Читать книгу Vertragsmanagement im Projektgeschäft - Ralf Budde - Страница 18
Der Umgang mit Widersprüchen
ОглавлениеEin besonderes Problem bei der Interpretation des Vertrages erschließt sich aus Widersprüchen. Grundsätzlich gelten die folgenden Regeln, um Widersprüche in Verträgen aufzulösen:
geschriebene Worte haben Vorrang vor Zahlen
handschriftliche (möglichst paraphierte) Änderungen haben Vorrang vor gedruckten Texten
Mit Schreibmaschine geschriebene Texte haben Vorrang vor gedruckten Texten
die Interpretation wird gegen die Vertrags schreibende Partei verwendet
Wenn sich die Widersprüche nicht lösen lassen, kann der Vertrag seine Rechtswirksamkeit verlieren. Dies kann der Fall sein, wenn z.B. der Vertragspreis einmal als Festpreis spezifiziert wurde und an anderer Stelle als Preis pro Einheit und sich später herausstellt, dass beide Preise zu einem unterschiedlichen Ergebnis kommen.
Die Tendenz, einen Vertrag für nicht wirksam zu erklären, ist dabei in den angloamerikanischen Rechtssystemen deutlich häufiger als bei kontinentalen Rechtssystemen.
Ein häufiger Fall bei Widersprüchen existiert im Zusammenhang mit „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (BGB § 305 folgende). Wenn beide Parteien ihre jeweiligen AGBs zugrunde legen und diese im Widerspruch stehen, gilt nach deutschem Recht ausschließlich das Gesetzesrecht.