Читать книгу Demokratie? Frag doch einfach! - Martin Oppelt - Страница 21

Unter einer repräsentativen Demokratie versteht man eine Art der Herrschaftsform, die ganz zentral auf das Prinzip der → RepräsentationRepräsentation zurückgreift, um verbindliche politische Entscheidungen vorzubereiten, zu legitimieren und zu treffen. Anstelle eines unmittelbar die Gesetze gebenden oder diese gar ausführenden Volkes, wie es in der griechischen Antike in Teilen verwirklicht war, werden hier also Repräsentant*innen oder Abgeordnete per WahlWahl und nur für eine bestimmte Zeit vom souveränen (Wahl-)VolkVolk damit beauftragt, mittelbar den Willen eben dieses Volkes umzusetzen, etwa in Form der Gesetzgebung, Verfassungsgebung, oder -änderung. Die gewählten Volksvertreter*innen finden sich in der Regel in ParteienParteien und diese im ParlamentParlament zusammen, weswegen repräsentative Demokratien auch parlamentarische Demokratien genannt werden, was aber nicht mit dem parlamentarischen Regierungssystem verwechselt werden darf. Mit der Entwicklung des modernen NationalstaatsNationalstaat hat sich die Praxis der Repräsentation für moderne Demokratien weitestgehend durchgesetzt, wenngleich es in den meisten repräsentativ organisierten Demokratien auch plebiszitäre, also direktdemokratische Elemente gibt (siehe hierzu die Frage zur direkten Demokratie). Der repräsentativen Demokratie wird der Vorteil zugeschrieben, die Interessensartikulation und Entscheidungsfindung großer und vor allem pluralistischer Bevölkerungen auf zudem großflächigen Territorien bestmöglich umsetzen zu können. Zudem wird im Prinzip der RepräsentationRepräsentation von dessen Befürworter*innen ein Sperrriegel gegen den angeblich leicht aufzuwiegelnden unmittelbaren VolkswillenVolkswillen gesehen, was der antidemokratischen Stoßrichtung der liberalen Tradition gemäß als ein wesentlicher Garant für die Stabilität und Rationalität der politischen Ordnung der Demokratie sowie der in ihr getroffenen Entscheidungen gilt (siehe dazu die Frage zur liberalen Demokratietheorie). Da das Prinzip der Repräsentation zudem in der Lage ist, gesellschaftlichen, politischen oder kulturellen MinderheitenMinderheiten Gehör zu verschaffen, wird es auch als eine Absicherung gegen die „Tyrannei der MehrheitTyrannei der Mehrheit“ angesehen. Dank der IntegrationIntegration der Erfahrungen und Interessen von Minoritäten in den Willensbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess trägt es zudem zur Qualitätssteigerung des demokratischen Outputs bei (siehe dazu die Frage zur deliberativen Demokratietheorie). Unter Effizienzgesichtspunkten wird der repräsentativen Demokratie außerdem zugutegehalten, die dauerhafte Einbindung und Professionalisierung von Expert*innenwissen zu ermöglichen. Die gewählten Repräsentant*innen handeln dabei zwar im Namen des Volkes bzw. vertreten dieses, sind jedoch nicht in Form eines imperativen Mandates an einen ohnehin nicht unmittelbar gegebenen Volkswillen gebunden, sondern meist nur ihrem Gewissen, ihrer Urteilskraft, der Verfassung und in einigen Fragen auch ihrer Fraktion gegenüber verantwortlich. Die Abgeordneten demokratischer Parlamente üben also in der Regel freie Mandate aus, im Gegensatz etwa zu Rätesystemen. Die Repräsentant*innen gesellschaftlicher Gruppen wiederum müssen nicht unbedingt formell ernannt sein, sondern können im Zuge demokratischer Proteste sich selbst ermächtigender marginalisierter Gruppen mit informeller Legitimation ausgestattet werden.