Читать книгу Verfassungsgeschichte Europas - Anita Prettenthaler-Ziegerhofer - Страница 20

John Locke, Two Treatises of Government Aus: Brand/Hattenhauer, Rechtsstaat, 57–58

Da Menschen von Natur frei, gleich und unabhängig sind, kann niemand ohne seine Einwilligung aus diesem Zustand versetzt und der politischen Macht eines anderen unterworfen werden. Der einzige Weg, auf welchem sich jemand dieser natürlichen Freiheit entkleidet und die Fesseln der politischen Gesellschaft anlegt, besteht in der Übereinkunft mit anderen, sich zu einer Gesellschaft zu verbinden und zu vereinigen, zum Zwecke des behaglichen, sicheren, friedlichen Lebens miteinander und eines größeren Schutzes gegen alle, die nicht zu dieser Gemeinschaft gehören (…) Wenn eine Anzahl von Menschen eingewilligt hat, eine einzige Gemeinschaft oder einen Staat zu bilden, so werden sie dadurch gleichzeitig eingebürgert und bilden einen einzigen politischen Körper, in dem die Mehrheit das Recht hat zu handeln und die übrigen zu verpflichten (…)

Charles de Montesquieu

Legte Locke mit seiner Theorie einen wesentlichen Grundstein für den liberalen Verfassungsstaat, so ging Montesquieu (1689–1755) einen erheblichen Schritt weiter, indem er die Lehre der Gewalten präzisierte. Er unterschied grundsätzlich zwischen der gesetzgebenden und der Vollzugsgewalt. Erstere liegt in den Händen des Volkes, Letztere in der der Regierung. Damit unterliegt die Regierung dem Souverän Volk, um dergestalt den Machtmissbrauch durch die Regierung möglichst zu begrenzen. Als dritte Gewalt nennt Montesquieu die richterliche. Eine frühe Umsetzung des Gewaltenteilungsprinzips findet sich bereits in der Verfassung der kurzlebigen Republik auf Korsika (1755–1769). Dieses Prinzip wird zu einem wesentlichen Charakteristikum moderner Verfassungen. Hervorzuheben ist, dass es keine Verfassung gibt, die den Gedanken der Gewaltenteilung in seiner strengsten Konsequenz bis zur vollständigen Trennung der drei Gewalten durchzuführen auch nur beabsichtigt hätte.