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Überholt

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Die Konjunktur folkpolitischen Denkens lässt sich zwar in gewisser Weise als eine Antwort auf die zunehmende Komplexität der Welt erklären, doch muss zugleich nach dem Ort eines solchen Denkens in der Geschichte linker Politik im 20. Jahrhundert gefragt werden. Oftmals ist die Hinwendung zu Folk-Politik eine verständliche (wenn auch unzulängliche) Reaktion auf Herausforderungen der vergangenen fünf Jahrzehnte – auf Auseinandersetzungen sowohl innerhalb der Linken als auch mit konservativen und kapitalistischen Kräften.26 Eine entscheidende Rolle spielte der Zusammenbruch des sozialdemokratischen und wohlfahrtsstaatlichen Blocks der Nachkriegszeit, die Auflösung des Zusammenhangs aus sozialstaatlich orientierten Institutionen und Parteien unter der Hegemonie des im System von Bretton Woods eingebetteten Liberalismus.27 Der Kollaps dieses sozialdemokratischen Blocks ereignete sich entlang verschiedener Entwicklungs- und Konfliktlinien und auf verschiedenen Ebenen: Von Bedeutung waren insbesondere das Entstehen neuer, mit affektiven und kognitiven Fähigkeiten verbundener Formen der Arbeit, die fortwirkende Energiekrise, durch die geopolitische Gewissheiten zerstört wurden, die sinkende Profitraten kapitalistischer Unternehmen, der Siegeszug der neoliberalen Ideologie, unterstützt durch ein institutionelles Geflecht aus Thinktanks und Universitäten, die Explosion neuer Formen politischer Subjektivitäten, Entwürfe und Forderungen sowie die gründliche Diskreditierung der realsozialistischen Staaten. Jedes dieser Momente trug dazu bei, die Grundlagen der gesellschaftlichen Nachkriegsordnung in Europa und Amerika aufzulösen. Im Verlauf dieser Entwicklung erwiesen sich alte linke Paradigmen als überholt, und neue wurden ausmanövriert.

Der vielleicht bedeutendste Einschnitt in der Destabilisierung der Nachkriegsordnung fiel in die späten 1960er und frühen 1970er Jahre. In der globalen Revolte von ’68 traten linke Bewegungen hervor und wurden zum Stichwortgeber, die das durch Parteien und Gewerkschaften artikulierte Koordinatensystem des politischen Kampfes ablehnten. In diesen Bewegungen spielte nicht zuletzt die Geschichte der stalinistische Repression eine Rolle, und dies sowie die Erfahrung der Unterdrückung von Demokratisierungsbestrebungen in Osteuropa durch das Sow­jetregime führten dazu, kommunistische Parteien in den Augen vieler junger europäischer Linker zu diskreditieren. Infrage gestellt wurde so zugleich die Relevanz einer leninistischen Strategie zur Eroberung der Staatsmacht und der Führungsanspruch einer revolutionären Partei, deren Bündnis von Klassenkräften die industrielle Arbeiterklasse in den Mittelpunkt stellte.28 Doch wie konnte wirklich emanzipatorisches Handeln aussehen, wenn selbst »erfolgreiche« Revolutionen langfristig in sklerotischer Technokratenherrschaft und politischer Repression endeten? Die Hierarchie und der Avantgardeanspruch kommunistischer Parteien jedenfalls schienen mit den Zielen der sich herausbildenden sozialen Bewegungen zunehmend unvereinbar.

Ganz abgesehen von den Schwierigkeiten, unter kommunistischer Führung den Übergang in postkapitalistische Verhältnisse zu bewerkstelligen, waren die Aussichten für eine linke Übernahme der Staatsmacht in den Industriestaaten der 1960er und 1970er Jahre eher gering, insbesondere angesichts der in der Linken sich entwi­ckelnden Fraktionierungen. Die Revolte des Mai ’68 in Frankreich, bei der die französische Kommunistische Partei bemerkenswerterweise den gewerkschaftlichen und studentischen Gruppen die Unterstützung verweigerte, markierte vermutlich das Ende der Aussichten auf eine politische Revolution. Die Sozialdemokratie mit ihren keynesianisch-korporatistischen Antworten auf soziale Ungleichheit hatte sich zunehmend einverstanden mit dem Bestehenden gezeigt und war deshalb weder in der Lage noch gewillt, sich in Richtung eines emanzipatorischen Sozialismus zu bewegen. Der Sozialdemokratie war es gelungen, die Lage bestimmter Gruppen erheblich zu verbessern, doch sie blieb ein autoritäres Unternehmen mit paternalistischer Rollenverteilung, das in der Regel Frauen und ethnische Minderheiten ausschloss. Wohlfahrtsstaatliche Politik entsprach einer Art der Organisation des Kapitalismus, dem Fordismus, der ein ungewöhnliches Niveau gesellschaftlicher Kohäsion schuf. Es war genau diese gesellschaftliche Kohäsion, die sich Ende der 1960er und zu Beginn der 1970er Jahre aufzulösen begann: durch die massenhafte Artikulation neuer Bedürfnisse (beispielsweise nach mehr Flexibilität der Arbeit) wie auch durch neue, nachdrücklich formulierte politische Forderungen (nach Race- und Gender-Gleichheit ebenso wie nach nuklearer Abrüstung, nach Freiheit der sexuellen Orientierung oder gegen den Imperialismus des Westens). Ende der 1960er Jahre waren es solche neuen Herausforderungen, für die es aus den Reihen des vorhandenen sozialdemokratischen Personals keine Antworten mehr gab, und unter dem Druck von Wahlen begann sich die Sozialdemokratie von einer Massenpartei der Arbeiterklasse in eine zunehmend auf Bündnisse und Koalitionen angewiesene Partei der Mittelklasse zu verwandeln.29 Die in den sozialdemokratischen Parteien noch verbliebenen radikalen Elemente wurden zunehmend bedeutungslos.

Die Parteiform befand sich im Niedergang, und das Erschrecken über die Realität der Herrschaft in den sogenannten kommunistischen Ländern spielte dabei ebenso eine Rolle wie die Enttäuschung über die Sozialdemokratie. Aus den Reihen der Neuen Linken gab es weitere Kritik: Frauen kritisierten die anhaltende Marginalisierung ihrer Stimme, die sie selbst in aktivistischen Gruppen, darunter auch vermeintlich radikalen Organisationen erfahren hatten. Gerade in den unverkennbar hierarchisch gegliederten Strukturen, wie Parteien und traditionelle Gewerkschaften sie aufwiesen, perpetuierten sich herrschende patriarchale und sexistische Verhältnisse, die auch die Gesellschaft insgesamt prägten. Um der gesellschaftlichen Unterdrückung etwas entgegenzusetzen, experimentierten Feministinnen verschiedentlich mit neuen Formen in der politischen Organisierung. Zu nennen wären etwa die Einführung eines Konsensprinzips bei Entscheidungsprozessen oder auch egalitäre, »horizontale« Diskussionsstrukturen. Jahrzehnte später sollte Occupy Wall Street damit weltweit bekannt werden.30 Neben feministischen Gruppen war gerade die studentische Neue Linke an den Universitäten bei allen sonstigen politischen Unterschieden häufig explizit antiautoritär und lehnte Bürokratie oder sogar formelle Organisationen insgesamt ab.31 Viele setzten in ihren politischen Taktiken vornehmlich auf die Wirkung direkter Aktion und waren durch die afroamerikanische Bürgerrechtsbewegung und frühe studentische Gruppen, aber auch durch die Ideen der Situationisten in Europa, durch die Politik anarchistischer Strömungen und die Anfänge der Umweltbewegung beeinflusst.32 Es ist der Entstehungszusammenhang der für die spätere Folk-Politik charakteristischen Orientierungen und Vorgehensweisen: von Sit-ins, Haus- und Platzbesetzungen bis hin zu karnevalesken Straßenprotes­ten und »Happenings«. Jede dieser politischen Taktiken entwickelte sich als eine Möglichkeit, das Funktionieren der Machtstrukturen im Alltag zu unterbrechen, die »normalen« Formen gesellschaftlicher Regulierung außer Kraft zu setzen und egalitäre Räume der Diskussion und Auseinandersetzung zu schaffen. Derartige Interventionen hatten nicht nur die Veränderung der Gesellschaft, sondern gleichermaßen auch die der Beteiligten zum Ziel und sollten kommende Formen des gesellschaftlichen Zusammenlebens vorwegnehmen.

Die damals entstehenden Bewegungen unterschieden sich in ihrem Aufbau und Aussehen, bezogen sich auf vielfältige Subjektivitäten, Räume und Bereiche, und sie verfolgten die verschiedensten Strategien und Taktiken. Doch jede von ihnen artikulierte auf ihre je eigene Art neue Bedürfnisse und Forderungen, die sich nicht ohne Weiteres in den traditionellen Formen linker Politik unterbringen ließen. Möglicherweise sind all diese Strömungen und Bewegungen als Ausprägungen eines allgemeinen »antisystemischen« politischen Phänomens jener Zeit zu betrachten.33 Rund um die Welt gab es Tendenzen, die Macht bürokratischer Apparate infrage zu stellen oder anzugreifen und auf ganz neue Formen direkter Aktion zu setzen, und sie reichten von den studentischen und feministischen Gruppen oder der Black-Power-Be­we­gung in den USA über die Situationisten, die Studenten- und Gewerkschaftsbewegungen sowie den antistalinistischen Prager Frühling in Europa bis zu den studentischen Revolten in Mexiko oder Tokyo und zur chinesischen Kulturrevolution.34 Im Extremfall war antisystemische Politik überzeugt, jegliche Form politischer Macht zeige immer schon unterdrückerische, patriarchale und bevormundende Züge.35 Das politische Handeln steht so vor einer paradoxen Situation: Kommt es in irgendeiner Form zu Verhandlungen oder zu einem Kompromiss mit bestehenden Machtstrukturen, erscheint die Neue Linke korrumpiert und vereinnahmt; entscheidet sie sich hingegen, jenen Strukturen fern zu bleiben, so wird sie die Gesellschaft nicht über jenen kleinen Bereich hinaus verändern können, der bereits von ihren Inhalten überzeugt ist.36 Die in vielen der antisystemischen Bewegungen formulierte Kritik an den etablierten Formen staatlicher, kapitalistischer und altlinker bürokratischer Macht trifft im Großen und Ganzen zu. Dennoch bot antisystemische Politik wenig Mittel, eine neue Bewegung zu schaffen, die in der Lage gewesen wäre, der kapitalistischen Hegemonie entschieden entgegenzutreten.

Das Vermächtnis jener sozialen Bewegungen war ein ambivalentes. Die durch sie artikulierten Vorstellungen, Werte und neuen Bedürfnisse wirkten weltweit nach; die Stärkung feministischer und antirassistischer Positionen, die Rechte Homosexueller und die Kritik an bürokratischen Apparaten bleiben wichtige Fixpunkte. In dieser Hinsicht stellten jene Bewegungen ein absolut notwendiges Moment linker Selbstkritik dar, und das Erbe folkpolitischer Taktiken hat dort seine historischen Wurzeln. In den unruhigen Jahren, die auf den Aufbruch folgten, zeitigte die Unfähigkeit oder der fehlende Wunsch, die radikaleren Seiten jener politischen Bewegungen hegemonial werden zu lassen, allerdings ebenfalls weitreichende Konsequenzen.37 Die neuen sozialen Bewegungen waren zwar imstande, eine Reihe neuer und mächtiger Vorstellungen menschlicher Freiheit zu artikulieren, doch scheiterten sie daran, die taumelnde sozialdemokratische und wohlfahrtsstaatliche Ordnung zu ersetzen.

Die Zukunft erfinden

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