Читать книгу Zwangsvollstreckungsrecht - Bettina Heiderhoff - Страница 4
Inhaltsverzeichnis
ОглавлениеI.Zwangsvollstreckungsverfahren
1.Begriff der Zwangsvollstreckung
3.Voraussetzungen und Ablauf der Zwangsvollstreckung
a)Anspruch auf eine Geldzahlung?
b)Voraussetzungen des Vollstreckungsverfahrens
c)Ablauf des Vollstreckungsverfahrens
aa)Vollstreckung wegen einer Geldforderung in bewegliche Sachen (§§ 808 ff ZPO)
bb)Vollstreckung wegen einer Geldforderung in eine Forderung (§§ 828 ff ZPO)
cc)Vollstreckung aus Titeln, die nicht auf eine Geldforderung gerichtet sind (§§ 883 ff ZPO)
4.Die Rechtsbehelfe und ihre Abgrenzung voneinander
a)Welcher Rechtsbehelf ist statthaft?
b)Die Rechtsbehelfe des Gläubigers
c)Die Rechtsbehelfe des Schuldners
aa)Genaue Verortung des Fehlers
bb)Fehler, die sich mehrfach auswirken
cc)Weitere Abgrenzungsprobleme
II.Zwangsvollstreckungsrecht als Prüfungsgegenstand
§ 2 Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens
I.Verhältnis des Vollstreckungsverfahrens zu anderen Verfahren
1.Erkenntnisverfahren und Zwangsvollstreckung
2.Zwangsvollstreckung und Insolvenzverfahren
III.Verhältnis zum Verfassungsrecht
IV.Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO
V.Systematik der zwangsvollstreckungsrechtlichen Regelungen
2.Arten der Zwangsvollstreckung
3.Beteiligte und Organe der Zwangsvollstreckung
VI.Übersicht: Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens
§ 3 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
I.Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
II.Sonderproblem: Prozessstandschaft in der Zwangsvollstreckung
III.Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen
1.Titel
cc)Notarielle Unterwerfungserklärung
ee)Ausländische Vollstreckungstitel
c)Sonderfall: Vollstreckung gegen nicht im Titel genannte Personen
4.Nichtigkeit oder nur Anfechtbarkeit?
IV.Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
V.Übersicht: Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
1.Interessenlage von Gläubiger und Schuldner
2.Die sofortige Beschwerde im Klauselverfahren
II.Rechtsbehelf des Gläubigers, der eine qualifizierte Klausel braucht: Klauselerteilungsklage (§ 731 ZPO)
3.Zulässigkeit
III.Das Gegenstück: Rechtsbehelf des Schuldners gegen die Erteilung einer qualifizierten Klausel – Klauselgegenklage (§ 768 ZPO)
2.Zulässigkeit
c)Keine entgegenstehende Rechtskraft
IV.Klauselerinnerung (§ 732 ZPO)
2.Zulässigkeit
V.Übersicht: Klauselrechtsbehelfe
§ 5 Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)
1.Materiell-rechtliche Einwendungen gegen die Zwangsvollstreckung
2.Klageziel
b)Abgrenzung zur Klage auf Titelherausgabe nach § 826 BGB
2.Abgrenzungsprobleme
a)Abgrenzung zur Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO)
b)Abgrenzung zur Klauselgegenklage (§ 768 ZPO)
c)Abgrenzung zur Abänderungsklage (§ 323 ZPO)
2.Präklusion
c)Gestaltungsrechte
3.„Doppelte Vollstreckungsabwehrklage“ (§ 767 III ZPO)
4.Sonderfall: Rücktritt durch Pfändung beim Verbraucherkreditgeschäft?
V.Sonderformen der Vollstreckungsabwehrklage
VI.Übersicht: Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)
§ 6 Titelgegenklage (Klage sui generis analog § 767 ZPO)
II.Hauptanwendungsfall: Die notarielle Unterwerfungserklärung
2.Materielle und verfahrensrechtliche Unwirksamkeitsgründe der notariellen Urkunde
a)Fehler der vollstreckbaren Urkunde selbst
b)Fehlen der gesicherten Forderung
V.Übersicht: Titelgegenklage (Klage sui generis analog § 767 ZPO)
§ 7 Durchführung der Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung
II.Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen
1.Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen
bb)Pfändung am rechten Ort: Gewahrsam an den zu pfändenden Sachen
cc)Pfändung in rechter Art und Weise
c)Verstrickung, Pfändungspfandrecht
bb)Praktische Bedeutung des Pfändungspfandrechts
d)Verwertung
f)Übersicht: Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen
2.Die Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
a)Zwangsvollstreckung in Geldforderungen
ff)Rechtsstellung und Schutz des Drittschuldners
(1)Leistung des Drittschuldners an Schuldner und Gläubiger
(2)Einreden und Einwendungen des Drittschuldners
gg)Besondere Formen der Forderungspfändung
b)Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte
aa)Zwangsvollstreckung in Herausgabe- und Leistungsansprüche
bb)Zwangsvollstreckung in sonstige Rechte
c)Übersicht: Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
III.Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen
3.Zwangsversteigerung
a)Antrag, Titel, Beschlagnahme
c)Ausführung der Versteigerung
d)Versteigerungstermin, Zuschlag
5.Übersicht: Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen
IV.Regelbefugnisse des Gerichtsvollziehers, Schuldnerverzeichnis
2.Vermögensauskunft und Vermögensverzeichnis
§ 8 Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO)
1.Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
2.Allgemeine und besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
3.Durchführung der Zwangsvollstreckung
V.Übersicht: Vollstreckungserinnerung (§ 766 ZPO)
VI.Anhang: Andere Rechtsbehelfe bei formellen Einwendungen
1.Sofortige Beschwerde (§ 793 ZPO)
2.Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Rechtspflegers (§ 11 RPflG)
3.Grundbuchbeschwerde (§ 71 GBO)
§ 9 Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)
1.Interventionsrecht des Klägers
aa)Vollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsgebers
bb)Vollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
aa)Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers
bb)Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers
aa)Vollstreckung durch Gläubiger des Treugebers
bb)Vollstreckung durch Gläubiger des Treuhänders
d)Beschränkte dingliche Rechte
e)Schuldrechtliche Ansprüche
bb)Verschaffungs- und Herausgabeansprüche
i)Veräußerungsverbot nach §§ 135, 136 BGB
2.Keine Einwendungen des Beklagten
a)Anfechtbarkeit des Rechtserwerbs
V.Übersicht: Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)
§ 10 Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
1.Pfand- oder Vorzugsrecht des Klägers
3.Keine Einwendungen des Beklagten
V.Übersicht: Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
§ 11 Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung
II.„Verlängerte Vollstreckungsabwehrklage“
2.Mögliche Anspruchsgrundlagen
a)Vollstreckungsschuldner gegen den Vollstreckungsgläubiger
b)Vollstreckungsschuldner gegen den Ersteher
III.„Verlängerte Drittwiderspruchsklage“
2.Mögliche Anspruchsgrundlagen
a)Eigentümer (oder sonst nach § 771 ZPO berechtigter Dritter) gegen den Gläubiger
b)Eigentümer gegen den Ersteher
IV.Ansprüche gegen dritte Personen
V.Übersicht: Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung
§ 12 Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche
II.Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen
1.Herausgabe einer bestimmten beweglichen Sache
2.Herausgabe einer bestimmten Menge vertretbarer Sachen
III.Zwangsvollstreckung von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungsansprüchen
3.Zwangsvollstreckung von Unterlassungsansprüchen
IV.Erwirken einer Willenserklärung
V.Übersicht: Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche
§ 13 Einstweiliger Rechtsschutz
I.Einstweiliger Rechtsschutz im Zwangsvollstreckungsverfahren
II.Einstweiliger Rechtsschutz im Erkenntnisverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung
2.Arrest