Читать книгу Klausurenkurs im Europarecht - Andreas Musil - Страница 5

Vorwort

Vorwort zur 1. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Einführung in die Konzeption des Buches

1. Teil Europarecht im Schwerpunktbereich und im Pflichtfach

A.Bedürfnisse der Schwerpunkt- und der Pflichtfachstudierenden

B.Themenbereiche im Rahmen der Schwerpunktbereichsausbildung

C.Themenbereiche im Rahmen der Pflichtfachausbildung

I.Themenkatalog

II.Grundlagen der EU, die Unionsorgane und ihre Handlungen

III.Grundfreiheiten und allgemeine Freizügigkeit

1.Allgemeines

2.Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 ff., 34 AEUV

3.Arbeitnehmerfreizügigkeit, Art. 45 AEUV

4.Niederlassungsfreiheit, Art. 49 AEUV

5.Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 AEUV

6.Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit, Art. 63 AEUV

7.Allgemeine Freizügigkeit und Diskriminierungsverbot, Art. 18 und 21 AEUV

IV.Europäische Grundrechte

V.Verhältnis von nationalem Recht und Europarecht

1.Allgemeines

2.Unionsrecht und einfaches nationales Recht

3.Sekundäres Unionsrecht und Grundrechte des Grundgesetzes

4.Ultra-vires-Akte bzw. ausbrechende Rechtsakte des Unionsrechts

5.Primäres Unionsrecht und Grundgesetz

VI.Prozessuale Fragen bei Fällen mit Unionsrechtsbezug

1.Rechtsschutz vor europäischen Gerichten

2.Rechtsschutz vor nationalen Gerichten, Vorabentscheidungsverfahren

VII.Richtlinien im innerstaatlichen Recht

1.Allgemeines

2.Folgen bei nicht erfolgter Richtlinienumsetzung

3.Probleme nach erfolgter Richtlinienumsetzung

4.Staatshaftung der Mitgliedstaaten bei nicht erfolgter oder fehlerhafter Richtlinienumsetzung

VIII.Unionsrechtliche Staatshaftung der Mitgliedstaaten

IX.Verwaltungsvollzug und Unionsrecht

1.Allgemeines

2.Rückforderung unionsrechtswidriger Subventionen

3.Sonstige Fragen der Bestandskraft von Verwaltungsakten

4.Fragen des einstweiligen Rechtsschutzes

5.Vorgaben für die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit einer Maßnahme

6.Modifikationen bei Ermessensentscheidungen

D.Arbeitsanleitung für Pflichtfachstudierende

2. Teil Klausurkonstellationen im Europarecht

A.Zusammenstellung denkbarer Konstellationen

B.Die Konstellationen im Einzelnen

I.Grundfreiheiten in der Klausur

1.Grundfreiheiten vor nationalen Gerichten

a)Die materiellrechtliche Prüfung

b)Prozessuale Fragen

2.Grundfreiheiten und nationale Behördenentscheidungen

3.Grundfreiheiten vor europäischen Gerichten

II.Europäische Grundrechte in der Klausur

1.Unionsgrundrechte und Unionsorgane

2.Unionsgrundrechte und Mitgliedstaaten

III.Verordnungen in der Klausur

IV.Richtlinien in der Klausur

1.Richtlinien als Maßstab mitgliedstaatlichen Handelns

2.Richtlinien als Gegenstand der Überprüfung

V.Das Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht als Klausurproblem

1.Unionsrecht und einfaches nationales Recht

2.Unionsrecht und nationales Verfassungsrecht

3.Sonderfall: Entzug des gesetzlichen Richters

VI.Verwaltungsvollzug und Unionsrecht

VII.Der Einzelne wehrt sich gegen Unionsrecht

1.Der Einzelne vor europäischen Gerichten

2.Der Einzelne vor nationalen Gerichten

VIII.Mitgliedstaaten und Unionsorgane als Kontrahenten

IX.Streitigkeiten zwischen Unionsorganen

X.Europäisches Wirtschaftsrecht in der Klausur

XI.Völkerrechtliche Verträge in der Europarechtsklausur

XII.Das Recht des EUV in der Klausur

C.Prüfungsschemata wichtiger Verfahrensarten (EuGH/EuG, Art. 258 ff. AEUV)

Weiterführende Hinweise zum unionsrechtlichen Rechtsschutz

3. Teil Klausurteil

Aufbau der Klausuren und allgemeine Hinweise

Übersicht über die Fälle des Klausurteils

Fall 1 Bestes Fleisch von deutschen Höfen

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: niedrig Warenverkehrsfreiheit, Vorabentscheidungsverfahren Prüfungsschema: Warenverkehrsfreiheit (Art. 28 ff. AEUV)

Fall 2 Versandhandel mit Medikamenten

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel Warenverkehrsfreiheit, unionsrechtliche Staatshaftung

Fall 3 Grenzüberschreitendes Handwerk

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit, Inländerdiskriminierung Prüfungsschemata: Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff. AEUV), Niederlassungsfreiheit (Art. 49 ff. AEUV) und Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 63 ff. AEUV)

Fall 4 Kein Glück mit dem Glücksspiel

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit

Fall 5 Wanderarbeitnehmer mit Problemen

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel/hoch Arbeitnehmerfreizügigkeit, Drittwirkung von Grundfreiheiten Prüfungsschema: Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 ff. AEUV)

Fall 6 Filialapotheken auf dem Vormarsch

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel/hoch Niederlassungsfreiheit, Nichtanwendungskompetenz nationaler Behörden, Eilverfahren

Fall 7 Das Niederlassungsrecht der Gesellschaften

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel/hoch Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften, Grundrechtsfähigkeit ausländischer Gesellschaften

Fall 8 Probleme mit dem BAföG

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel Allgemeine Freizügigkeit, soziale Begleitrechte

Fall 9 Autobahnblockade

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel Europäische Grundrechte und Mitgliedstaaten, Warenverkehrsfreiheit

Fall 10 Bananenstreit

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel Grundrechte, Rechtsschutz gegen Verordnungen, Solange-Rechtsprechung

Fall 11 Fehler bei der Richtlinienumsetzung

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel Richtlinienkonforme Auslegung, unmittelbare Wirkung, Staatshaftung für fehlerhafte Richtlinienumsetzung

Fall 12 Arbeite und bete!

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: hoch Gleichbehandlungsvorschriften im Unionsrecht; kirchliches Arbeitsrecht, Verfassungsrecht und Unionsrecht, Auslegung von Richtlinien

Fall 13 Das Bundesverwaltungsgericht auf europarechtlichen Abwegen

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: hoch Richtlinien und nationales Recht, Entzug des gesetzlichen Richters

Fall 14 Bestandskraft als Europarechtsproblem

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel/hoch Bestandskraft von Verwaltungsakten und Unionsrecht, §§ 48, 49 VwVfG

Fall 15 Der mitgliedstaatliche Vollzug von Unionsrecht

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: hoch Suspensiveffekt und Unionsrecht, einstweiliger Rechtsschutz und Unionsrecht, Vertragsverletzungsverfahren

Fall 16 Öffentliche Unternehmen unter Druck

Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: hoch Öffentliche Unternehmen, Wettbewerbsvorschriften

Fall 17 Verordneter Verbraucherschutz

Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel Kompetenzen der Union, Nichtigkeitsklage, Harmonisierungen zum Gesundheitsschutz, Waren- und Dienstleistungsfreiheit, europäische Grundrechte (Eigentum, Berufsfreiheit)

Fall 18 Datenschutz oder Transparenz bei Kommissionsentscheidungen?

Pflichtfach/Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: hoch Zugang zu Dokumenten der Union, Datenschutz, Auslegung von Verordnungen, Nichtigkeitsklage

Fall 19 Europäischer Haftbefehl

Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: mittel/hoch Europäischer Haftbefehl, Allgemeines Diskriminierungsverbot, Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG)

Fall 20 Big Brother is watching you

Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: hoch Datenschutzrecht, Datenübermittlung in die USA, „Recht auf Vergessenwerden“, Auslegung der DS-GVO

Fall 21 Die Europäische Union als Völkerrechtssubjekt

Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: hoch EU-Recht und WTO, Vertragsschlusskompetenzen, Nichtigkeitsklage

Fall 22 Streit um die PKW-Maut

Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: hoch PKW-Maut, Allgemeines Diskriminierungsverbot, Grundfreiheiten, Vertragsverletzungverfahren (Art. 259 AEUV)

Fall 23 Kein ALG II für Unionsbürger

Schwerpunktbereich, Schwierigkeitsgrad: hoch Verhältnis Sozial- und Aufenthaltsrecht, Diskriminierungsverbote, Auslegung von Richtlinien und Verordnungen

Anhang

Entscheidungsverzeichnis

Sachverzeichnis