Читать книгу Recht des geistigen Eigentums - Thomas Ahrens - Страница 70
§ 8 Patentierbare ErfindungPatent-ierbare ErfindungErfindungErfindungpatentierbareen und Gewerbliche Anwendbarkeitgewerbliche AnwendbarkeitAnwendbarkeitgewerbliche
ОглавлениеEin Patent wird erteilt, sofern folgende materiellrechtlichen BedingungenmateriellrechtlicheBedingung erfüllt werden (s. § 1 Abs. 1 PatG bzw. Art. 52 Abs. 1 EPÜ):
es muss eine Erfindung vorliegen; diese muss
irgendein Gebiet der Technik betreffen,
neu sein,
auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und
gewerblich anwendbar sein.
