Читать книгу Wirtschaftsrecht an Hochschulen - Kai-Thorsten Zwecker - Страница 26

55Warum ist das Thema für Sie von Bedeutung:

Die Regelungen zur Entstehung vertraglicher Schuldverhältnisse spielen in der Praxis eine erhebliche Rolle. So bestimmt bspw. der Zeitpunkt des Vertragsschlusses, welche Leistungen die Parteien einander schulden, also den konkreten Vertragsinhalt. Oft ist dieser Zeitpunkt schwer zu bestimmen. Stellen sie sich vor, Sie arbeiten als Vertriebsmitarbeiter bei einer Softwareentwicklungsfirma. Eines Tages erhalten Sie die Anfrage eines Kunden, ob sie ein Projekt mit bestimmten Leistungsparametern ausführen können. Sie besprechen dies mit Ihrer Technikabteilung und machen dann dem Kunden ein bestimmtes Angebot, allerdings mit leicht veränderten Leistungsparametern. Der Kunde modifiziert die Leistungsparameter wieder und sendet Ihnen eine „Annahme“ Ihres Angebotes. Daraufhin versenden Sie eine Auftragsbestätigung, in der Sie wieder die ursprünglichen Leistungsparameter Ihres Angebots zugrunde legen. Kurze Zeit später erhalten Sie eine weitere Auftragsbestätigung des Kunden, in der er wieder seine Leistungsparameter zugrunde gelegt hat. Daraufhin beginnt Ihre Firma mit den Arbeiten. Später kommt es zu Streitigkeiten, bei denen die Frage entscheidend ist, welche Leistungsparameter Ihre Firma nunmehr genau schuldet. Bereits dieses alltägliche Beispiel zeigt die Bedeutung der Frage, wann und mit welchem Inhalt ein Vertrag zustande kommt.

Fallbeispiel 3 (Lösung s. Rn. 63, 153, 168, 169, 174, 273):

Die Firma X GmbH bietet in ihrem Webshop Notebooks zum Verkauf an. Das Geschäftsmodell der X GmbH besteht darin, dass sich der Kunde das Notebook (Gehäuse, Festplatte, Grafikkarte, Soundkarte etc.) selbst zusammenstellen kann. Nach der Bestellung des Kunden wird das Notebook dann aus den entsprechenden Teilen zusammengesetzt und ausgeliefert. A will sich ein Notebook bestellen und konfiguriert dies auf der Website der X GmbH aus den entsprechenden Bauteilen. Er klickt den Computer in seinen Warenkorb und geht dann auf die Seite „Bestellen“. Dort füllt er das Bestellformular aus. Dieses enthält den Hinweis, dass für alle Bestellungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der X GmbH gelten. Bevor er auf den Bestellbutton gelangt, muss A die Allgemeinen Geschäftsbedingungen „durchscrollen“. Dort ist zu lesen:

„Die Lieferung erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.“

Unmittelbar nachdem A auf „Bestellen“ geklickt hat, erhält er eine automatisierte E-Mail, in der ihm die Lieferung bestätigt wird. Das Gerät wird bereits 3 Tage später per Nachnahme geliefert. A lässt das Notebook zunächst liegen, da er beruflich für längere Zeit auf Geschäftsreise muss. Als er einen Monat später zurückkommt und das Notebook installiert, stellt er fest, dass sich das Notebook nicht starten lässt. Er wendet sich an die X GmbH, die ihm mitteilt, dass man aufgrund des Gewährleistungsausschlusses nichts mehr für A tun könne. A schreibt daraufhin an die X GmbH, dass er vom Vertrag zurücktrete und die Rückzahlung seines Kaufpreises in Höhe von 1.599 € verlange.

Beurteilen Sie, ob A die gezahlten 1.599 € zurückbekommt. Gehen Sie hierbei davon aus, dass die X GmbH alle gesetzlich erforderlichen Belehrungen ordnungsgemäß erteilt hat.