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Rembert Graf Kerssenbrock
Die Vereinigten Staaten von Europa
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Страница 1
Die Vereinigten Staaten von Europa
Impressum
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Страница 6
B. Voruntersuchung: Bundesstaat als Organisationsform in Abgren-zung zum Staatenbund
I. Die Idee und die Charakteristika des Staatenbundes / der in-ternationalen Organisation
II. Die Idee des Bundesstaates
III. Die Rechtsnatur der EU im Lichte der Dichotomie von Staaten-bund und Bundesstaat
IV. Unterschiedliche Formen der Bundesstaatenstruktur Bisher wurde untersucht, wie sich die Staatsform des Bundesstaates vom Staatenbund und von einer supranationalen Staatenverbindung grundsätzlich unterscheidet. Aber auch unter den bisher existierenden Bundesstaaten haben sich zwei verschiedene Ausrichtungen her-ausgebildet: zum einen der unitarische Bundesstaat, für den die Bundesrepublik Deutschland ein instruktives Beispiel bietet, zum anderen der duale Bundesstaat, den unter anderen die USA repräsentieren.
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2. Der duale Bundesstaat
C. Ausgangspunkt: Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Vertrag von Lissabon
I. Die Lissabon-Entscheidung
a) Instrumente zur Bewahrung von Demokratie in staatlicher Sou-veränität
bb) Die Ultra-vires- und Identitäts-Kontrolle
cc) Der Fall Honeywell
b) Voraussetzungen für die Mittel zur Bewahrung des Grundgeset-zes
c) Konsequenzen für einen europäischen Bundesstaat Fraglich ist, welche Rückschlüsse für einen Bundesstaat das Bundesverfassungsgericht selbst aus seinen bisherigen Feststellungen zieht. Hierzu machte es mehrere, zum Teil widersprüch-lich erscheinende Aussagen:
II. Vergleich mit früheren Entscheidungen
1. Solange I
2. Solange II
3. Maastricht
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