Читать книгу Lexikon für das Lohnbüro 2022 (E-Book EPUB) - Wolfgang Schönfeld - Страница 371

d)Auslandssachverhalte

Entsprechend den allgemeinen Grundsätzen bei Auslandssachverhalten steht dem Tätigkeitsstaat das Besteuerungsrecht auch für Auszahlungen aus einem Zeitwertkonto insoweit zu, als ihnen eine dort erbrachte Arbeitsleistung zugrunde liegt und ihm nach den allgemeinen Grundsätzen für den hierauf entfallenden Arbeitslohn das Besteuerungsrecht zusteht (vgl. die Erläuterungen beim Stichwort „Doppelbesteuerungsabkommen“ besonders unter den Nrn. 5, 7, 8 und 9).

Beispiel

Arbeitgeber und Arbeitnehmer A sind beide im Inland ansässig und schließen eine Zeitwertkontenvereinbarung. Im Kalenderjahr 2021 wird A insgesamt für 120 (Aufenthalts- und Tätigkeits-)Tage in die ausländische Betriebsstätte seines Arbeitgebers in einem DBA-Staat entsandt. Seinen regulären Arbeitslohn trägt die dortige Betriebsstätte. Vereinbarungsgemäß erhält A nur die Hälfte seines Lohns ausbezahlt, der auf die Auslandstätigkeit entfällt. Der restliche Betrag wird seinem Arbeitszeitkonto gutgeschrieben. Weitere Wertgutschriften werden dort nicht verbucht. Im Kalenderjahr 2022 nimmt A sein Guthaben in Anspruch und wird für 60 Arbeitstage von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung unter Fortzahlung seiner Bezüge in voller und seit 2021 unveränderter Höhe freigestellt.

Dem DBA-Staat steht das Besteuerungsrecht für diejenigen Vergütungen zu, die A für seine Tätigkeit dort bezogen hat. Dies gilt unabhängig davon, ob der Betrag A im regulären Zahlungsturnus zufließt oder der Zuflusszeitpunkt durch die Gutschrift auf dem Arbeitszeitkonto wirksam in die Zukunft verlagert wird. Vorliegend steht dem DBA-Staat das Besteuerungsrecht an den Zahlungen aus dem Arbeitszeitkonto im Kalenderjahr 2022 zu. Deutschland stellt den Arbeitslohn grundsätzlich unter Anwendung des Progressionsvorbehalts (vgl. dieses Stichwort) frei. Zu einem Rückfall des Besteuerungsrechts an Deutschland vgl. das Stichwort „Doppelbesteuerungsabkommen“ unter Nr. 12 Buchstabe a.