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bb) Leitfaden des Department of Justice (USA)

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Eine weitere nützliche Orientierungshilfe für die Ausgestaltung des Compliance Managements bietet der Leitfaden des US-amerikanischen Justizministeriums (US DOJ) zur Bewertung von Compliance-Programmen (Evaluation of Corporate Compliance Programs), der 2019 in zweiter Auflage veröffentlicht wurde.179 In den USA gibt es diverse Leitfäden und Empfehlungen zur Evaluierung von Compliance-Maßnahmen; Compliance-Maßnahmen werden von den Behörden bei Regelverstößen regelmäßig im Rahmen der Strafzumessung berücksichtigt.180 Voraussetzung für eine Sanktionsmilderung ist allerdings stets die Wirksamkeit („effectiveness“) der implementierten Compliance-Strukturen und Maßnahmen.181 Hinsichtlich der Konkretisierung dieses Wirksamkeitserfordernisses legt der Leitfaden des US-amerikanischen Justizministeriums dabei unter anderem fest, nach welchen Maßstäben vorhandene Compliance-Maßnahmen berücksichtigt werden können.182 Danach ist anhand von drei zentralen Kernfragen die Wirksamkeit („effectiveness“)183 der Compliance-Maßnahmen (sowohl zum Zeitpunkt der Tat als auch zum Zeitpunkt der Sanktionierung) zu bewerten.184 So ist erstens prüfen, ob das Compliance-System gut konzipiert ist185 und zweitens, ob es auch ernsthaft und in gutem Glauben umgesetzt wurde. Drittens ist zu prüfen, ob das Compliance-System auch tatsächlich in der Praxis funktioniert.186 Zur Beantwortung dieser drei Kernfragen zählt der Leitfaden zentrale Elemente eines wirksamen Compliance-Systems sowie jeweils weitere Detailfragen zu diesen Elementen auf, die für die Bewertung relevant sind.187 Diese Kriterien und Leitfragen sind teilweise etwas redundant, im Hinblick auf die relevanten Maßnahmen aber sehr detailliert formuliert. Das gilt insbesondere für die mit den einzelnen Wirksamkeitsanforderungen verknüpften Umsetzungsprozesse im Unternehmen: So ist in Bezug auf das Compliance-Risikomanagement nach den verwendeten Ressourcen, Methoden und Aktualisierungszyklen zu fragen. Bei der Prüfung der Compliance-Kultur ist das Verhalten der Geschäftsleitung ebenso zu eruieren wie das des oberen und mittleren Managements. Hinsichtlich der Wirksamkeit der Compliance-Abteilung spielen ihr Status, ihre Autonomie und ihre Ausstattung eine wichtige Rolle, auch die Qualifikation der Compliance Officer wird überprüft. Betont werden ferner eine Integration von Know-how aus anderen Unternehmensbereichen sowie das Erfordernis kontinuierlicher Weiterentwicklung und Neubewertung der Compliance-Maßnahmen.188 Unabhängig von seiner Anwendbarkeit auf deutsche Unternehmen bietet der Leitfaden daher eine Fundgrube für die Optimierung des Compliance Managements.189

Compliance Management im Unternehmen

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