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Vorwort

Vorwort zur 1. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

§ 1 Einführung

I.Sachenrechtliche und schuldrechtliche Berechtigungen

1.Dingliche Rechte

2.Der Inhalt der sachenrechtlichen Berechtigungen

3.Die sachenrechtlichen Rechtsgeschäfte

II.Die systematische Stellung des Sachenrechts in der Kodifikation

1.Das Verhältnis zu den Regeln des Allgemeinen Teils und des Schuldrechts

2.Bedeutung staatlicher Maßnahmen und Verfahrensordnungen

3.Sachenrechtliche Nebengebiete

III.Gesellschafts- und rechtspolitische Aspekte des Sachenrechts

1.Privateigentum als gesellschaftspolitisches Problem

2.Ansätze zur Rechtsfortbildung

3.Die Bedeutung des Gutglaubensschutzes

IV.Ausblick

Teil I Eigentum und Besitz

§ 2Funktionen des Eigentums und des Besitzes

I.Erwerb von Eigentum

1.Besitzerwerb

2.Formen des Besitzes

II.Schutz von Eigentum und Besitz

1.Formen des Eigentumsschutzes

2.Schutz des Besitzes

§ 3Privatnützigkeit und Sozialpflichtigkeit des Eigentums, Eigentumsschutz und Nachbarrecht

I.Der Schutz des Eigentums als Aufgabe des Privatrechts und des Verfassungsrechts

1.Das Sacheigentum im BGB

2.Die verfassungsrechtliche Eigentumsgarantie

3.Enteignung und enteignungsgleicher Eingriff

II.Eigentumsschutz und Nachbarrecht

1.Privatrechtlicher Schutz gegen Beeinträchtigungen

2.Die Ansprüche aus § 1004 im zivilrechtlichen Anspruchssystem

3.Die Störung und ihre Beseitigung

4.Die Widerrechtlichkeit der Störung, Bedeutung von Wesentlichkeit und Ortsüblichkeit

5.Schutzmaßnahmen und Ausgleichsansprüche

III.Das Verhältnis zu hoheitlichen Planungen

1.Einfluss des öffentlichen Rechts auf privatrechtliche Ansprüche

2.Duldungspflicht nach § 14 BImSchG

§ 4Ergänzende Zusammenfassung der Darstellung des Besitz- und Eigentumsrechts

I.Begrifflichkeit

II.Eigentum

III.Besitzrecht

IV.Eigentümer-Besitzer-Verhältnis

Teil II Der Eigentumserwerb an beweglichen Sachen

§ 5Erwerb durch Einigung und Übergabe nach §§ 929–931

I.Die Übertragung des Eigentums durch Einigung und Übergabe

1.Die dingliche Einigung

2.Verhältnis von Einigung und Übergabe

3.Übergabeersatz gem. § 930

4.Übergabeersatz gem. § 931

5.Übergabe nach § 929 S. 2

II.Eigentums- und Besitzerwerb durch Vertreter und durch „mittelbare Stellvertretung“

1.Einschaltung eines Stellvertreters

2.Das Geschäft „wen es angeht“

3.Dingliche Surrogation

§ 6Kreditsicherung durch Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung

I.Sachenrechtliche Institute im Recht der Kreditsicherung

1.Kredit und Kreditsicherung

2.Die rechtlichen Strukturen der Kreditsicherheiten

II.Der „einfache“ Eigentumsvorbehalt

1.Die schuldrechtlichen und sachenrechtlichen Elemente des Eigentumsvorbehalts

2.Die dingliche Rechtstellung von Verkäufer und Käufer

III.Sicherungsübereignung

1.Praktische Bedeutung und Grundstruktur

2.Die Durchführung der Sicherungsübereignung

3.Schutz des Sicherungsgebers und des Sicherungsnehmers

4.Die Übersicherung des Sicherungsnehmers

IV.Zusammentreffen der Sicherungsübereignung mit einem Eigentumsvorbehalt oder anderen Sicherungsrechten

1.Das Anwartschaftsrecht als Sicherungsgut

2.Verlängerter Eigentumsvorbehalt

3.Verlängerter Eigentumsvorbehalt und Globalzession

4.Zusammentreffen mit einem Vermieterpfandrecht

V.Eigentumsvorbehalt und § 950

1.Eigentumsverlust durch Verarbeitung

2.Verarbeitungsklauseln

VI.Klausurgliederung zu Fall 11

VII.Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten

1.Bedeutung des Pfandrechts

2.Begründung und Durchsetzung des vertraglichen Pfandrechts

§ 7Erwerb vom Nichtberechtigten nach § 932

I.Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs

1.Die Grundlagen des Erwerbs

2.Gutgläubigkeit (Redlichkeit) des Erwerbers

3.Die Rechtslage bei Abhandenkommen

II.Ausgleichsansprüche

III.Klausurgliederung zu Fall 12

§ 8Sonderfälle des Gutglaubenserwerbs, insbesondere bei Sicherungsgeschäften

I.Erwerb des Eigentums nach §§ 933, 934

1.Notwendigkeit weiterer Regeln zum Gutglaubenserwerb

2.Gutgläubiger Erwerb einer Anwartschaft

3.Gutgläubiger Erwerb nach § 934

4.Rechtsfolgen

II.Gutgläubiger Erwerb eines Pfandrechts

1.Das rechtsgeschäftlich begründete Pfandrecht

2.Das gesetzliche Pfandrecht

§ 9Ergänzende Zusammenfassung der Darstellung des Eigentumserwerbs

I.Rechtsgeschäftlicher Erwerb

1.Abstraktes Verfügungsgeschäft

2.Einigung und Übergabe (Surrogate)

3.Erwerb durch Vertreter

4.Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten

II.Die Sicherungsübereignung

1.Begrifflichkeit

2.Sonderfälle

III.Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht

1.Funktion und dogmatische Struktur

2.Das Anwartschaftsrecht

IV.Sonstige Arten des Eigentumserwerbs an beweglichen Sachen

1.Erwerb an Früchten und Bestandteilen

2.Erwerb durch Verbindung, Vermischung, Verarbeitung

3.Andere Erwerbstatbestände

Teil III Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis im Anspruchssystem

§ 10Die Vindikation, Folgeansprüche auf Schadensersatz sowie Herausgabe von Nutzungen

I.Der Eigentumsherausgabeanspruch (Vindikation)

1.Die systematische Bedeutung des Anspruchs

2.Voraussetzungen eines Herausgabeanspruchs aus § 985

3.Das Recht zum Besitz

II.Schadensersatzansprüche des Eigentümers wegen Beschädigung der Sache

1.Die Besonderheit der Regelung in §§ 989, 990

2.Schadensersatzhaftung des Besitzers

3.Verhältnis zum Deliktsrecht

4.Verhältnis zu Vertragsansprüchen

5.Andere schuldrechtliche Anspruchsgrundlagen

III.Ansprüche auf Herausgabe von Nutzungen

1.Die gesetzliche Systematik

2.Das Verhältnis zum Bereicherungsrecht

3.Zur „Sonderregelungsthese“

§ 11Ansprüche auf Ersatz von Verwendungen

I.Ansprüche aus §§ 994 ff

1.Die gesetzliche Systematik

2.Der „nicht-mehr-berechtigte“ Besitzer

3.Rechtsfolgen im „Dreipersonenverhältnis“

II.Sonstige Ansprüche auf Verwendungsersatz

1.Ansprüche aus § 812 Abs. 1

2.Lösung über den Erwerb von Pfandrechten

III.Zusammenfassung zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis

Teil IV Das Liegenschaftsrecht

§ 12Rechtsgeschäftliche Verfügungen im Grundstücksrecht

I.Der Grundstücksbegriff

1.Grundbuch und Kataster

2.Grundzüge des Verfahrensrechts

II.Rechtsgeschäftliche und nicht rechtsgeschäftliche Veränderungstatbestände

1.Rechtsgeschäftliche Veränderungen

2.Gesamtrechtsnachfolge und Grundbuchberichtigung

III.Einigung und Eintragung als Bestandteile der Verfügung

1.Die Verfügung als Doppeltatbestand

2.Materielles und formelles Konsensprinzip

3.Das Anwartschaftsrecht aus dinglicher Einigung

4.Die Eintragung

5.Schutz gegen nachträgliche Verfügungsbeschränkung

6.Die Bedeutung der Eintragungsbewilligung

IV.Die wichtigsten grundstücksrechtlichen Anspruchsgrundlagen

1.Anspruch auf Erfüllung (einschließlich: Duldung der Zwangsvollstreckung)

2.Der Anspruch auf Grundbuchberichtigung

V.Die Bedeutung kautelarjuristischer Denkweise für das Liegenschaftsrecht

§ 13Bestandteile und Scheinbestandteile von Grundstücken – Rechtsverlust und Ausgleichsmöglichkeiten

I.Das Schicksal der Grundstücksbestandteile

1.Bestandteile und Scheinbestandteile

2.Schutz des Eigentums an Bestandteilen

II.Erwerb von Bestandteilen nach §§ 946 ff

1.Der Eigentumswechsel

2.Rechtsfolgen

§ 14Gutgläubiger Erwerb im Liegenschaftsrecht

I.Die Möglichkeit gutgläubigen Erwerbs nach § 892

1.Der Grundgedanke

2.Unrichtigkeit des Grundbuchs

3.Erfordernis eines Verkehrsgeschäfts

4.Gutgläubigkeit des Erwerbers und maßgeblicher Zeitpunkt

II.Widerspruch gegen die Richtigkeit des Grundbuchs

1.Eintragung und Wirkungsweise des Widerspruchs

2.Der Amtswiderspruch

III.Klausurgliederung zu Fall 19

§ 15Das Rangrecht

I.Bedeutung und Begriff des Ranges

1.Gegenstand des Rangrechts

2.Feste oder gleitende Rangordnung?

II.Bestimmung des Ranges

1.Rang nach der Entstehungsfolge

2.Die Bedeutung der Abteilung des Grundbuchs

3.Ansprüche auf Rangänderung und Schadensersatz wegen fehlerhafter Eintragung

4.Rangfolge bei Eintragung in verschiedenen Abteilungen des Grundbuchs

III.Rechtsgeschäftliche Bestimmung des Ranges

1.Anlässe und Voraussetzungen

2.Abweichungen von Einigung und Eintragung

IV.Klausurgliederung zu Fall 20

§ 16Die Vormerkung

I.Zweck, Voraussetzungen und Begriff

1.Die praktischen Zwecke einer Vormerkung

2.Voraussetzung der Entstehung

3.Entstehungs- und Eintragungsgrundlage

4.Bedeutung der Eintragung

5.Rechtsnatur der Vormerkung

II.Die Wirkung der Vormerkung

1.Dingliche Sicherung des vorgemerkten Rechts

2.Folge der vormerkungswidrigen Verfügung: Relative Unwirksamkeit

3.Rangwahrende Wirkung der Vormerkung, auch in Zwangsvollstreckung und Insolvenz

III.Die Durchsetzung des vorgemerkten Anspruchs

1.Vorgehen aus dem vorgemerkten Anspruch und aus der Vormerkung

2.Verteidigungsmöglichkeiten

§ 17Vormerkung und gutgläubiger Erwerb

I.Kein gutgläubiger Erwerb bezüglich des vorgemerkten Anspruchs

1.Das Schicksal des vorgemerkten Anspruchs

2.Kein Gutglaubensschutz an Forderungen auf Grund der Vormerkung

II.Gutgläubiger Erwerb bei Unrichtigkeit des Grundbuchs

1.Unrichtige Eintragung des Schuldners

2.Gutgläubiger Zweiterwerb einer Vormerkung

3.Erwerbsschutz nach gutgläubigem Erwerb der Vormerkung

§ 18Ergänzende Zusammenfassung des allgemeinen Liegenschaftsrechts

I.Allgemeines Grundstücksrecht

1.Allgemeine Begrifflichkeit

2.Begriff des Grundstücks

3.(Nicht-)rechtsgeschäftliche Vorgänge im Liegenschaftsrecht

4.Unrichtigkeit des Grundbuchs und gutgläubiger Erwerb

5.Rangverhältnisse

6.Vormerkung

II.Ergänzung: Besondere Grundstücksrechte

1.Erbbaurecht

2.Wohnungseigentum

3.Dienstbarkeiten

Teil V Das Grundpfandrecht

§ 19Hypothek und Grundschuld

I.Die Rechte des Hypothekengläubigers

1.Die Hypothek als Sicherungsmittel

2.Die Begründung der Hypothek

3.Die Akzessorietät der Hypothek

II.Abtretung der Hypothek

1.Bedeutung und Form der Abtretung

2.Die Geltendmachung der abgetretenen Hypothek und die Einreden des Eigentümers

III.Der gutgläubige Erwerb der Hypothek

1.Erwerb bei Mängeln des dinglichen Rechts

2.Gutgläubiger Erwerb bei Fehlen der Forderung

3.Besonderheiten bei der Briefhypothek

4.Die Sicherungshypothek

IV.Die Unterschiede zwischen Grundschuld und Hypothek

1.Einheitlicher Inhalt des Pfandrechts

2.Die Grundschuld als nicht akzessorisches Pfandrecht

3.Praktische Folgen für die Verwendung der Grundschuld

4.Die Höchstbetragshypothek

V.Klausurgliederung zu Fall 24

§ 20Gegenstand der hypothekarischen Haftung

I.Das Grundstück als Haftungsgegenstand

1.Die Bestimmung des haftenden Grundstücks

2.Folgen einer Veräußerung des Grundstücks

II.Die Haftung des Zubehörs, der Früchte und der Rechte

1.Unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Zubehörstücke

2.Haftung von Früchten und Rechten

3.Folgen der Beschlagnahme des Grundstücks

4.Das Freiwerden von der Haftung

§ 21Die Sicherungsgrundschuld

I.Pfandrecht und Sicherungsvereinbarung

1.Entstehung der Grundschuld und Sicherungsvereinbarung

2.Erweiterte Sicherungszweckvereinbarung

II.Die Verteidigung des Eigentümers gegen die Grundschuld vor und nach einer Abtretung

1.Rechtslage vor einer Abtretung

2.Rechtslage nach einer Abtretung von Forderung oder Grundschuld

3.Die Bedeutung des § 1157

§ 22Folgen der Zahlung, insbesondere nach Veräußerung eines belasteten Grundstücks

I.Hypothekenübernahme; die Bedeutung der Veräußerung für die Hypothek

II.Gesetzlicher Übergang der Hypothek als Folge der Zahlung

1.Der Grundsatz des § 1163 Abs. 1 S. 2

2.Folge der Zahlung des Eigentümers oder des persönlichen Schuldners

III.Folgen bei der Sicherungsgrundschuld

1.Problemstellung

2.Zahlung durch den Eigentümer/Schuldner

3.Zahlung durch den mit dem Schuldner nicht identischen Eigentümer

IV.Klausurgliederung zu Fall 26

§ 23Ergänzende Zusammenfassung der Darstellung des Grundpfandrechts

I.Das Nebeneinander von Hypothek und Grundschuld

II.Die Befriedigungsmöglichkeiten aus dem Pfandrecht und aus der Forderung

1.Das dingliche Recht

2.Die gesicherte Forderung

III.Der Gutglaubensschutz im Grundpfandrecht

IV.Arten der Hypothek

V.Das Eigentümergrundpfandrecht

1.Verschiedene Formen

2.Die Löschungsvormerkung

Sachverzeichnis