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Die Bürgerdialoge 2020/21

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Zunächst war geplant, das Konzept des Bürgerdialogs im Jahr 2020 so fortzuführen, wie es 2019 umgesetzt worden war, diesmal mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Umkreis von Bremerhaven, Magdeburg, Trier, Rosenheim sowie aus ländlichen Regionen in Sachsen und Brandenburg. Die Pandemiesituation erforderte jedoch Anpassungen auf verschiedenen Ebenen. So musste der Diskurs aufgrund der Kontaktbeschränkungen weitestgehend im Rahmen von Online-Videokonferenzen geführt werden. Die einzige Ausnahme bildete der Vorbereitungsworkshop, zu dem sich im Oktober 2020 erneut 20 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus den genannten Städten und Regionen trafen. Sie wurden diesmal unterstützt durch Expertinnen und Experten aus den Think Labs der Neustart!-Initiative.

Analog zum Vorbereitungsworkshop 2019 war es die Aufgabe der Teilnehmenden, Impulse für die Diskussionen in den Bürgerforen zu erarbeiten. Grundlage hierfür waren Reformvorschläge, die in neun Themenbereiche gegliedert waren. Sie umfassten einerseits die Ergebnisse aus dem Dialogprozess 2019, andererseits aber auch Lösungsvorschläge, die die Expertinnen und Experten in den Think Labs entwickelt hatten. Zudem flossen Aspekte ein, die durch die Corona-Pandemie wesentlich an Bedeutung gewonnen hatten. Die Beteiligten des Vorbereitungsworkshops überprüften, ob die Reformvorschläge aus ihrer Sicht plausibel und verständlich aufbereitet waren. Darüber hinaus entwickelten sie Leitfragen zu jedem der folgenden neun Themenbereiche:

1. Solidarische Krankenversicherung

2. Patientenpartizipation

3. Primärversorgungszentren (PVZ)

4. Erziehung und Bildung

5. Kommunale Planung

6. Verhältnis- und Verhaltensprävention

7. Berücksichtigung der Vielfalt

8. Medial vermittelte Gesundheitskompetenz

9. Caring Community

Für die Teilnahme an den geplanten fünf Bürgerforen waren 285 Bürgerinnen und Bürger gewonnen worden. Die Durchführung in Form einer Videokonferenz stellte die Organisatorinnen und Organisatoren allerdings vor zahlreiche Herausforderungen im Hinblick auf Organisation, Technik und Moderation. Ziel war es, eine vergleichbar vertrauensvolle Gesprächsatmosphäre zu gestalten und einen ebenso intensiven Austausch zu ermöglichen wie in den Präsenzveranstaltungen. Andererseits bot das Online-Setting auch neue Chancen. So konnte anstelle der fünf regional geplanten Foren ein großes virtuelles Bürgerforum gestaltet werden, was gleichzeitig zu Synergien und noch facettenreicheren Diskussionen führte.

Zur inhaltlichen Vorbereitung wurden den Teilnehmenden die Reformideen und die im Vorbereitungsworkshop entwickelten Leitfragen auf der Online-Plattform zur Verfügung gestellt. Am Veranstaltungstag selbst diskutierten sie die Reformideen in 54 Kleingruppen mit je fünf Personen. Die dort geäußerten Argumente und Vorschläge wurden von einem Redaktionsteam im Hintergrund dokumentiert. Zudem wählten die Teilnehmenden des virtuellen Forums insgesamt 24 Bürgerbotschafterinnen und -botschafter.

Im Anschluss an das virtuelle Bürgerforum wurden die dort erarbeiteten Empfehlungen zu den neun Reformbereichen noch einmal gesichtet und nach Unterthemen gebündelt. Auf der Grundlage des Bürger-Feedbacks wurden zu jedem der neun Themenbereiche fünf Fragen entwickelt, über die die Teilnehmenden des Bürgerforums online abstimmen konnten.

Den Bügerbotschafterinnen und -botschaftern oblag es erneut, die Ergebnisse des Bürgerforums und der Online-Umfrage redaktionell aufzubereiten und auf den Punkt zu bringen. Am Ende der Redaktionssitzung der Bürgerbotschafter lagen konsentierte Empfehlungen zu allen neun Reformbereichen vor.

Im Folgenden werden die Argumentationen für jedes Themenfeld ausführlich dargestellt. Die Empfehlungen stehen jeweils am Ende des Abschnitts in den hervorgehobenen Boxen.

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