Читать книгу Startup-Recht für Dummies - Kai von Lewinski - Страница 10

Wie bereits ausgeführt, basiert das Knowhow-Recht auf dem faktischen Zustand der Geheimhaltung. Bevor man sich jetzt aber direkt mit den Besonderheiten von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen befasst, ist es sinnvoll, sich anzuschauen, was ein Geheimnis eigentlich ist und wo es einem, gerade im rechtlichen Kontext, noch begegnet.

Geheimnisse sind das Ergebnis der Verschwiegenheit über Informationen oder – technischer – eine bewusst herbeigeführte Restriktion von Informationen, sodass Dritte von der Kenntnis der Information ausgeschlossen sind.

Geheimnisse begegnen einem in vielfältiger begrifflicher Gestalt, zum Beispiel:

 Geheimhaltung

 Vertraulichkeit

 Verschwiegenheit

Eine allgemeingültige rechtliche Definition des Begriffes »Geheimnis« existiert aber nicht.

Das Knowhow-Recht schützt nicht die Information. Es wird der Zustand des Geheimseins geschützt.

Einmal öffentlich bekannt gewordene Informationen können nicht wieder vom rechtlichen Geheimnisschutz profitieren!

So vielfältig, wie die Informationen und Wissen sind, die als Geheimnis geschützt werden können, so unterschiedlich sind die zugrunde liegenden Motive:

 Wettbewerbsvorteile

 Vertraulichkeit als Voraussetzung für Kommunikation (zum Beispiel Forschungs- und Entwicklungsarbeit, ärztliche Behandlung, Anwaltsbesuch, Beichte)

Auch die Rechtsordnung erkennt die Notwendigkeit von Geheimnissen an. Sie werden an einigen Stellen erwähnt:

 Anwaltliche Verschwiegenheitspflicht (§ 43 Abs. 2 BRAO)

 Amtsgeheimnis (§ 30 VwVfG)

 Steuergeheimnis (§ 30 AO)

 Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG)

Für die Gründung Ihres Unternehmens nehmen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse eine besondere Bedeutung ein.