Читать книгу 2030 - Thomas Flichy De La Neuville - Страница 15

Eine der größten Herausforderungen der 2010er Jahre ist der massive Zustrom von Migranten aus der afrikanischen Vierten Welt, die an den Küsten Europas stranden, nachdem sie tausend Gefahren überlebt haben, an Bord von Schiffswracks, die von Händlern gepachtet werden, die ihr Geschäft mit dem Elend machen. Wie soll man ein so lukratives Geschäft unterbinden, da der einstige Grenzschützer Libyen sich in einen failed State, einen gescheiterten Staat gewandelt hat, durch den die Routen der Schleuser führen, deren Ziel die italienische Küste ist?

Da in der EU die Personenfreizügigkeit gilt, geht diese Problematik, die einen humanitären, aber auch einen Sicherheitsaspekt hat, alle Mitgliedstaaten gleichermaßen etwas an. Terroristen haben die Gunst der Stunde genutzt und sich der Rettungs- und Aufnahmeinfrastruktur für schiffbrüchige Migranten bedient, um nach Europa zu gelangen und Anschläge zu verüben, die die Öffentlichkeit erschütterten. Die EU sieht sich zum Handeln gezwungen und stellt eine Seepolizei auf, die fast den gesamten Marineetat aufzehrt. Die unmittelbare Folge dieses Großaufgebots, das mit dem Aufgebot an Bodentruppen zur Wahrung der europäischen Binnensicherheit vergleichbar ist: Die EU gibt die Hochsee auf und zieht sich auf das Mittelmeer zurück, das alles für ein symbolisches Ergebnis, jedenfalls bis zu dem Zeitpunkt einer EU-Militärintervention gegen terroristische Gruppierungen, die sich in Libyen festgesetzt haben.

In dem Bewusstsein, dass Europa nicht alle Elenden aufnehmen kann, die durch die Sogwirkung einer Politik der systematischen Rettung der Bootsflüchtlinge angezogen werden, muss die Europäische Union ihre Politik grundlegend ändern. Angesichts überfüllter Abschiebezentren und gewalttätiger Zusammenstöße zwischen Einheimischen, die sich in Selbstverteidigungsmilizen organisiert haben, und immer zahlreicher werdender Migranten haben die Entscheidungsträger auf Länder- und auf EU-Ebene drastische Maßnahmen beschlossen. Nach dem Vorbild Australiens, das seine Küsten seit vielen Jahrzehnten hermetisch abriegelt, führt die europäische Marine ein effizientes System ein, um die Migranten auf hoher See abzufangen und systematisch an die afrikanischen Küsten zurückzubegleiten. Ähnlich wie im alten Partnerschaftsvertrag zwischen Libyen unter Gaddafi und Italien enthalten auch die neuen Wirtschaftsvereinbarungen mit den Ländern Nordafrikas Klauseln über die Abriegelung ihrer Küsten und Staatsgebiete gegen Schleuser.