus der sich keinerlei materielle Folgen ableiten lassen[56]. Insbesondere richten sich die international anerkannten Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung nicht ausschließlich gegen eine bestimmte Art von Doppelbesteuerung. Gebräuchlich (auch international) ist jedoch die Unterscheidung in „juristische Doppelbesteuerung“ und „wirtschaftliche Doppelbesteuerung“. Einen Sonderfall bildet die virtuelle Doppelbesteuerung.

Nr 1 der Einleitung zum OECD-MK 2005 in der englischen Originalfassung lautet: „International juridical double taxation can be generally defined as the imposition of comparable taxes in two (or more) states on the same taxpayer in respect of the same subject matter and for identical periods.“