Читать книгу Lexikon für das Lohnbüro 2022 (E-Book EPUB) - Wolfgang Schönfeld - Страница 369

b)Besteuerungszeitpunkt

Weder die Vereinbarung eines Zeitwertkontos noch die Wertgutschrift auf diesem Konto führen zum Zufluss von Arbeitslohn, sofern die getroffene Vereinbarung allen nachfolgend aufgeführten Voraussetzungen entspricht. Dies gilt auch für die in das Wertguthaben einzustellenden Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung. Erst die Auszahlung des Guthabens während der Freistellung löst Zufluss von Arbeitslohn und damit eine Besteuerung aus; für die Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung ist die Steuerbefreiungsvorschrift des § 3 Nr. 62 EStG anzuwenden (vgl. das Stichwort „Zukunftsicherung“ besonders unter Nr. 5). Das gilt auch dann, wenn die Freistellungsphase (Entnahmephase) ausnahmsweise vor der Arbeitsphase (Ansparphase) genommen wird.

Beispiel A

Im Tarifvertrag ist vereinbart, dass die dem Arbeitnehmer zustehende Vergütung für geleistete Mehrarbeit auf einem Zeitwertkonto gutgeschrieben wird. Die bezüglich des Zeitwertkontos getroffene Vereinbarung sieht vor, dass der Arbeitnehmer zwei Jahre vor Rentenbeginn freigestellt wird.

In der Zeit der Mehrarbeit (Ansparphase) unterliegt nur der tatsächlich ausgezahlte Lohn dem Lohnsteuerabzug. Ebenso ist es in der Zeit der Freistellung (Entnahmephase).

Die Gutschrift von Arbeitslohn (laufender Arbeitslohn, Einmal- und Sonderzahlungen) zugunsten eines Zeitwertkontos wird aus Vereinfachungsgründen auch dann steuerlich anerkannt, wenn die Gehaltsänderungsvereinbarung bereits erdiente, aber noch nicht fällig gewordene Arbeitslohnanteile umfasst.

Beispiel B

Gehaltsumwandlung eines Bonus, der für die Tätigkeit und auf der Grundlage des Gewinns des Wirtschaftsjahres 2021 gewährt und im Mai 2022 fällig wird. Die Gehaltsumwandlung zugunsten einer Wertgutschrift auf dem Zeitwertkonto wird im März 2022 zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart.

Die Gehaltsumwandlung ist steuerlich anzuerkennen, da sie vor Fälligkeit des Bonus vereinbart worden ist. Unmaßgeblich ist, dass der Arbeitnehmer den Bonus 2021 im Zeitpunkt der Vereinbarung der Gehaltsumwandlung (März 2022) in vollem Umfang „erdient“ hatte.

Beispiel C

Wie Beispiel B. Die Gehaltsumwandlung zugunsten einer Wertgutschrift auf dem Zeitwertkonto wird erst im Juni 2022 – also nach Fälligkeit des Bonus – vereinbart.

Die Gehaltsumwandlung ist steuerlich nicht anzuerkennen, da bereits fällig gewordener Arbeitslohn umgewandelt wird. Es handelt sich daher um eine steuerpflichtige Lohnverwendungsabrede.

Vorstehendes gilt auch dann, wenn eine Einmal- oder Sonderzahlung einen Zeitraum von mehr als einem Jahr betrifft.

Beispiel D

Gehaltsumwandlung von Boni, die für die Tätigkeit und auf der Grundlage der Gewinne der Wirtschaftsjahre 2020 und 2021 gewährt und im Februar 2022 fällig werden. Die Gehaltsumwandlung zugunsten einer Wertgutschrift auf dem Zeitwertkonto wird im Januar 2022 zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart.

Die Gehaltsumwandlung ist steuerlich anzuerkennen, da sie vor Fälligkeit der Boni vereinbart worden ist. Unmaßgeblich ist, dass die Zahlung der Boni einen Zeitraum von mehr als einem Jahr betrifft.