Читать книгу Demokratie? Frag doch einfach! - Martin Oppelt - Страница 23

Ein parlamentarisches Regierungssystem ist neben dem präsidentiellen Regierungssystem eine der zwei hauptsächlichen Typologien, mit denen die Vergleichende Regierungslehre arbeitet. Mittels dieser Typologien wird die real existierende Vielzahl an unterschiedlichen Formen von Regierungssystemen gebündelt, um so vergleichend untersuchen zu können, wie und mit welchen Vor- und/oder Nachteilen jeweils das spezifische Verhältnis zwischen Staatsoberhaupt, Regierung und Parlament geregelt ist. Als Vorlage für die beiden Modelltypen dient das britische Westminstermodell für die parlamentarische und das US-amerikanische politische System für die präsidentielle Demokratie. Laut dem Politikwissenschaftler Winfried SteffaniSteffani, Winfried (1927–2000) ist die Möglichkeit der Abberufung der Regierung durch das Parlament aus politischen Gründen das wichtigste Unterscheidungsmerkmal präsidentieller und parlamentarischer Regierungssysteme. Alle Regierungssysteme, deren Parlamente über ein Abberufungsrecht aus politischen Gründen verfügen, gehören für ihn zum Typus des parlamentarischen Regierungssystems, alle anderen zum Typus präsidentielles Regierungssystem, wo eine Abberufung nur aus verfassungsrechtlichen Gründen möglich ist. Weitere Unterscheidungsmerkmale, auf welche in der Forschung zurückgegriffen wird, sind die Frage nach einer doppelten Exekutive, bestehend aus Präsident*in oder Monarch*in sowie Premierminister*in in der parlamentarischen, oder einer geschlossenen Exekutive in der präsidentiellen Demokratie, wo die Staatspräsident*in zugleich Regierungschef*in ist. Parlament und Regierung stehen im präsidentiellen Regierungssystem eher unverbunden nebeneinander und werden zur Kooperation gezwungen, während sich die Gewalten im parlamentarischen Regierungssystem eher verschränken und die Parlamente die Regierung bestellen, sprich aus ihrer Mitte heraus bestimmen. Im präsidentiellen System hingegen wird das Staatsoberhaupt mehr oder weniger direkt vom Volk gewählt. Die Parlamente in präsidentiellen Systemen legen den Fokus daher auf die Gesetzgebungsfunktion und die Kontrolle der Regierung, was im parlamentarischen System die OppositionOpposition innerhalb des Parlaments gegenüber der aus der Parlamentsmehrheit hervorgegangenen Regierung übernimmt. Im parlamentarischen System ist laut Steffani zudem die Vereinbarkeit von Regierungsamt und Parlamentsmandat möglich, was im präsidentiellen System ausgeschlossen ist. Wo die Regierung im parlamentarischen System das Parlament prinzipiell auflösen kann, ist dies der Präsident*in im präsidentiellen System nicht möglich. Hier ist zudem die Fraktionsdisziplin weit geringer ausgeprägt als im parlamentarischen System. Wie alle Modelle offenbart auch diese Dichotomie ihre Grenzen und Schwächen bei der Anwendung auf die empirische Vielzahl an existierenden Systemen, so dass ausgehend von den zwei Grundtypen weitere Kategorien gebildet worden sind. Hierzu zählt etwa das semi-präsidentielle Regierungssystem als Mischform des parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystems, wozu zum Beispiel Frankreich gerechnet wird.

Literaturtipp | Weitere Einblicke in die verschiedenen Regierungssysteme geben die beiden folgenden Einführungen: Lauth, H.J.: Vergleichende Regierungslehre. Eine Einführung, Springer VS 2010 und Steffani, W.: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. Strukturelle Aspekte westlicher Demokratien, Opladen. 1979.