Читать книгу Tax Compliance - Markus Brinkmann - Страница 185

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Verstand man in der Vergangenheit unter “Compliance“ mehr die Bekämpfung von Vorteilsnahme, Bestechung und Bestechlichkeit sowie die Verhinderung von „Schmiergeldzahlungen“, so steht eigentlich der Begriff ganz allgemein für die Einhaltung von Gesetzen und Vorgaben und damit auch der steuerlichen Vorschriften.[19]

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Tax Compliance im engen Sinne ist somit erst einmal die Verpflichtung eines jeden Steuerpflichtigen und damit auch der Unternehmen und Konzerne, alle steuergesetzlichen Pflichten zu erfüllen und die rechtzeitigen Abgabe von vollständigen und richtigen Steuererklärungen sicher zu stellen.

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Wie strikt und unter welchen organisatorischen Rahmenbedingungen diese gesetzliche Verpflichtung umgesetzt wird, ist eine unternehmerische Werte-Entscheidung (Tax Compliance-Kultur). Die Tax Compliance-Kultur eines Unternehmens sollte dabei immer Teil der allgemeinen Compliance-Kultur des Unternehmens sein. Für die Frage, wie diese Verpflichtung von einem Konzern umgesetzt und insbesondere von deren Mitarbeitern erfüllt wird, bedarf es einer klar formulierte Zielsetzung der Unternehmensführung, wie mit Compliance im Unternehmen allgemein umgegangen wird.

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Die Tax Compliance-Kultur als Teil der allg. Compliance-Kultur im Unternehmen bildet die Grundlage für ein angemessenes und wirksames steuerliches innerbetriebliches Kontrollsystem und wird insbesondere geprägt durch die Grundeinstellungen und Verhaltensweisen der geschäftsführenden Organe und des Managements sowie die Rolle der Aufsichtsorgane. Ausprägungen der Tax Compliance-Kultur eines Unternehmens lassen sich z.B. an einer regelmäßigen Kommunikation von Tax Compliance-Themen auf Ebene der Unternehmensleitung (tone at the top) und durch die Unternehmensleitung in das Unternehmen hinein (tone from the top) erkennen.[20]

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Bei Bertelsmann ist die Compliance-Kultur in der Konzernsteuerrichtlinie verankert. Danach ist der Bertelsmann-Konzern ist eine an Nachhaltigkeit und Compliance orientierte Unternehmensgruppe. Nach dem für alle Mitarbeiter von Bertelsmann geltenden Code of Conduct sind wirtschaftlicher Erfolg auf der einen Seite und gesellschaftliche Verantwortung auf der anderen Seite erklärte Ziele, die sich aus Sicht von Bertelsmann und der Gesellschafter nicht voneinander trennen lassen. Die Einhaltung von Recht und Gesetz ist dabei für Bertelsmann selbstverständlich und unerlässlich. Verstöße gegen Recht und Gesetz schaden nicht nur der Reputation von Bertelsmann, sondern können auch rechtliche Konsequenzen für Bertelsmann sowie dessen Mitarbeiter und Führungskräfte bedeuten. Dies gilt insbesondere auch für die Steuergesetze.

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Die Einhaltung aller steuergesetzlichen Pflichten ist bei Bertelsmann Teil der allg. Compliance-Kultur. Daher hat der Vorstand von Bertelsmann in Ergänzung zum Code of Conduct und der Richtlinie Antikorruption & Integrität, die auch bereits auf Tax Compliance verweist, eine ergänzende Konzernsteuerrichtlinie verabschiedet, die über die allgemeinen Grundsätze hinaus für alle Konzernmitarbeiter verbindlich ist. Die Konzerngesellschaften des Bertelsmann-Konzerns haben so zu agieren, dass steuerliche Vorschriften unbedingt und zu jeder Zeit eingehalten und steuerliche Pflichten erfüllt werden.