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a. Integrationstypologie
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Die Liberalisierung des zwischenstaatlichen Wirtschaftsverkehrs führt zur Integration bisher gegeneinander abgeschotteter Märkte. Beschränkt sich die gegenseitige Marktöffnung auf eine benachbarte Gruppe von Staaten, so spricht man von regionaler Integration. Die ökonomische Integrationstheorie, zu deren Klassikern die Arbeiten von Viner, Balassa, und Tinbergen gehören, hat dafür eine immer noch gültige Typologie entwickelt. Sie lässt sich auch als eine Theorie der Integrationsstufen begreifen, an denen sich ein Integrationsprozess jeweils orientieren kann. Maßgeblich für die Unterscheidung der Integrationstypen ist das Ausmaß der Liberalisierung des zwischenstaatlichen Wirtschaftsverkehrs durch Abbau von Beschränkungen (sogenannte negative Integration)[4] sowie der Grad der Vergemeinschaftung relevanter Politikbereiche (sogenannte positive Integration). Hiernach werden unterschieden: die Freihandelszone, die Zollunion, der Gemeinsame Markt, die Wirtschaftsunion und die Vollintegration. Diese Typologie lässt sich in folgender Übersicht zusammenfassen:
Übersicht: Integrationstypen
Freiheit von Zöllen und Zollsubstituten | Gemeinsamer Außenzoll | Faktormobilität | Harmonisierung der Wirtschaftspolitiken | Vereinheitlichung der Politiken und Institutionen | |
---|---|---|---|---|---|
Freihandelszone | X | ||||
Zollunion | X | X | |||
Gemeinsamer Markt | X | X | X | ||
Wirtschaftsunion | X | X | X | X | |
Vollintegration | X | X | X | X | X |
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Unterhalb der Schwelle zur Integration bleibt eine rein einseitige (nicht reziproke) Gewährung von Importerleichterungen (etwa in Gestalt niedrigerer Präferenzzölle) für ausländische Waren, denen keine entsprechenden Erleichterungen des Marktzugangs für Inlandswaren im Ausland gegenüber stehen. Solche asymmetrischen Liberalisierungen sind typisch für die Handelspolitik der EU im Rahmen der Assoziierung von Entwicklungsländern (siehe dazu im Einzelnen unten Rn. 206 ff.).
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Bei den genannten Integrationstypen handelt es sich um Idealtypen.[5] Dies bedeutet, dass die Unterschiede zwischen ihnen in der Realität nicht immer klar und eindeutig sind. Die Übergänge sind vielmehr fließend. So lässt sich für die Europäische Integration feststellen, dass sie zwar an der Errichtung eines Gemeinsamen Markts (Binnenmarkts) ausgerichtet ist und insoweit einer Strategie der „negativen Integration“ folgt. Sie enthält aber durchaus auch gewisse Elemente einer Wirtschaftsunion bzw. Vollintegration und damit einer „positiven Integration“. Bevor darauf näher eingegangen werden kann, sollen im Folgenden zunächst die Idealtypen der wirtschaftlichen Integration vorgestellt werden.