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VI. Bewertung

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Angesichts der schwachen institutionellen Ausstattung in der Europaratssatzung beeindruckt die Fähigkeit der Organisation, auf neue Herausforderungen passgenaue Mechanismen und Antworten zu entwickeln. Diese insgesamt positive Bilanz soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass die tatsächlichen Einwirkungsmöglichkeiten des Europarats – insbesondere im Vergleich zur Europäischen Union – sehr begrenzt sind. Der Europarat arbeitet vornehmlich mit weichen Mitteln wie Dialog und Kooperation, weniger mit rechtlich bindenden Mechanismen. Hervorstechende Ausnahme in dieser Hinsicht ist die EMRK, was letztlich die Bedeutung der Rechtsprechung des EGMR unterstreicht. Die übrigen, hier nur sehr knapp skizzierten Mechanismen sollten aber keinesfalls gering veranschlagt werden, denn sie tragen letztlich zu einem internationalen standard setting bei.

Europarecht

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